Rechtsprechung
   BGH, 13.11.1970 - I ZR 102/68   

Volltextveröffentlichungen




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 11.02.1972 - I ZR 111/70  
    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BGH, 19.12.1984 - I ZR 133/82  

    Füllanlage

    In höchstrichterlichen Entscheidungen ist wiederholt ausgesprochen worden, daß eine unter Verstoß gegen § 17 UWG erlangte Kenntnis von Betriebsgeheimnissen vom Verletzer in keiner Weise verwendet werden darf; Ergebnisse, die der Verletzer mittels solcher Kenntnisse erzielt, sind von Anfang an und - jedenfalls in der Regel - dauernd mit dem Makel der Wettbewerbswidrigkeit behaftet (vgl. RGZ 144, 41, 52 - Hosenträgerband; RG, GRUR 1936, 573, 579 - (Kernbinder) Albertus Stehfix; BGH, Urt. v. 13.11.1970 - I ZR 102/68, Urteilsabdr.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht