Rechtsprechung
   BGH, 06.10.1983 - III ZR 50/82   

Volltextveröffentlichungen

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 1984, 295
  • VersR 1984, 41



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 03.10.1985 - III ZR 28/84  

    Amtspflicht der Finanzbehörden bei Anordnung und Vollzug eines dinglichen

    Dieser erfolgreiche Angriff der Revision auf die Bewertung des Mitverschuldens bringt das Berufungsurteil, soweit es die Beklagte beschwert, in vollem Umfang zu Fall; denn das Berufungsgericht hat mit Recht eine einheitliche Mithaftungsquote festgesetzt (vgl. Senatsurteil vom 6. Oktober 1983 - III ZR 50/82 = VersR 1984, 41, 43), die es nunmehr unter Berücksichtigung des Umstandes, daß die Entziehung der Verteilerlaubnis rechtmäßig war und der durch sie - wirklich oder hypothetisch - verursachte Schaden von der Beklagten nicht zu ersetzen ist, erneut vornehmen muß.
  • BGH, 23.05.1991 - III ZR 73/90  

    Schadensminderungspflicht einer Prozeßpartei im Hinblick auf Schadensersatzklage

    Offen bleibt jedoch, in welchem Zeitpunkt der Kläger im Blick auf die ihm obliegende Schadensminderungspflicht die erneute Statusklage zumutbarerweise hätte erheben müssen (zur Möglichkeit zeitlicher Differenzierung s. Senatsurteil vom 6. Oktober 1983 - III ZR 50/82 - BGHWarn 1983 Nr. 267).
  • OLG Hamm, 20.01.2006 - 9 U 169/04  

    Verkehrssicherungspflicht - Alleinunfall auf glatter Straße: Haftung wegen

    Dies ist der Fall, wenn die Fahrbahn bereits in diesem Zeitraum glatt war und die Beklagte deshalb Streumaßnahmen hätte durchführen müssen, die auch den nach dieser Zeit eingetretenen Unfall verhindert hätten (BGH VersR 1984, 41; 1984, 891 m.w.N.).
  • OLG Nürnberg, 30.05.2001 - 4 U 309/01  

    Forderungspfändung - Einwendung des Drittschuldners - Abtretung durch Schuldner -

    Insoweit gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (RGZ 15, 309; BGHZ 86, 41/46; MDR 1984, 295; Zöller/Geimer, a.a.O., § 416 Rn. 4, 9).
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht