Rechtsprechung
   BGH, 04.02.2010 - I ZR 51/08   

Volltextveröffentlichungen (13)

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  • openjur.de
  • Telemedicus

    Power Ball

  • bundesgerichtshof.de

    POWER BALL

  • webshoprecht.de

    Rechtswidrige Verwendung fremder Marken als Keyword zur Suchmaschinenoptimierung bei Google (Power Ball)

  • IWW
  • aufrecht.de

    Power-Ball

  • it-recht-kanzlei
  • NWB SteuerXpert START
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verantwortlichkeit für einen Zugriff einer Internetsuchmaschine (hier: Google) auf eine Produktkennzeichnung und der Bezeichnung (hier: power ball) einer Internetseite eines Unternehmens i.R.d. Verwechslung mit der Marke eines Dritten (hier: POWER BALL); Markenmäßige Verwendung des Begriffs "Powerball" auf einer Internetseite eines Unternehmens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Markenverletzung durch Google-Suchergebnisse?

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Verantwortlichkeit für die markenmäßige Verwendung der Bezeichnung "Power Ball"

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die fremde Marke auf der Internetseite

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Powerball - Keyword-Störer ist Täter

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  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Haftung für suchmaschinenoptimierte Texte, wenn die von Google vorgenommenen Verknüpfungen der Begriffe ausgenutzt werden - POWER BALL

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verwechslungsfähige Marke in Google-Suchtreffer eine Rechtsverletzung

  • pfitzer-law.de (Kurzinformation)

    Vergleichende Werbung und Suchmaschinenmarketing

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Google-Suchergebnisse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Geschützte Markenbezeichnung darf ohne Genehmigung nicht für Bewerbung fremder Produkte im Internet verwendet werden

Besprechungen u.ä.

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Suchergebnisse als Markenrechtsverletzung

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.02.2010, Az.: I ZR 51/08 (Verwendung fremder Marken zur Suchmaschinenoptimierung von Websites)" von FAITR Florian Dietrich und Ref. iur. Michael Zenker, original erschienen in: CR 2010, 602 - 606.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2010, 1273
  • GRUR 2010, 835
  • MMR 2010, 700
  • MIR 2010, Dok. 113
  • K&R 2010, 574


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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 13.01.2011 - I ZR 125/07  

    Bananabay II

    Bei den Ergebnissen der Trefferliste wird für den Internetnutzer in der Regel nicht hinreichend deutlich, ob der Verwender des Metatags, der identische oder ähnliche Produkte anbietet, im Verhältnis zum Markeninhaber Dritter oder aber mit diesem wirtschaftlich verbunden ist (vgl. BGH…, Urteil vom 18. Mai 2006 - I ZR 183/03, BGHZ 168, 28 Rn. 17, 19 - Impuls;… Urteil vom 18. Februar 2007 - I ZR 77/04, GRUR 2007, 784 Rn. 18 = WRP 2007, 1095 - AIDOL;… Urteil vom 7. Oktober 2009 - I ZR 109/06, GRUR 2009, 1167 Rn. 14 = WRP 2009, 1520 - Partnerprogramm; Urteil vom 4. Februar 2010 - I ZR 51/08, GRUR 2010, 835 Rn. 25 = WRP 2010, 1165 - POWER BALL).
  • BGH, 18.11.2010 - I ZR 155/09  

    Sedo

    Insoweit unterscheidet sich der Streitfall von dem der Entscheidung "POWER BALL" des Senats (Urteil vom 4. Februar 2010 - I ZR 51/08, GRUR 2010, 835 = WRP 2010, 1165) zugrunde liegenden Sachverhalt, in dem der dortige Beklagte die Einstellung der Suchwörter selbst, wenn auch in einem automatisierten Verfahren, veranlasst hatte.
  • BGH, 13.01.2011 - I ZR 46/08  

    Wettbewerbsrecht - Schalten einer verwechselbaren Google-Werbeanzeige

    a) Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass der Schutz einer Marke vor der Gefahr von Verwechslungen nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG voraussetzt, dass die angegriffene Bezeichnung als Marke benutzt wird, also im Rahmen des Produkt- oder Leistungsabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer dient (vgl. EuGH…, Urteil vom 12. November 2002 - C-206/01, Slg. 2002, I-10273 = GRUR 2003, 55 Rn. 51 ff. - Arsenal Football Club/Reed; BGH, Urteil vom 4. Februar 2010 - I ZR 51/08, GRUR 2010, 835 Rn. 23 = WRP 2010, 1165 - POWER BALL).

    Die Rechte aus der Marke nach der eine Verwechslungsgefahr voraussetzenden Vorschrift des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind daher auf diejenigen Fälle beschränkt, in denen die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Hauptfunktion der Marke, das heißt die Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (zu Art. 5 Abs. 1 Buchst. b MarkenRL EuGH…, Urteil vom 12. Juni 2010 - C-533/06, Slg. 2008, I-4231 = GRUR 2008, 698 Rn. 57 - O2/Hutchison; zu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG BGH…, Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 60 = WRP 2009, 616 - METROBUS; BGH, GRUR 2010, 835 Rn. 23 - POWER BALL).

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  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10  

    pjur/pure

    Die Rechte aus der Marke nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, dessen Anwendung das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr voraussetzt, sind daher auf diejenigen Fälle beschränkt, in denen die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Hauptfunktion, das heißt die Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (vgl. zu Art. 5 Abs. 1 Buchst. b MarkenRL EuGH…, Urteil vom 18. Juni 2009 - C-487/07, Slg. 2009, I-5185 = GRUR 2009, 756 Rn. 59 - L'Oréal/Bellure; zu § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG BGH, Urteil vom 4. Februar 2010 - I ZR 51/08, GRUR 2010, 835 Rn. 23 = WRP 2010, 1165 - POWER BALL; zu Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b GMV BGH…, Urteil vom 24. November 2011 - I ZR 175/09 Rn. 17 - Medusa).
  • OLG München, 29.09.2011 - 29 U 1747/11  

    Wettbewerbsrechtliche, deliktische und/oder kennzeichenrechtliche Haftung eines …

    Zwar hat der BGH entschieden, dass es für eine kennzeichenmäßige Verwendung ausreicht, dass ein als Suchwort verwendetes Zeichen, z.B. als für den durchschnittlichen Internetnutzer nicht wahrnehmbaren Metatag, dazu benutzt wird, das Ergebnis des Auswahlverfahrens in der Trefferliste einer Internetsuchmaschine zu beeinflussen und den Nutzer zu der Internetseite des Verwenders zu führen (BGH GRUR 2007, 65, Tz. 17 - Impuls ; GRUR 2009, 1167, Tz. 14 - Partnerprogramm ; GRUR 2010, 835, Tz. 25 - POWER BALL).
  • OLG Hamburg, 15.08.2012 - 3 W 53/12  

    Markenrechtsverletzung an Creditolo durch die Domain kredito.de

    Eine Benutzung erfolgt markenmäßig, wenn sie die Herkunftshinweisfunktion der Marke beeinträchtigt oder beeinträchtigen könnte (…EuGH GRUR 2009, 756 Rn. 59 - L-Oréal/Bellure [zu Art. 5 Abs. 1 lit. b MRRL];… BGH Urteil v. 9.2.2012, I ZR 100/10 Rn. 16 - pjure/pure; BGH GRUR 2010, 835 Rn. 23 - POWER BALL).
  • OLG Köln, 10.05.2012 - 15 U 199/11  

    Google haftet nicht für Autocomplete-Vorschläge

    aa) Nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO darf ein Unterlassungsantrag - und nach § 313 Abs. 1 Nr. 4 ZPO eine darauf beruhende Verurteilung - nicht derart undeutlich gefasst sein, dass der Streitgegenstand und der Umfang der Prüfungs- und Entscheidungskompetenz des Gerichts nicht mehr klar umrissen sind, der Beklagte sich deshalb nicht erschöpfend verteidigen kann und im Ergebnis in dem Vollstreckungsverfahren die Entscheidung darüber fällt, was dem Beklagten verboten ist (BGH, GRUR 2010, 835 ff - "POWER BALL"- Rdz. 18 gem. Juris-Ausdruck;… BGHZ 156, 1 ff = NJW 2003, 3406 ff -"Paperboy"- Rdz. 41 gem. Juris-Ausdruck).
  • BGH, 18.11.2010 - Urteil vom 18.11.2010  

    Keine Haftung des Domain-Parking-Anbieters für fremde MArkenverletzungen (SEDO)

    Insoweit unterscheidet sich der Streitfall von dem der Entscheidung "POWER BALL" des Senats (Urteil vom 4. Februar 2010 - I ZR 51/08, GRUR 2010, 835 = WRP 2010, 1165) zugrunde liegenden Sachverhalt, in dem der dortige Beklagte die Einstellung der Suchwärter selbst, wenn auch in einem automatisierten Verfahren, veranlasst hatte.
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