Rechtsprechung
   BGH, 05.04.2011 - X ZR 1/09   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de

    Dentalgerätesatz

  • Jurion

    Streitpatente bestimmen die Ausmessung der Zahnzwischenräume und dabei deren Gängigkeit für eine Interdentalbürste; Bestimmung der Ausmessung der Zahnzwischenräume und deren Gängigkeit für eine Interdentalbürste durch Streitpatente; Ausschluss bestimmter medizinischer Verfahren von der Patentierung

  • NWB SteuerXpert START
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EPÜ Art. 53 Buchst. c S. 1; PatG § 2a Abs. 1 Nr. 2
    Bestimmung der Ausmessung der Zahnzwischenräume und deren Gängigkeit für eine Interdentalbürste durch Streitpatente; Ausschluss bestimmter medizinischer Verfahren von der Patentierung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Patentrecht - Neuheit eines funktionalen Gerätesatzes gegenüber den Einzelteilen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mangelnde Neuheit eines Gerätesatzes

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2011, 707



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)  

  • BPatG, 24.07.2012 - 4 Ni 21/10  
    Eine Erfindung ist aber nur ausführbar offenbart, wenn der angesprochene Fachmann aufgrund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in die Lage versetzt wird, den angestrebten Erfolg zu erreichen (BGH GRUR 2011, 707, Tz. 20 - Dentalgeräteeinsatz; GRUR 2010, 916, Tz. 17 - Klammernahtgerät).
  • BPatG, 08.11.2012 - 4 Ni 43/10  
    Eine Lehre ist ausführbar, wenn der Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Patentanspruchs auf Grund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht wird (BGH GRUR 2011, 707, Tz. 20 - Dentalgerätesatz).
  • BPatG, 10.06.2015 - 9 W (pat) 9/10  
    Eine Lehre ist nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes dann ausführbar offenbart, wenn der zuständige Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Patentanspruchs aufgrund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen zu verwirklichen, sodass der angestrebte Erfolg erreicht wird (vgl. BGH, Beschluss vom 5. April 2011 - X ZR 1/09 - Dentalgerätesatz; BGH, Beschluss vom 11. Mai 2010 - X ZR 51/06 - Polymerisierbare Zementmischung; BGH, Beschluss vom 13. Juli 2010 - Xa ZR 126/07 - Klammernahtgerät).
  • BPatG, 10.07.2013 - 4 Ni 8/11  
    (BGH Urt. v. 5.4.2001, X ZR 1/09, GRUR 2011, 707, Tz. 20 - Dentalgerätesatz).
  • BPatG, 11.02.2015 - 20 W (pat) 24/11  
    Damit haben die in der Anmeldung enthaltenden Angaben dem fachmännischen Leser so viel an technischer Information vermittelt, dass er mit seinem Fachwissen und seinem Fachkönnen in der Lage war, die Lehre des Patentanspruchs aufgrund der Gesamtoffenbarung der Anmeldungsunterlagen in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen am Anmelde- oder Prioritätstag praktisch so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht wird (vgl. BGH, Urteil vom 5. April 2011 - X ZR 1/09, GRUR 2011, 707 - Dentalgerätesatz; BGH, Urteil vom 11. Mai 2010 - X ZR 51/06, GRUR 2010, 901 - Polymerisierbare Zementmischung; BGH, Urteil vom 13. Juli 2010 - Xa ZR 126/07, GRUR 2010, 916 - Klammernahtgerät).
  • BPatG, 04.06.2013 - 4 Ni 16/11  
    1) Eine Erfindung ist ausführbar offenbart, wenn der angesprochene Fachmann aufgrund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in die Lage versetzt wird, den angestrebten Erfolg zu erreichen (BGH Urt. v. 5.4.2011, X ZR 1/09, GRUR 2011, 707, Rdn. 20 - Dentalgeräteeinsatz; Urt. v. 13.7.2010, Xa ZR 126/07, GRUR 2010, 916, Rdn. 17 - Klammernahtgerät).
  • BPatG, 09.03.2015 - 9 W (pat) 46/09  
    Eine Lehre ist nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes dann ausführbar offenbart, wenn der Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Patentanspruchs aufgrund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen zu verwirklichen, sodass der angestrebte Erfolg erreicht wird (vgl. BGH, Beschluss vom 5. April 2011 - X ZR 1/09 - Dentalgerätesatz; BGH, Beschluss vom 11. Mai 2010 - X ZR 51/06 - Polymerisierbare Zementmischung; BGH, Beschluss vom 13. Juli 2010 - Xa ZR 126/07 - Klammernahtgerät).
  • BPatG, 29.04.2014 - 4 Ni 21/12  
    Hierbei ist unter Berücksichtigung des technischen Sinngehalts des gesamten Patentanspruchs und des auch in der Beschreibung und Aufgabe zum Ausdruck kommenden Erfindungsgedankens für den Fachmann zwangsläufig verbunden, dass die einzelnen Instrumente des Gesamtpakets nach den Merkmalen 3 bis 5 aufeinander abgestimmt sind (vgl auch BGH GRUR 2011, 707 - Dentalgerätesatz).
  • BPatG, 12.01.2015 - 21 W (pat) 81/09  
    Des Weiteren hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 5. April 2011 (Akz: X ZR 1/09) ausgeführt (Rn. 20): "Eine Lehre ist ausführbar, wenn der Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Patentanspruchs aufgrund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht wird.
  • BPatG, 07.04.2014 - 20 W (pat) 8/14  
    Eine für die Ausführbarkeit hinreichende Offenbarung ist nur dann gegeben, wenn der Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Patentanspruchs aufgrund der Gesamtoffenbarung der Anmeldungsunterlagen in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen am Anmelde- oder Prioritätstag praktisch so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht wird (vgl. BGH, Beschluss vom 5. April 2011 - X ZR 1/09 - Dentalgerätesatz; BGH, Beschluss vom 11. Mai 2010 - X ZR 51/06 - Polymerisierbare Zementmischung; BGH, Beschluss vom 13. Juli 2010 - Xa ZR 126/07 - Klammernahtgerät).
  • BPatG, 22.01.2015 - 9 W (pat) 45/09  
  • BPatG, 21.07.2011 - 21 W (pat) 35/09  
  • BPatG, 16.10.2012 - 3 Ni 11/11  
  • BPatG, 20.12.2012 - 21 W (pat) 93/09  
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




  Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht