Rechtsprechung
| BGH, 11.03.1986 - KVR 2/85 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Feststellung eines einheitlichen Marktes
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Kein eigener relevanter Markt für den Cash-and-Carry-Großhandel allein aufgrund institutioneller Unterschiede zum Zustellgroßhandel
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 1987, 1822
- NJW-RR 1987, 932 (Ls.)
- ZIP 1986, 939
- MDR 1986, 1000
- GRUR 1986, 743
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 16.01.2008 - KVR 26/07
Kreiskrankenhaus Bad Neustadt
Als "eine bestimmte Art von Waren oder gewerblichen Leistungen" im Sinne des § 19 Abs. 2 GWB kann auch ein umfassendes Sortiment untereinander nicht austauschbarer Waren oder Leistungen angesehen werden, etwa das Sortiment im Lebensmitteleinzelhandel (BGH, Beschl. v. 11.3.1986 - KVR 2/85, WuW/E BGH 2231, 2234 - Metro-Kaufhof). - BGH, 21.02.1995 - KVR 4/94
Bestimmtheit einer kartellbehördlichen Mißbrauchsverfügung; Gleichartigkeit von …
Ohne Belang ist es unter dem Gesichtspunkt des Begründungserfordernisses nach § 57 Abs. 1 Satz 1 GWB , ob die gegebene Begründung der Untersagungsverfügung tragfähig ist und ob die Untersagungsverfügung - wenn dies nicht der Fall ist - mit einer anderen Begründung aufrechterhalten werden kann (vgl. BGH, Beschl. v. 11.3.1986 - KVR 2/85, WuW/E 2231 f. - Metro/Kaufhof). - BGH, 19.12.1995 - KVR 6/95
"Raiffeisen"; Begriff der marktbeherrschenden Stellung eines Unternehmens; …
Der Senat hat bereits entschieden (BGHZ 79, 62, 65 f. - Klöckner-Becorit; vgl. zum gleichgelagerten Problem bei § 23 a Abs. 1 Nr. 2 GWB: Senat, Beschl. v. 11. März 1986 - KVR 2/85, WuW/E 2231, 2237 - Metro/Kaufhof), daß die Vermutung des § 22 Abs. 3 Satz 1 GWB auch bei der Fusionskontrolle nach § 24 Abs. 1 GWB nur dann Anwendung findet, wenn das Gericht das Bestehen einer marktbeherrschenden Stellung nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung weder auszuschließen noch zu bejahen vermag.
- OLG Brandenburg, 25.07.2002 - 9 WF 92/02
Keine Prozesskostenhilfe bei mutwilliger Klageerhebung
Sie verfasst auch Nebenverfahren, insbesondere die Bewilligung der Prozesskostenhilfe (Bundespatentgericht GRUR 1986, 743;… Baumbach/ Lauterbach/Albers/Hartmann, a.a.O. § 81 Rn. 14). - OLG Brandenburg, 31.07.2002 - 9 WF 92/02
Geltendmachung von Folgesachen außerhalb des Scheidungsverbundes
Sie verfasst auch Nebenverfahren, insbesondere die Bewilligung der Prozesskostenhilfe (Bundespatentgericht GRUR 1986, 743;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, aaO. § 81 Rn. 14).
