Kurzlink:
Rechtsprechung
| BGH, 12.01.1996 - V ZR 269/94 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Jurion
- archive.org
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erwerb des Erbbaurechts durch einen von mehreren Miteigentümern des Grundstücks
Kurzfassungen/Presse (2)
- recht.com (Leitsatz/Auszüge/Zusammenfassung)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Berechtigung nach Ausübung des Vorkaufsrechts
Zeitschriftenfundstellen
- NJW-RR 1996, 466
- MDR 1996, 678
- WM 1996, 794
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 03.12.1999 - V ZR 329/98
Ausübung eines Vorkaufsrechts nach Erwerb der Kaufsache durch den …
Seine Vormerkung könnte allenfalls die Wirkung haben, sein Vorkaufsrecht durchzusetzen, d.h. den Vollzug jenes - aus der Sicht des Beklagten wohl fingierten - zweiten Vertrages (vgl. § 505 Abs. 2 BGB; Senatsurt. v. 12. Januar 1996, V ZR 269/94, WM 1996, 794, 795) zu gewährleisten. - OLG München, 16.10.2008 - 1 U 2466/03
Erbbaurechtsvertrag: Vertragsauslegung hinsichtlich eines Anspruchs des …
Durch Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12.01.1996 - V ZR 269/94 (Anlage K 52A) wurde geklärt, dass der Kläger einen Anspruch auf Auflassung des Erbbaurechts an sich und einen nicht feststehenden Mitinhaber zu 1/2 hatte.Erst durch das Urteil des BGH vom 12.01.1996 V ZR 269/94 (A 52) wurde letztinstanzlich geklärt, dass der Kläger einen Anspruch auf Auflassung des Erbbaurechts an sich und einen nicht feststehenden Mitinhaber zu je ½ hatte.
- OLG Frankfurt, 12.07.2005 - 20 W 63/04
Immobilien - Personenhandelsgesellschaft kann Erbbaurecht erwerben
Die Entscheidung des BGH - Urt. vom 12.01.1996 -V ZR 269/94- (NJW-RR 1996, 466 ), auf die sich die Antragsgegnerin berufen hat, steht dem nicht entgegen.