Kurzlink:
Rechtsprechung
| BGH, 05.04.2011 - X ZR 1/09 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
Dentalgerätesatz
EPÜ Art. 54 Abs. 1, 2
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
Dentalgerätesatz
- IWW
- NWB SteuerXpert START
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EPÜ Art. 53 Buchst. c S. 1; PatG § 2a Abs. 1 Nr. 2
Bestimmung der Ausmessung der Zahnzwischenräume und deren Gängigkeit für eine Interdentalbürste durch Streitpatente; Ausschluss bestimmter medizinischer Verfahren von der Patentierung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Patentrecht - Neuheit eines funktionalen Gerätesatzes gegenüber den Einzelteilen
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Mangelnde Neuheit eines Gerätesatzes
Verfahrensgang
- BPatG, 16.09.2008 - 4 Ni 66/06
- BGH, 05.04.2011 - X ZR 1/09
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR 2011, 707
Wird zitiert von ... (3)
- BPatG, 08.11.2012 - 4 Ni 43/10 Eine Lehre ist ausführbar, wenn der Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Patentanspruchs auf Grund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht wird (BGH GRUR 2011, 707, Tz. 20 - Dentalgerätesatz).
- BPatG, 24.07.2012 - 4 Ni 21/10 Eine Erfindung ist aber nur ausführbar offenbart, wenn der angesprochene Fachmann aufgrund der Gesamtoffenbarung der Patentschrift in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in die Lage versetzt wird, den angestrebten Erfolg zu erreichen (BGH GRUR 2011, 707, Tz. 20 Dentalgeräteeinsatz; GRUR 2010, 916, Tz. 17 Klammernahtgerät).
- BPatG, 21.07.2011 - 21 W (pat) 35/09 Der Patentanspruch muss nicht alle zur Ausführung der Erfindung erforderlichen Angaben enthalten (BGH, Urteil vom 5. April 2011 -X ZR 1/09 -Dentalgerätesatz, Tz. 20, m. w. N.).