Kurzlink:
Für Blogger:Rechtsprechung
| BGH, 02.04.2009 - I ZB 94/06 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- lexetius.com
Kinder III
- markenmagazin:recht
Kinder III - Verkehrsdurchsetzung eines graphisch und farblich gestalteten Wort-/Bildzeichen
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- NWB SteuerXpert START
- kanzlei.biz
Kinder III: Verkehrsdurchsetzung eines Wort-/Bildzeichens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Selbstständigkeit eines in der Art einer Dachmarke oder Zweitmarke verwandten Zeichens als Teil einer komplexen Kennzeichnung in Erfüllung der Voraussetzungen der "Verkehrsdurchsetzung"; Verkehrsdurchsetzung eines graphisch und farblich gestalteten Wortzeichens und Bildzeichens in Abgrenzung zu einem reinen Wortzeichen im Hinblick auf den Durchsetzungsgrund; Abstellen auf die Gesamtbevölkerung für eine Feststellung des Durchsetzungsgrads einer Schokoladenmarke aufgrund der Zugehörigkeit zu den von der Marke angesprochenen Verkehrskreisen
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Markenrecht - Voraussetzungen der Verkehrsdurchsetzung im Sinne des MarkenG
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Kurzfassungen/Presse
- ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Auch Zeichen als Dachmarke können die Voraussetzung der Verkehrsdurchsetzung i.S.v. § 8 Abs. 3 MarkenG erfüllen
Verfahrensgang
- BPatG, 17.05.2006 - 32 W (pat) 39/03
- BPatG, 17.05.2006 - 32 W pat 39/03
- BGH, 02.04.2009 - I ZB 94/06
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR 2009, 954
Wird zitiert von ... (29)
- BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08
Goldhase II
Ist dies nicht der Fall, so erfasst der Schutzbereich der Marke regelmäßig keine Drittzeichen, die neben den nicht unterscheidungskräftigen und auch als solchen nicht verkehrsdurchgesetzten Form- und Farbelementen weitere kennzeichnungskräftige Bestandteile aufweisen, wie insbesondere herkunftshinweisende Wortbestandteile (vgl. BGH, Beschluss vom 2. April 2009 - I ZB 94/06, GRUR 2009, 954 Rn. 39 = WRP 2009, 1250 - Kinder III, mwN). - BPatG, 26.04.2012 - 30 W (pat) 85/11 Je unmittelbarer die Marke daher die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreibt, umso gewichtiger muss die graphische Gestaltung ausfallen, um das beanspruchte Zeichen insgesamt zum individuellen Herkunftszeichen zu erheben (vgl. BGH GRUR 2009, 954, 955 [Nr. 16, 17] - Kinder III in Bestätigung von BPatG GRUR 2007, 324, 326 - Kinder (schwarz-rot); BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK; BPatG GRUR 1996, 410, 411 - Color COLLECTION).
Die gewählte Farbstellung mag an die von der Deutschen Telekom umfangreich benutzte Farbkombination erinnern; dass ihr von Hause aus markenmäßige Unterscheidungskraft zukommt, ist jedoch nicht ersichtlich (vgl. auch BGH GRUR 2009, 954, 955 [Nr. 16, 17] - Kinder III in Bestätigung von BPatG GRUR 2007, 324, 326 - Kinder (schwarz-rot); EuGH MarkenR 2012, 66 - Deutsche Bahn).
Hingewiesen sei aber darauf, dass die fehlende originäre Schutzfähigkeit des schwarz-roten ,,kinder"-Schriftzuges gerichtlich festgestellt worden ist; die Eintragung dieser Marken beruht auf der nachgewiesenen Verkehrsdurchsetzung dieser Gestaltung (vgl. BGH GRUR 2009, 954, 955 [Nr. 16, 17] - Kinder III in Bestätigung von BPatG GRUR 2007, 324, 326 - Kinder (schwarz-rot)).
- OLG Köln, 30.03.2012 - 6 U 159/11
OLG Köln sieht keine Verwechslungsgefahr zwischen "Ritter Sport"-Schokolade und …
Aber selbst wenn an den Durchsetzungsgrad dreidimensionaler Marken, die übliche Warenformen darstellen, ähnlich hohe Anforderungen gestellt werden wie an den von glatt warenbeschreibenden Begriffen (vgl. BGHZ 156, 112 [125] = GRUR 2003, 1040 = WRP 2003, 1431 Kinder I;… BGH, GRUR 2008, 505 = WRP 2008, 797 [Rn. 28] - TUC-Salzcracker; GRUR 2009, 954 = WRP 2009, 1250 [Rn. 39] - Kinder III;… GRUR 2010, 138 = WRP 2010, 260 [Rn. 46] - Rocher-Kugel m.w.N.), sind diese für die Klagemarke jedenfalls erfüllt.
- BPatG, 27.06.2012 - 29 W (pat) 22/11 Das ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Schutzhindernis nach § 8 Abs. 2 Nrn. 1 - 3 MarkenG zu diesem Zeitpunkt durch Verkehrsdurchsetzung gemäß § 8 Abs. 3 MarkenG nachweislich überwunden worden ist (BGH GRUR 2009, 954, 955 Rdnr. 18 Kinder III).
Wenn eine Fehlertoleranz überhaupt zu berücksichtigen ist, was der Bundesgerichtshof bisher ausdrücklich offen gelassen hat (BGH GRUR 2009, 954, 957, Rdnr. 37 - Kinder III), kann sie im vorliegenden Löschungsverfahren ausschließlich zugunsten der Markeninhaberin einbezogen werden, so dass letztlich von einem Durchsetzungsgrad von 46, 3 %, also dicht an der geforderten Untergrenze von 50 %, auszugehen ist.
- BPatG, 23.06.2010 - 28 W (pat) 533/10 Da sie die visuelle Kommunikation erleichtern, sind drucktechnisch gegliederte Wortteile als werbegrafisches Instrument ebenso gängig wie optisch hervorgehobene und/oder farblich gestaltete Einzelbuchstaben (BGH GRUR 2009, 954, Rdnr. 16 -Kinder III).
Da sie die visuelle Kommunikation erleichtern, sind drucktechnisch gegliederte Wortteile als werbegrafisches Instrument ebenso gängig wie optisch hervorgehobene und/oder farblich gestaltete Einzelbuchstaben (BGH GRUR 2009, 954, Rdnr. 16 -Kinder III).
- BPatG, 27.11.2012 - 33 W (pat) 556/11 unterschiedliche Gestaltung von Buchstaben, so genügt das dementsprechend nicht (vgl. BGH GRUR 2009, 954 (Nr. 17) - Kinder III; BGH GRUR 2010, 640 (Nr. 17) - hey!).
- BPatG, 22.09.2009 - 24 W (pat) 57/08 Einfache graphische Gestaltungselemente oder Verzierungen des Schriftbildes, an die sich der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, reichen jedoch nicht aus, um in Kombination mit nicht unterscheidungskräftigen Wortbestandteilen dem Gesamtzeichen Unterscheidungskraft zu verschaffen (st. Rspr. des BGH; z. B. GRUR 2001, 1153 -antiKALK; GRUR 2008, 710, Nr. 20 -VISAGE; GRUR 2009, 954, Nr. 16 -Kinder III).
Angesichts des engen warenbeschreibenden Bezugs der Wortbestandteile der angemeldeten Marke bedurfte es erheblicher gestalterischer Elemente, damit der Verkehr im angemeldeten Gesamtzeichen von Haus aus (d. h. vor und unabhängig von jeder Benutzung) einen Herkunftshinweis sehen könnte (vgl. BGH GRUR 2009, 954, Nr. 17 -Kinder III).
- BPatG, 30.03.2010 - 24 W (pat) 75/08 B. GRUR 2001, 1153 -antiKALK; GRUR 2008, 710, Nr. 20 -VISAGE; GRUR 2009, 954, Nr. 16 -Kinder III).
Der Bundesgerichtshof hat erst im letzten Jahr in einem ganz ähnlichen Fall, in dem der -glatt warenbeschreibende -Wortbestandteil "Kinder" in farblich unterschiedlichen Buchstaben (schwarz und rot) gehalten war, die Schutzfähigkeit von Hause aus verneint (GRUR 2009, 954, Nr. 15 -Kinder III).
- BPatG, 17.07.2012 - 24 W (pat) 123/10 Der Verkehr ist an die Verwendung mehrerer Schriftfarben (vgl. BGH GRUR 2008, 710 (Nr. 20, 21) - VISAGE; GRUR 2009, 954 (Nr. 17) - Kinder III; GRUR 2010, 640 (Nr. 16, 17) - hey!;… Ströbele, Hacker/Ströbele, Markengesetz, 10. Aufl. 2011, Rn. 155 zu § 8); und an Begriffe gewöhnt, deren aus zwei Wörtern bestehende Wortbestandteile in ihrer Höhe zueinander versetzt dargestellt werden (vgl. BPatG 24 W (pat) 357/03, Entsch.
Geringe Veränderungen, zum Beispiel die einfache grafische Ausgestaltung von Schriftzügen, vermögen umso weniger die erforderliche Unterscheidungskraft zu begründen, je deutlicher ein sachlicher Bezug des Wortbestandteils zu den beanspruchten Waren und Dienstleistungen erkennbar ist, weil insoweit nicht der Hinweis auf die betriebliche Herkunft, sondern die sachbezogene Aussage im Vordergrund steht (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK; BGH GRUR 2008, 710 (Nr. 20, 21) - VISAGE; GRUR 2009, 954 (Nr. 17) - Kinder III; GRUR 2010, 640 (Nr. 16, 17) - hey!; Ströbele,.
- BPatG, 22.07.2011 - 24 W (pat) 43/10
Kombinationsmarke “Deutsches Institut für Menschenrechte” nicht als Marke …
Einfache grafische Gestaltungselemente -wie hier -oder geläufige Schrifttypen, an die der Verkehr durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt ist, reichen jedoch nicht aus, um in Kombination mit nicht unterscheidungskräftigen Wortbestandteilen dem Gesamtzeichen Unterscheidungskraft zu verschaffen (st. Rspr. des BGH; z. B. GRUR 2009, 954, Nr. 16 -Kinder III; GRUR 2008, 710, Nr. 20 -VISAGE; GRUR 2001, 1153 -antiKALK). - BPatG, 09.03.2010 - 27 W (pat) 211/09
“GELBE SEITEN” Keine Löschung der Marke “Gelbe Seiten”
- BPatG, 10.08.2010 - 33 W (pat) 31/06
Marke “SPAR” schutzfähig aufgrund Verkehrsdurchsetzung
- BPatG, 14.03.2012 - 26 W (pat) 21/11
Marke “S-Bahn” nicht für Beförderungsmittel eintragungsfähig - Zur mangelnden …
- BPatG, 22.05.2012 - 29 W (pat) 2/12
- BPatG, 19.07.2012 - 30 W (pat) 50/11
- BPatG, 12.09.2012 - 29 W (pat) 79/12
- BPatG, 12.03.2012 - 26 W (pat) 570/10
- BPatG, 27.06.2012 - 29 W (pat) 23/11
- BPatG, 12.07.2012 - 30 W (pat) 560/10
- BPatG, 12.09.2012 - 26 W (pat) 533/11
- BPatG, 16.09.2009 - 29 W (pat) 3/09
Kein Markenschutz für die Zeitschrift “HOMES & GARDENS”
- BPatG, 07.07.2011 - 30 W (pat) 12/10
- BPatG, 07.09.2011 - 26 W (pat) 507/10
- BPatG, 05.10.2011 - 26 W (pat) 512/11
- BPatG, 05.07.2012 - 30 W (pat) 548/10
- BPatG, 23.06.2010 - 28 W (pat) 506/09
- BPatG, 05.10.2011 - 26 W (pat) 535/10
- BPatG, 11.01.2012 - 26 W (pat) 104/10
- BPatG, 06.06.2012 - 26 W (pat) 33/11