BGH, 12.05.2011 - I ZR 119/10

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
BGH, 12.05.2011 - I ZR 119/10

lexetius.com
Innerhalb 24 Stunden
UWG § 5 Abs. 1 Nr. 1
MIR - Medien Internet und Recht
Innerhalb 24 Stunden - Die Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer Google AdWords-Anzeige stellt nicht ohne weiteres eine relevante Irreführung der Verbraucher dar.
openjur.de

bundesgerichtshof.de
Innerhalb 24 Stunden
webshoprecht.de
Zur Zulässigkeit einer Werbung in einer Adwords-Anzeige mit einem 24-Stunden-Lieferservice - Innerhalb 24 Stunden
damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Die Werbung "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden” in Google AdWords-Anzeige ist nicht irreführend, weil die im beworbenen Angebot enthaltene Bedingung "bei Bestellung bis 16.45 Uhr” vom Verbraucher als üblich erwartet wird
IWW
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrechtliche Bewertung der Angabe "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" in einer Anzeige im Hinblick auf einen verständigen und aufmerksamen Verbraucher
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wettbewerbsrecht - Werbung mit Lieferung "innerhalb 12 Stunden"

Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Keine irreführende Werbung in Ad-words-Anzeige - Innerhalb 24 Stunden
Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Statt irreführende Werbung nur unvollständige Kurzangabe
123recht.net (Kurzinformation)
Werbung mit 24-Stunden-Lieferung wettbewerbswidrig? // Nein! Der BGH hat entschieden, dass eine Werbung mit einer 24-Stunden-Lieferung nicht wettbewerbswidrig und damit auch nicht abmahnwürdig ist.

ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Zur Zulässigkeit von erkennbar unvollständigen Kurzangaben in Adwords-Anzeigen bei Google (hier: Lieferung innerhalb 24-Stunden)
mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Erwartungen des Durchschnittsverbrauchers entscheidend
beckmannundnorda.de (Leitsatz)
"Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden" - Keine Irreführende Werbung in AdWords-Anzeige, auch wenn naheliegende Einschränkungen bestehen
dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Irreführung durch Google AdWords-Reklame "Original Druckerpatronen innerhalb 24 Stunden"
lto.de (Kurzinformation)
Warenlieferung "innerhalb von 24 Stunden" ist auch bei Einschränkung hinsichtlich Auftragseingang und Feiertagen nicht irreführend

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OLG Frankfurt, 08.11.2012 - 6 U 27/11
Irreführung über die geographische Herkunft durch Verpackungsaufmachung und …
Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Herstellerangabe nicht im Sinne einer "dreisten Lüge" objektiv unwahr (vgl. hierzu BGH GRUR 2012, 81 - Innerhalb 24 Stunden, Tz. 14 m.w.N.) oder auf Täuschung angelegt ist (vgl. hierzu BGH GRUR 2012, 184 - Branchenbuch Berg, Tz. 28), sondern - wie ausgeführt - unter Berücksichtigung des lebensmittelrechtlichen Herstellerbegriffs objektiv richtig und insbesondere mit der Kennzeichnungsvorschrift des § 3 I Nr. 2 LMKV vereinbar ist.