Rechtsprechung
| BGH, 11.10.1961 - IV ZR 104/60 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1961,2734) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- BGH, 26.04.1961 - IV ZR 104/60
- BGH, 11.10.1961 - IV ZR 104/60
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.12.1958 - III ZR 169/57
Auszug aus BGH, 11.10.1961 - IV ZR 104/60
Ist dieses aber der Fall, so kann der Verfahrensfehler des Berufungsgerichts nicht zur Folge haben, daß nunmehr, das Revisionsgericht in eine sachliche Nachprüfung der über das Ablehnungsgesuch getroffenen Entscheidung des Berufungsgerichts einzutreten hätte, die ihm bei ordnungsmäßigem Verfahren des Berufungsgerichts verwehrt sein würde (vgl. BGH vom 4. Dezember 1958 - III ZR 169/57 -, LM Nr. 3 zu § 404 ZPO mit weiteren Nachweisungen). - BGH, 02.10.1957 - IV ZR 110/57
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 11.10.1961 - IV ZR 104/60
Wegen des Sachverhalts wird auf die Entscheidung des erkennenden Senats vom 2. Oktober 1957 - IV ZR 110/57 - mit der Maßgabe Bezug genommen, daß die von der "Volksfürsorge", der betreibenden Gläubigerin des Zwangsversteigerungsverfahrens, angemeldeten Hypothekenforderungen insgesamt 37.969,50 RM betrugen und daß der an dem ersten Urteil des erkennenden Senats genannte Betrag von 17.186,62 RM die Summe der Forderungen der Beklagten war.