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Rechtsprechung
| BGH, 09.04.1997 - 2 StR 44/97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Jurion
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StGB § 56
Kurzfassungen/Presse
- recht.com (Leitsatz/Auszüge/Zusammenfassung)
Verfahrensgang
- BGH, 09.04.1997 - 2 StR 44/97
- BGH, 18.06.1997 - 2 StR 44/97
Zeitschriftenfundstellen
- NStZ 1997, 434
- StV 1998, 378
Wird zitiert von ... (14)
- BGH, 02.12.2008 - 1 StR 416/08
Strafrecht - "Schwarzarbeit" am Bau: Drastische Strafen wg. Steuerhinterziehung!
Zu den dabei zu berücksichtigenden Umständen gehört auch eine günstige Kriminalprognose (vgl. BGH StV 2003, 670; BGH NStZ 1997, 434; jeweils m.w.N.). - BGH, 11.12.2002 - 1 StR 454/02
Aussetzung der Strafe zur Bewährung (erforderliche Sozialprognose; besondere …
Die gegebene positive Sozialprognose kann nach ständiger Rechtsprechung auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht i.S. von § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (BGH NStZ 1997, 434 m.w.N.).Denn nach ständiger Rechtsprechung kann dieser Gesichtspunkt auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht i.S. von § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. nur: BGH, Beschl. Vom 9. April 1997 - 2 StR 44/97 = NStZ 1997, 434 m.w.N.).
- BGH, 09.07.2003 - 3 StR 225/03
Strafaussetzung zur Bewährung (relativ vorgerücktes Alter; besondere Härte; …
Über diese Frage ist jedoch vorab zu befinden; denn die Erwartung, der Angeklagte werde sich künftig straffrei führen, ist auch bei der Beurteilung von Bedeutung, ob besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 Satz 1 StGB vorliegen (BGH NStZ 1997, 434 m. w. N.).
- BGH, 15.04.2003 - 3 StR 91/03
Strafaussetzung zur Bewährung (Sozialprognose; zulässiges Verteidigungsverhalten; …
Da nach ständiger Rechtsprechung die Frage einer günstigen Prognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein kann, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB gegeben sind (BGHR StGB § 56 Abs. 2 Sozialprognose 4), ist nicht auszuschließen, dass das Landgericht ohne die zu beanstandenden Erwägungen die Vollstreckung der erkannten Strafe bei dem nicht vorbestraften Angeklagten zur Bewährung ausgesetzt hätte.". - BGH, 20.01.2000 - 4 StR 365/99
Unglücksfall; Erforderlichkeit des Hilfeleistens; Unabwendbarkeit des …
Nach ständiger Rechtsprechung kann nämlich die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB gegeben sind (vgl. BGHR StGB § 56 Abs. 2 Sozialprognose 4 m.w.N.). - BGH, 21.09.2006 - 4 StR 323/06
Vorrangige Prüfung einer positiven Prognose
Über diese Frage ist jedoch vorab zu befinden, denn die Erwartung, der Angeklagte werde sich künftig straffrei führen, ist auch bei der Beurteilung von Bedeutung, ob besondere Umstände im Sinne des § 56 Abs. 2 Satz 1 StGB vorliegen (BGH StV 2003, 670; NStZ 1997, 434). - BGH, 19.08.2004 - 1 StR 333/03
Nichtaussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung (fehlerhafte Begründung; …
Denn dieser Gesichtspunkt kann auch für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne von § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. nur BGH StV 2003, 670; BGH NStZ 1997, 434 jew. m. w. Nachw.;… G. Schäfer, Praxis der Strafzumessung 3. Aufl. Rdn. 131). - OLG Hamm, 04.07.2006 - 1 Ss 288/06
Trunkenheitsfahrt - Feststellungen zum vorsätzlichen Verstoß
Dabei hat das Amtsgericht verkannt, dass die Frage einer günstigen Sozialprognose auch für die Beurteilung bedeutsam sein kann, ob Umstände von besonderem Gewicht i.S.d. § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH, NStZ 1997, S. 434). - BayObLG, 16.05.2001 - 2St RR 48/01
Zeitpunkt der Geltendmachung des Verwertungsverbots hinsichtlich einer Aussage …
a) Ob eine günstige Sozialprognose besteht, darf auch dann, wenn eine Versagung der Strafaussetzung gemäß § 56 Abs. 2 StPO in Betracht kommt, nicht offen bleiben, weil diese Frage auch für die Beurteilung bedeutsam sein kann, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne der genannten Vorschrift vorliegen (BGH NStZ 1997, 434;… Tröndle/Fischer § 56 Rn. 9 a). - KG, 13.12.2006 - 1 Ss 305/06
Strafaussetzung zur Bewährung: Begründungsanforderungen bei erneuter Gewährung …
Die positive Sozialprognose kann zudem ihrerseits für die Beurteilung bedeutsam sein, ob Umstände von besonderem Gewicht im Sinne des § 56 Abs. 2 StGB vorliegen (vgl. BGH NStZ 1997, 434; StV 2003, 670; 1995, 20; BayObLG OLGSt § 56 StGB Nr. 16). - OLG Hamm, 05.08.2003 - 1 Ss 456/03
Strafzumessung; Feststellung der Strafzumessungstatsachen, …
- OLG Hamm, 27.01.2005 - 1 Ss 34/05
Strafzumessung; Schadenswiedergutmachung; Bewährung
- OLG Hamm, 05.04.2005 - 1 Ss 79/05
Strafaussetzung zur Bewährung; günstige Sozialprognose; besondere Umstände
- OLG Hamm, 22.11.2004 - 4 Ss 402/04
Aufhebung im Rechtsfolgenausspruch, Beschränkung der Revision; Strafaussetzung …