Rechtsprechung
   BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    BGB §§ 307, 611, 631

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Internet-System-Vertrag - Zur Einordnung eines so genannten "Internet-System-Vertrags" als Werkvertrag und zur Wirksamkeit einer die Vorleistungspflicht des Kunden begründenden Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei solchen Verträgen.

  • openjur.de
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  • Telemedicus

    Internet-System-Vertrag

  • Betriebs-Berater

    BGB §§ 307, 611, 631
    Internet-System-Vertrag - Zur Wirksamkeit einer Klausel über eine Vorleistungspflicht des Kunden

  • bundesgerichtshof.de
  • webshoprecht.de

    Ein Internet-System-Vertrag ist ein Werkvertrag mit zulässiger Vorleistungspflicht des Kunden

  • IWW
  • JurPC

    Zur Rechtsnatur eines "Internet-System-Vertrages"

  • aufrecht.de

    Einordnung eines "Internet-System-Vertrages

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Inhalt eines "Internet-System-Vertrags"

  • czarnetzki.eu

    Website Erstellung als Internet System Vertrag

  • it-recht-kanzlei
  • RA Kotz

    Internetpräsentation - Vorleistungspflicht des Kunden

  • dury.de

    Internet-System-Vertrag - Az.: III ZR 79/09 - BGH, Urteil v. 04.03.2010

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtlicher Charakter eines Internet-System-Vertrages über die Erstellung und Betreuung einer Internetpräsentation sowie die Gewährleistung der Abrufbarkeit dieser Website im Internet für einen festgelegten Zeitraum; Überprüfung der Rechtmäßigkeit von in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Vorleistungspflichten i.R.e. Internet-System-Vertrages zwischen zwei Unternehmern

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werkvertrag - Rechtsnatur eines Internet-System-Vertrags

  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    BGB §§ 307, 611, 631
    Internet-System-Vertrag - Zur Wirksamkeit einer Klausel über eine Vorleistungspflicht des Kunden

Kurzfassungen/Presse (15)

  • Telemedicus (Ausführliche Zusammenfassung)

    Internet-System-Vertrag ist ein Werkvertrag

  • damm-legal.de (Zusammenfassung)

    §§ 611, 631 BGB
    Ein Website-Erstellungs- und Hosting-Vertrag ist als gemischter Vertrag mit Schwerpunkt im Werkvertragsrecht anzusehen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erstellung und Betreuung von Websites

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  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Euroweb Internet-System-Vertrag vorzeitig beenden // BGH bejaht Kündigungsmöglichkeit nach § 649 BGB trotz Mindestvertragslaufzeit

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit von Knebelverträgen - Auf den Inhalt kommt es an, Teil 2

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Internet-Systemvertrag ist als Werkvertrag einzustufen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Softwareerstellung ist doch Werkvertrag!

  • breuning-winkler.de (Kurzinformation)

    Der BGH und die Vermutung nach § 649 S. 3 BGB

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag ist insgesamt als Werkvertrag einzustufen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kündigung eines Internet-System-Vertrages jederzeit möglich

  • internet-law.de (Auszüge)

    BGH zur Rechtsnatur von Internet-Verträgen

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag ist Werkvertrag; Vorleistungspflicht des Kunden über AGB zulässig

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag, Access-Provider-Vertrag, Application-Service-Providing (ASP), Web-Hosting-Vertrag, Webdesign-Vertrag

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zur rechtlichen Einordnung eines Internet-System Vertrags

  • lto.de (Kurzinformation)

    Ein "Internet-System-Vertrag" mit Erstellung, Betreuung und Gewährleistung der Abrufbarkeit einer Website ist als Werkvertrag einzuordnen

Besprechungen u.ä. (6)

  • damm-legal.de (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 307, 309 Nr. 2, 310 Abs. 1 BGB
    Ist die Vorauskasse-Klausel in AGB wettbewerbswidrig?

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Website Erstellung als Internet System Vertrag

  • deutscheranwaltspiegel.de , S. 14 (Entscheidungsbesprechung)

    Neue Website gefällig? // Aktuelle Rechtsprechung zu Internetsystemverträgen

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  • medi-ip.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Einordung eines Internet-System-Vertrages als Werkvertrag und zu den Grenzen AGB-mäßig vereinbarter Vorleistungspflichten des Verwendungsgegners bei Dauerschuldverhältnissen

  • berger-law-duesseldorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
  • referenzkundenmasche.info (Kurzanmerkung)

    Referenzkundenmasche & Internet-System-Verträge: Positive Tendenzen durch Entscheidung des Bundesgerichtshofs

Sonstiges (4)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.03.2010, Az.: III ZR 79/09 ("Internet-System-Vertrag" stellt Werkvertrag dar)" von RA Jan Pohle, original erschienen in: K&R 2010, 347 - 349.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.03.2010, Az.: III ZR 79/09 (Internet-System-Vertrag - Zur Wirksamkeit einer Klausel über eine Vorleistungspflicht des Kunden)" von RA/FAITR Dr. Martin Schirmbacher, original erschienen in: BB 2010, 1047 - 1052.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 04.03.2010, Az.: III ZR 79/09 (Rechtsnatur des Internet-System-Vertrags)" von RA Dr. Marc Hilber und RA Dr. Johannes Rabus, original erschienen in: CR 2010, 331 - 332.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rechtsfragen bei Internet-Dienstleistungen" von RA Dr. Christian Prasse und RA Michael Strotmann, original erschienen in: NWB 2010, 4196 - 4202.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 184, 345
  • NJW 2010, 1449
  • VersR 2012, 197
  • WM 2010, 808
  • MMR 2010, 398
  • MIR 2010, Dok. 050
  • BB 2010, 1047
  • DB 2010, 1062
  • K&R 2010, 343


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Wird zitiert von ... (26)  

  • BGH, 27.01.2011 - VII ZR 133/10  

    Kündigung eines "Internet-System-Vertrags"

    a) Der zwischen den Parteien geschlossene "Internet-System-Vertrag" ist rechtlich als Werkvertrag einzuordnen, wie der Bundesgerichtshof für einen gleich gelagerten, ebenfalls die Klägerin betreffenden Fall bereits entschieden hat (BGH, Urteil vom 4. März 2010 - III ZR 79/09, BGHZ 184, 345).

    Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus der von der Revision in Bezug genommenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 4. März 2010 (III ZR 79/09, BGHZ 184, 345).

  • LG Schweinfurt, 09.07.2010 - 24 S 42/10  

    Kündigung eines "Internet-System-Vertrags" - Das Kündigungsrecht nach § 649 …

    Ein so genannter "Internet-System-Vertrag", der die auf einen bestimmten Zeitraum festgelegte Gewährleistung der Abrufbarkeit einer von dem Unternehmer für seinen Kunden erstellten und betreuten Webseite im Internet und somit nicht das schlichte Tätigwerden des Unternehmers als solches, sondern die Herbeiführung eines Erfolges als Ergebnis seiner Tätigkeit zum Gegenstand hat, ist als Werkvertrag im Sinne von §§ 631 ff. BGB einzuordnen (im Anschluss an: BGH, Urteil vom 04.03.2010 - Az. III ZR 79/09, MIR 2010, Dok. 050 - Internet-System-Vertrag).

    Soweit der Kunde bei einem so genannten "Internet-System-Vertrag" ein monatliches Entgelt zu entrichten hat, der Vertrag auf eine bestimmte Zeitdauer angelegt ist (hier: 48 Monate) und damit Züge eines "Dauerschuldverhältnisses" aufweist, steht dies einer Einordnung als Werkvertrag im Sinne von §§ 631 ff. BGB nicht entgegen (mit Verweis auf: BGH, Urteil vom 04.03.2010 - Az. III ZR 79/09, MIR 2010, Dok. 050 - Internet-System-Vertrag).

    Auf die Entscheidung des BGH vom 04.03.2010, III ZR 79/09 wird in vollem Umfang verwiesen.

  • LG Düsseldorf, 30.07.2010 - 20 S 3/10  
    Durch Urteil vom 4.3.2010 (Az: III ZR 79/09, abgedruckt in NJW 2010, 1449 ff.) hat sich der Bundesgerichtshof mit dem von der Klägerin vertriebenen Vertragstyp eines Internet-System-Vertrages befasst und diesen als Werkvertrag eingestuft.

    Das Urteil des BGH vom 4.3.2010 (a.a.O.) steht dieser Sichtweise nicht entgegen.

    Die hierzu ergangene Entscheidung des BGH (Urteil vom 4.3.2010, Az: III ZR 79/09, abgedruckt in NJW 2010, 1449 ff.) hat die Rechtsnatur des Vertrages geklärt, befasst sich jedoch - wie aufgezeigt - nicht mit der Frage, ob § 649 BGB wirksam abbedungen worden ist.

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  • LG Düsseldorf, 27.05.2011 - 7 O 311/09  
    Durch Urteil vom 04.03.2010 (Az: III ZR 79/09, abgedruckt in NJW 2010, 1449 ff.) hat sich der Bundesgerichtshof mit dem von der Klägerin vertriebenen Vertragstyp eines Internet-System-Vertrages befasst und diesen als Werkvertrag im Sinne der §§ 631 ff. BGB eingestuft.

    Sie hält insbesondere einer Wirksamkeitskontrolle nach den Maßgaben des § 307 BGB stand (vgl. BGH, Az: III ZR 79/09, abgedruckt in NJW 2010, 1449 ff.).

    Da der Internet-System-Vertrag nach der Rechtsprechung des BGH (NJW 2010, 1449), der sich das Gericht anschließt, insgesamt als Werkvertrag einzuordnen ist, steht dem jeweiligen Vertragspartner der Klägerin auch grundsätzlich das Recht zur sog. freien Kündigung nach § 649 S. 1 BGB zu.

  • BGH, 10.11.2011 - III ZR 77/11  

    Arbeitsrecht - Klausel in Arbeitnehmerüberlassung über Vermittlungsvergütung

    Hierunter fällt, wie der Senat durch eigene Auslegung der Klausel selbstständig ermitteln kann (vgl. hierzu etwa Senatsurteile vom 4. März 2010 - III ZR 79/09, BGHZ 184, 345, 347 Rn. 10 …und vom 23. September 2010 - III ZR 246/09, BGHZ 187, 86, 94 Rn. 26 mwN), die Übernahme während eines bestehenden Überlassungsvertrags oder in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit einem solchen - beendeten - Überlassungsvertrag (…vgl. dazu Senatsurteil vom 7. Dezember 2006 - III ZR 82/06, NJW 2007, 764, 765 Rn. 19).
  • LG Düsseldorf, 25.06.2010 - 22 S 282/09  

    Werkvertrag - Kein Ausschluss der freien Kündigung durch AGB!

    Außerdem ergebe sich aus der Entscheidung des BGH zum Internet-System-Vertrag (Urt. v. 04.03.2010, III ZR 79/09, NJW 2010, 1449) gerade kein Kündigungsrecht nach § 649 BGB.

    Da der Internet-System-Vertrag nach der Rechtsprechung des BGH (NJW 2010, 1449), der sich die Kammer anschließt, insgesamt als Werkvertrag einzuordnen ist, steht dem jeweiligen Vertragspartner der Klägerin auch grundsätzlich das Recht zur sog. freien Kündigung nach § 649 S. 1 BGB zu.

  • LG Düsseldorf, 24.09.2010 - 22 S 64/10  
    Außerdem ergebe sich aus der Entscheidung des BGH zum Internet-System-Vertrag (Urt. v. 04.03.2010, III ZR 79/09, NJW 2010, 1449) gerade kein Kündigungsrecht nach § 649 BGB.

    Da der Internet-System-Vertrag nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (siehe NJW 2010, 1449), der sich die Kammer anschließt, insgesamt als Werkvertrag einzuordnen ist, steht dem jeweiligen Vertragspartner der Klägerin auch grundsätzlich das Recht zur sog. freien Kündigung nach § 649 Satz 1 BGB zu.

  • LG Düsseldorf, 05.04.2011 - 7 O 311/10  

    Folgen der freien Kündigung des Werkvertrags gemäß § 649 BGB // Was ist …

    Der Internet-System-Vertrag, den der Bundesgerichtshof als Werkvertrag eingeordnet hat (vgl. NJW 2010, 1449 ff.), ist auch hinreichend bestimmt.

    Da der Internet-System-Vertrag nach der Rechtsprechung des BGH (NJW 2010, 1449), der sich die Kammer anschließt, insgesamt als Werkvertrag einzuordnen ist, steht dem jeweiligen Vertragspartner der Klägerin auch grundsätzlich das Recht zur sog. freien Kündigung nach § 649 S. 1 BGB zu.

  • LG Düsseldorf, 27.08.2010 - 22 S 12/10  
    Außerdem ergebe sich aus der Entscheidung des BGH zum Internet-System-Vertrag (Urt. v. 04.03.2010, III ZR 79/09, NJW 2010, 1449) gerade kein Kündigungsrecht nach § 649 BGB.

    Da der Internet-System-Vertrag nach der Rechtsprechung des BGH (NJW 2010, 1449), der sich die Kammer anschließt, insgesamt als Werkvertrag einzuordnen ist, steht dem jeweiligen Vertragspartner der Klägerin auch grundsätzlich das Recht zur sog. freien Kündigung nach § 649 S. 1 BGB zu.

  • LG Düsseldorf, 13.05.2011 - 20 S 199/09  

    Zum rechtlichen Charakter eines Internet-System-Vertrages als Werkvertrag

    Durch Urteil vom 4.3.2010 (Az: III ZR 79/09, abgedruckt in NJW 2010, 1449 ff.) hat sich der Bundesgerichtshof mit dem von der Beklagten vertriebenen Vertragstyp eines Internet-System-Vertrages befasst und diesen als Werkvertrag eingestuft.

    Die Kammer hält im Anschluss an die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 4.3.2010 (Az: III ZR 79/09, abgedruckt in NJW 2010, 1449 ff.) auch die Pflicht des Kunden, jeweils mit dem Entgelt für ein Vertragsjahr in Vorleistung zu treten, für wirksam.

  • LG Düsseldorf, 31.05.2010 - 19 S 67/09  
  • LG Düsseldorf, 05.08.2010 - 19 S 76/09  
  • LG Düsseldorf, 05.08.2010 - 19 S 8/10  
  • OLG Düsseldorf, 27.09.2012 - 5 U 36/12  

    Werkvertrag

  • LG Düsseldorf, 22.02.2011 - 7 O 276/10  
  • OLG Brandenburg, 22.11.2011 - Kart U 4/09  

    Eintritt einer teilweisen Unmöglichkeit beim Hostingvertrag

  • OLG Koblenz, 23.06.2010 - 1 U 1355/09  

    Allgemeines Vertragsrecht - Zur Bestimmtheit des Angebotes bei Internetvertrag

  • LG Dresden, 20.08.2010 - 4 S 26/10  

    Zur Wirksamkeit einer Klausel über die Vorleistungspflicht in AGB eines …

  • LG Rottweil, 23.03.2011 - 1 S 131/10  

    Bauvertrag - Gesamtvergütung als Vorkasse zu zahlen: Klausel unwirksam!

  • LG Düsseldorf, 12.01.2011 - 23 S 27/10  
  • LG Dessau-Roßlau, 21.07.2011 - 2 O 311/10  

    Bauvertrag - Was bedeutet "werkserneuert"?

  • LG Köln, 02.05.2012 - 26 O 351/11  
  • LG Mannheim, 07.12.2010 - 11 O 273/10  

    Zum Internet-System-Vertrag als Werkvertrag, zur Kündigung und zur Sicherung der …

  • AG Düsseldorf, 28.12.2010 - 36 C 14023/09  

    Will der Anbieter eines gekündigten Internet-System-Vertrages einen …

  • LG Düsseldorf, 24.06.2011 - 20 S 1/11  
  • LG Kiel, 13.12.2011 - 2 O 135/11  
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