Rechtsprechung
   BGH, 13.02.1991 - 3 StR 423/90   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • recht.com (Leitsatz/Auszüge/Zusammenfassung)

Zeitschriftenfundstellen

  • NStZ 1991, 327 (Schoreit)
  • NStZ 1991, 476 (Detter)


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)  

  • BGH, 19.10.2000 - 4 StR 411/00  

    Unzulässige Verfahrensrüge (Vollständiger Sachvortrag bei Ablehnung eines …

    Bei der Beschaffungskriminalität eines Heroinabhängigen kann die Angst vor nahe bevorstehenden körperlichen Entzugserscheinungen die Annahme einer erheblichen Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit begründen (BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 7, 9, 11).

    Zwar kann bei der Beschaffungskriminalität eines Heroinabhängigen die Angst vor nahe bevorstehenden körperlichen Entzugserscheinungen, die er schon "grausamst" erlitten hat, die Annahme einer erheblichen Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit begründen (BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 7, 9, 11).

  • BGH, 02.07.2002 - 1 StR 195/02  

    Unzulässige Strafschärfung bei Spurenbeseitigung (Vorbehalt neuen Unrechts; …

    Zu bedenken ist aber auch der Sonderfall, dass die Angst des Täters vor nahe bevorstehenden körperlichen Entzugserscheinungen, die er schon als "grausamst" erlitten hat, die Annahme einer erheblichen Verminderung der Steuerungsfähigkeit ermöglicht (vgl. BGH NStZ 2001, 83; 1989, 430; BGHR StGB § 21 - BtM-Auswirkungen 11, 12).

    Zu bedenken ist aber auch der Sonderfall, daß die Angst des Täters vor nahe bevorstehenden körperlichen Entzugserscheinungen, die er schon als "grausamst" erlitten hat, die Annahme einer erheblichen Verminderung der Steuerungsfähigkeit ermöglicht (vgl. BGH NStZ 2001, 83; 1989, 430; BGHR StGB § 21 - BtM-Auswirkungen 11, 12).

  • BGH, 02.11.2005 - 2 StR 389/05  

    Erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit (Erwartung von …

    Ausdrücklich ist dies bisher für Fälle der Abhängigkeit von Heroin angenommen worden (vgl. BGH MDR 1989, 831; NStZ 2001, 83, 84; NStZ-RR 1997, 227; BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 5, 7, 9, 11 jew. m.w.N.).
mehr
  • BGH, 12.05.1993 - 3 StR 2/93  

    Bandenmäßiges unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; …

    Die Rechtsprechung hat bei unerlaubtem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln zur Annahme eines Gesamtvorsatzes in der Regel die Feststellung eines eingespielten Bezugs- und Vertriebssystems ersichtlich auch aus praktischen Erwägungen insbesondere bei Kleindealern im täglichen sich ständig gleichförmig wiederholenden Kleinstmengengeschäft ausreichen lassen, wenn der Täter sich eines solchen eingespielten Bezugs- und Vertriebssystems bedient, ohne für jedes Einzelgeschäft einen neuen Tatentschluß fassen zu müssen (für viele BGH StV 1983, 19, 20; BGHR BtMG § 29 I 1 Fortsetzungszusammenhang 8, 9; StGB fH Gesamtvorsatz 26), wenn also die einzelnen Taten als nach und nach verwirklichte Einzelakte eines letztlich auf einen Gesamterfolg gerichteten Handelns erscheinen (BGH NStZ 1992, 497), also durch Routine gewissermaßen ein "automatisierter" Tatablauf vorliegt.
  • BGH, 10.08.2007 - 2 StR 344/07  

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang zum übermäßigen Genuss von …

    Danach begründet die Abhängigkeit von Betäubungsmitteln eine erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit nur ausnahmsweise, zum Beispiel wenn langjähriger Betäubungsmittelgenuss zu schwersten Persönlichkeitsveränderungen geführt hat (vgl. BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 11 und 14 jeweils m.w.N.).
  • BGH, 08.06.1994 - 3 StR 570/93  

    BtMG § 29a Abs. 1

    Unabhängig davon wäre der Schuldspruch wegen fehlerhafter Annahme eines Gesamtvorsatzes auch bei Zugrundelegung einer fortgesetzten Handlung aufzuheben gewesen (vgl. BGHSt 39, 216 ; BGHR BtMG § 29 I 1 Fortsetzungszusammenhang 9 - 11; StGB vor § 1 fH Gesamtvorsatz 26).
  • BGH, 13.12.1995 - 3 StR 276/95  

    StGB § 21

    Bei der Tat des Angeklagten, der jedenfalls noch im Besitz von zwei Briefchen Kokain war (UA S. 22), scheidet auch der Sonderfall aus, daß die Angst vor nahe bevorstehenden körperlichen Entzugserscheinungen, die der Täter schon "grausamst" erlitten hat, die Annahme einer erheblichen Verminderung der Steuerungsfähigkeit ermöglicht (vgl. BGH NStZ 1989, 430 ; BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 11).
  • BGH, 23.10.1992 - 5 StR 364/92  

    StPO § 275 Abs. 2 S. 2

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BGH, 15.09.1999 - 2 StR 530/98  

    Reichweite der Hinweispflicht bei Veränderung des rechtlichen Gesichtspunktes

    Es handelt sich hier insoweit lediglich um eine Konkretisierung innerhalb der möglichen Variationsbreite des Geschehensbildes der Tat im weiteren Sinne, mit der ein Angeklagter zu rechnen hat und die ihn grundsätzlich nicht überraschen kann, wenn er die Verhandlung verfolgt, deren Beweisergebnis die Feststellung diese Konkretisierung rechtfertigt (vgl. BGHR StPO § 265 Abs. 4 - Hinweispflicht 10; Niemöller. Die Hinweispflicht des Strafrichters, 1988 S. 15).
  • BGH, 04.03.1997 - 1 StR 657/96  

    StGB § 20, § 21

    Jedoch kann auch bereits die Angst des Drogenabhängigen vor Entzugserscheinungen, die er schon als äußerst unangenehm ("grausamst") erlebt hat und als nahe bevorstehend einschätzt, zu einer erheblichen Verminderung der Hemmungsfähigkeit führen (BGH MDR 1989, 831 ; BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 5, 7, 9, 11; BGH, Beschl. vom 25. Februar 1993 - 2 StR 15/93 - Leitsatz in StV 1993, 467 ; BGH StV 1994, 303, 304).
  • BGH, 17.06.2010 - 4 StR 47/10  

    Verminderte Schuldfähigkeit (Tilidin-Abhängigkeit; BtM-Auswirkungen; Ausschluss …

  • BGH, 30.04.1996 - 1 StR 1/96  

    BtMG § 29, § 29a, § 30; StGB § 21

  • BGH, 13.06.1995 - 1 StR 158/95  

    StGB § 21

  • BGH, 05.09.1991 - 4 StR 360/91  

    BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2, § 31 Nr. 1

  • BGH, 31.03.1993 - 2 StR 577/92  

    BtMG § 29 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4, 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; StGB § …

  • BGH, 10.11.1993 - 2 StR 579/93  
  • BGH, 09.10.1991 - 3 StR 287/91  

    BtMG § 29 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 30 …

  • BGH, 28.04.1994 - 4 StR 185/94  

    BtMG § 29 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 30 …

  • BGH, 09.12.1992 - 3 StR 462/92  

    BtMG § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; StPO § 261

  • BayObLG, 27.02.1998 - 4St RR 3/98  

    Einschleusen von Ausländern: Merkmal des Eigennutzes; Schuldfähigkeit: …

  • OLG Koblenz, 12.10.2000 - 1 Ss 207/00  

    Schuldfähigkeit, Betäubungsmittel, Betäubungsmittelabhängigkeit, Drogen, …

Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht