Rechtsprechung
   BGH, 15.04.2008 - 1 StR 167/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 64 StGB; § 67 StGB
    Unwirksame Beschränkung der Revision auf die Anordnung des teilweisen Vorwegvollzugs der neben der Maßregel verhängten Freiheitsstrafe; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (erforderlicher Hang; Symptomwert einzelner Taten)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de
  • NWB SteuerXpert START

    StGB § 64 Abs. 1; StPO § 354 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Hang" und "Übermaß" bei Konsum von Rauschmitteln

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Voraussetzungen der Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Wirksamkeit der Beschränkung des Rechtsmittels allein auf die Anordnung des teilweisen Vorwegvollzugs der neben einer Maßregel verhängten Freiheitsstrafe

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerfG, 06.12.2008 - 2 BvR 1082/08  

    (Unzulässige) Beschränkung der Revision auf die Anordnung des teilweisen

    Die Auffassung des BGH (BGH 1 StR 167/08 v. 15. April 2008 = HRRS 2008 Nr. 518), nach der die Beschränkung der Revision auf die Anordnung des teilweisen Vorwegvollzugs unwirksam sei, weil die Frage der Dauer des Vorwegvollzugs nicht losgelöst von der Frage der Anordnung der Maßregel beurteilt werden könne, ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.
  • BGH, 20.09.2011 - 1 StR 120/11  

    Totschlag (Tötungsvorsatz bei Stichen); Mord (Heimtücke; erforderliche

    Daher erkennt er entsprechend § 354 Abs. 1 StPO auf Wegfall der Unterbringungsanordnung (vgl. BGH, 15. April 2008 - 1 StR 167/08 mwN).
  • BGH, 09.10.2012 - 1 StR 456/12  

    Unterbringung in einer Erziehungsanstalt (Zeitpunkt der Beurteilung; Anforderung

    Der Senat erkennt daher entsprechend § 354 Abs. 1 StPO auf den Wegfall der Maßregel (vgl. BGH, 15. April 2008 - 1 StR 167/08 mwN).
  • BGH, 14.01.2014 - 1 StR 531/13  

    Beschränkung der Revision (selbstständige Anfechtung der Dauer des Vorwegvollzugs

    Dies setzt bei der Anfechtung der Dauer des Vorwegvollzugs einer Unterbringung voraus, dass die Maßregel als solche rechtsfehlerfrei angeordnet worden ist (vgl. BGH, 14. Februar 2012 - 3 StR 7/12, NStZ 2012, 587), zumal da die Dauer des Vorwegvollzugs auch von der Einschätzung der Behandlungsdauer abhängt (vgl. BGH, 15. April 2008 - 1 StR 167/08).

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