Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2001 - I ZB 4/99   

Volltextveröffentlichungen (6)

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  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Zum Vorliegen eines Schutzhindernisses

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)


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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 18.03.2002 - 30 W (pat) 224/01  
    Ersichtlich täuschend ist ein Zeichen nämlich nur, wenn ein Fall nicht täuschender Verwendung nicht denkbar ist (vgl zB BPatG GRUR 1999, 746 Omeprazok, bestätigt durch die Entscheidung des BGH vom 11. Oktober 2001 - I ZB 4/99 -, veröffentlicht in JURIS).
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