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Rechtsprechung
| BGH, 09.07.2001 - II ZR 205/99 |
Volltextveröffentlichungen (12)
mehr- Alpmann Schmidt
- rws-verlag.de
Beachtlichkeit differenzierender vertraglicher Abfindungsregeln bei der Auseinandersetzung einer atypisch stillen Gesellschaft unter Eheleuten
- DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Beendigung einer stillen Gesellschaft bei gleichzeitiger Einstellung des Unternehmens: Vom gesetzlichen Abfindungsanspruch abweichende Abfindungsregelung in Gesellschaftsvertrag
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 133 C, 157 C; HGB §§ 235, 155, 161 Abs. 2
Abfindung bei stiller Gesellschaft zwischen Ehegatten - NWB SteuerXpert START
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beendigung einer atypischen stillen Ehegattengesellschaft
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
- Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Differenzierende Abfindungsregeln im Vertrag über eine atypisch stille Gesellschaft sind bei Auslegung zu berücksichtigen
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Beachtlichkeit differenzierender vertraglicher Abfindungsregeln bei der Auseinandersetzung einer atypisch stillen Gesellschaft unter Eheleuten
Besprechungen u.ä.
- EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)
Beachtlichkeit differenzierender vertraglicher Abfindungsregeln bei der Auseinandersetzung einer atypisch stillen Gesellschaft unter Eheleuten
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 2001, 3777
- ZIP 2001, 1414
- FamRZ 2001, 1290
- WM 2001, 1523
- BB 2001, 1814
- DB 2001, 1826
Wird zitiert von ... (7)
- BGH, 15.12.2003 - II ZR 358/01
Gesellschaftsrecht - Gesellschaftsfortsetzung nach Auflösung gem. § 726 BGB
Außerdem verstößt die Auslegung des Berufungsgerichts gegen den Grundsatz der beiderseits interessengerechten Auslegung (vgl. Sen.Urt. v. 9. Juli 2001- II ZR 205/99, ZIP 2001, 1414). - BGH, 26.09.2003 - V ZR 70/03
Immobilien - Recht das Grundstück als Steinbruch auszubeuten
Gemessen daran erweist sich die Würdigung der Vertragsgestaltung durch das Berufungsgericht als für den Senat nicht bindend, da sie wesentliche Gesichtspunkte außer acht läßt und den Interessen der Vorkaufsverpflichteten nicht hinreichend Beachtung schenkt und damit gegen den Grundsatz beiderseits interessengerechter Interpretation verstößt (BGH, Urt. v. 9. Juli 2001, II ZR 205/99, NJW 2001, 3777, 3778). - BGH, 18.02.2002 - II ZR 358/99 Sie beruht nämlich auf einer lückenhaften und nicht alle Interessen der Beteiligten (vgl. Sen.Urt. v. 9. Juli 2001 - II ZR 205/99, WM 2001, 1523 = ZIP 2001, 1414;… Sen.Urt. v. 9. Oktober 2000 - II ZR 345/98, WM 2000, 2428 = ZIP 2000, 2259) in den Blick nehmenden Auslegung des maßgeblichen Schreibens.
- BGH, 19.07.2004 - II ZR 157/02
Begriff der Täuschung über die Rechtsfolgen von Dispositionen im Rahmen eines …
Zudem stellt die Annahme, bei Ausbleiben der von dem Kläger versprochenen Sicherheitsbestellung solle die Revision ohne weiteres unzulässig sein, einseitig auf die Interessen des Beklagten ab und verstößt damit gegen das Gebot einer nach beiden Seiten interessengerechten Auslegung (…vgl. Sen.Urt. v. 3. April 2000 - II ZR 194/98, WM 2000, 1195; v. 9. Juli 2001 - II ZR 205/99 und II ZR 228/99, WM 2001, 1523 und 1515). - BGH, 29.06.2010 - KZR 50/07
Kartellrecht - Beeinträchtigung eines Datendienstleisters durch die Telekom?
Zu den allgemein anerkannten Auslegungsgrundsätzen gehört, dass in erster Linie der von den Parteien gewählte Wortlaut und der dem Wortlaut zu entnehmende objektiv erklärte Parteiwille zu berücksichtigten ist und dass bei der Auslegung die beiderseitigen Interessen gebührend zu beachten sind (BGHZ 131, 136, 138 und BGH, Urt. v. 3. April 2000 - II ZR 194/98, NJW 2000, 2099, und v. 9. Juli 2001 - II ZR 205/99, NJW 2001, 3777, 3778, jeweils m.w.N.). - BayObLG, 04.02.2004 - 2Z BR 228/03
Wohnungseigentum
Das Landgericht hat auch dem Grundsatz der interessengerechten Auslegung (vgl. BGH NJW 2001, 3777) in vertretbarer Weise Rechnung getragen. - OLG Karlsruhe, 05.12.2002 - 12 U 64/02
Freie Beweiswürdigung: Würdigung der Angaben der angehörten Parteien bezüglich in …
Sie beruht nämlich auf einer lückenhaften und nicht alle Interessen der Beteiligten (vgl. Sen.Urt. v. 9. Juli 2001 - II ZR 205/99, WM 2001, 1523 = ZIP 2001, 1414;… Sen.Urt. v. 9. Oktober 2000 - II ZR 345/98, WM 2000, 2428 = ZIP 2000, 2259) in den Blick nehmenden Auslegung des maßgeblichen Schreibens.