Kurzlink:
Für Blogger:Rechtsprechung
| BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
Goldhase II
Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 Buchst. b
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
Goldhase II
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Goldhase II - Zur Unterscheidung von 3D-Marken
- IWW
- it-recht-kanzlei
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GMV Art. 9 Abs. 1
Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen zwei sich ähnelnden Schokoladenhasen von unterschiedlichen Herstellern; Bestehen einer Verwechslungsgefahr trotz fehlender hinreichender Zeichenähnlichkeit aufgrund von Warenidentität und gesteigerter Kennzeichnungskraft; Gerichtliche Feststellbarkeit einer Ähnlichkeit von zwei in goldener Folie verpackten Schokoladenhasen aufgrund von zu gerichtlichen Akten beigefügten Abbildungen; Maßgebliche Bedeutung kennzeichnungsschwächere Merkmale neben kennzeichnungsstärkeren Bestandteilen für den Gesamteindruck eines Zeichens; Form und Farbe als Zeichenbestandteile mit einer höheren Kennzeichnungskraft als ein rotes Bändchen mit Glöckchen und ein aufgemaltes Gesicht bei einem Schokoladenhasen; Annahme einer gesteigerten Kennzeichnungskraft aufgrund einer vorgelegten Verkehrsbefragung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Markenrecht - Verwechselungsgefahr von Schokoladenhasen
Kurzfassungen/Presse (19)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Schutz des "Goldhasen" muss neu bestimmt werden
- MIR - Medien Internet und Recht (Pressemitteilung)
Neues zum 3D-Markenschutz des "Lindt-Goldhasen"
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Schutz des "Lindt Goldhasen"
- markenmagazin:recht (Leitsatz)
Goldhase II
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Goldhasen - oder: der Hase befindet sich nicht mehr in der Gerichtsakte
- Kanzlei Prof. Schweizer (Pressemitteilung)
Zum Vergleich zweier 3-D Marken: Alle Bestandteile sind einzubeziehen!
- 123recht.net (Pressemeldung, 16.07.2010)
Hase aus Justizakten verschwunden - Lindt-Prozess zieht sich // Gerichtsstreit um ähnlich aussehende Schokohasen
- wkdis.de (Pressemitteilung)
Schutz des "Goldhasen" muss neu bestimmt werden
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Zum Schutzumfang einer dreidimensionalen Marke - Lindt-Goldhase
- loh.de (Kurzinformation)
- deutscheranwaltspiegel.de , S. 5 (Kurzinformation)
Markenschutz für Goldhasen
- kanzlei-mww.de (Pressemitteilung)
Schutz des "Goldhasen” muss neu bestimmt werden
- vsw.info , S. 2 (Leitsatz)
Art. 9 I b GemeinschaftsmarkenVO
Goldhase - dr-bahr.com (Kurzinformation)
Schutz des "Goldhasen" muss neu bestimmt werden
- lampmann-behn.de (Kurzinformation)
Der Kampf um den Osterhasen
- ra-dr-graf.de (Kurzinformation)
Lindt-Goldhase - Markenschutz einer dreidimensionalen Marke
- shopsicherheit.de (Kurzinformation)
Schutz des "Goldhasen" muss neu bestimmt werden
- lto.de (Kurzinformation)
Herkunftshinweisende Bedeutung eines Zeichenbestandteils hängt auch von Beziehung zu übrigen Bestandteilen in der konkreten Formgebung ab
- cmshs-bloggt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
BGH entscheidet erneut über Goldhasen
Vor Ergehen der Entscheidung:
Besprechungen u.ä.
- lto.de (Entscheidungsbesprechung)
Markenrecht - Artenschutz für Goldhasen?
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 19.12.2002 - 3 O 443/02
- OLG Frankfurt, 29.01.2004 - 6 U 10/03
- BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04
- OLG Frankfurt, 08.11.2007 - 6 U 10/03
- BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08
- OLG Frankfurt, 27.10.2011 - 6 U 10/03
Zeitschriftenfundstellen
- NJW-RR 2011, 331
- GRUR 2011, 148
Wird zitiert von ... (23)
- OLG München, 15.03.2012 - 29 U 3964/11
Wettbewerbsverstoß: Herkunftstäuschung durch Bezeichnung "X Games" für …
(1) Das Bestehen von Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b) GMV ist unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles umfassend zu beurteilen (BGH GRUR 2011, 148, Rn. 13 - Goldhase II m.w.N.).Dabei sind insbesondere der Grad der Bekanntheit der Marke im Markt, die gedankliche Verbindung, die das beanstandete Zeichen zu ihr hervorrufen kann, sowie der Grad der Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem beanstandeten Zeichen und zwischen den damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen von Bedeutung (vgl. BGH GRUR 2011, 148, Rn. 13 - Goldhase II ;… EuGH, GRUR 2006, 237 Rn. 18 - PICASSO/PICARO ).
Bei der Prüfung der Ähnlichkeit der Zeichen ist auf deren Gesamteindruck abzustellen; bei zusammengesetzten Zeichen sind dabei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen (vgl. BGH GRUR 2011, 148, Rn. 13 - Goldhase II ;… EuGH GRUR 2010, 933, Rn. 33 - Barbara Becker/Harman International Industries ).
- OLG Köln, 30.03.2012 - 6 U 159/11
OLG Köln sieht keine Verwechslungsgefahr zwischen "Ritter Sport"-Schokolade und …
Einzelne Bestandteile können für den Gesamteindruck prägend sein (…vgl. EuGH, GRUR 2005, 1042 = WRP 2005, 1505 [Rn. 28 f.] - Thomson Life;… BGH, GRUR 2006, 60 = WRP 2006, 92 [Rn. 17] - coccodrillo); diese unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente sind besonders zu berücksichtigen, weil der Durchschnittsverbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre Einzelheiten achtet (…vgl. EuGH, GRUR 2010, 933 [Rn. 33] - Barbara Becker m.w.N.; BGH GRUR 2011, 148 = WRP 2011, 230 [Rn. 13] - Goldhase II). - BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 195/10 Die Bedeutung, die einem einzelnen Bestandteil für den Gesamteindruck eines mehrgliedrigen Zeichens zukommt, hängt maßgeblich auch davon ab, in welcher Beziehung er innerhalb der konkreten Gestaltung des jeweiligen Gesamtzeichens zu den übrigen Zeichenbestandteilen steht (BGH GRUR 2011, 148 -Goldhase II).
- BPatG, 21.12.2011 - 29 W (pat) 99/11 Die Bedeutung, die einem einzelnen Bestandteil für den Gesamteindruck eines mehrgliedrigen Zeichens zukommt, hängt maßgeblich auch davon ab, in welcher Beziehung er innerhalb der konkreten Gestaltung des jeweiligen Gesamtzeichens zu den übrigen Zeichenbestandteilen steht (BGH GRUR 2011, 148 - Goldhase II).
- BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 211/10
“Volkswäsche” als Wortneuschöpfung eintragungsfähig
Die Bedeutung, die einem einzelnen Bestandteil für den Gesamteindruck eines mehrgliedrigen Zeichens zukommt, hängt maßgeblich auch davon ab, in welcher Beziehung er innerhalb der konkreten Gestaltung des jeweiligen Gesamtzeichens zu den übrigen Zeichenbestandteilen steht (BGH GRUR 2011, 148 -Goldhase II). - BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 212/10 Die Bedeutung, die einem einzelnen Bestandteil für den Gesamteindruck eines mehrgliedrigen Zeichens zukommt, hängt maßgeblich auch davon ab, in welcher Beziehung er innerhalb der konkreten Gestaltung des jeweiligen Gesamtzeichens zu den übrigen Zeichenbestandteilen steht (BGH GRUR 2011, 148 -Goldhase II).
- BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 204/10 Die Bedeutung, die einem einzelnen Bestandteil für den Gesamteindruck eines mehrgliedrigen Zeichens zukommt, hängt maßgeblich auch davon ab, in welcher Beziehung er innerhalb der konkreten Gestaltung des jeweiligen Gesamtzeichens zu den übrigen Zeichenbestandteilen steht (BGH GRUR 2011, 148 -Goldhase II).
- BPatG, 28.03.2011 - 29 W (pat) 5/11 Die Bedeutung, die einem einzelnen Bestandteil für den Gesamteindruck eines mehrgliedrigen Zeichens zukommt, hängt maßgeblich auch davon ab, in welcher Beziehung er innerhalb der konkreten Gestaltung des jeweiligen Gesamtzeichens zu den übrigen Zeichenbestandteilen steht (BGH GRUR 2011, 148 -Goldhase II).
- BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 216/10 Die Bedeutung, die einem einzelnen Bestandteil für den Gesamteindruck eines mehrgliedrigen Zeichens zukommt, hängt maßgeblich auch davon ab, in welcher Beziehung er innerhalb der konkreten Gestaltung des jeweiligen Gesamtzeichens zu den übrigen Zeichenbestandteilen steht (BGH GRUR 2011, 148 -Goldhase II).
- BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 215/10 Die Bedeutung, die einem einzelnen Bestandteil für den Gesamteindruck eines mehrgliedrigen Zeichens zukommt, hängt maßgeblich auch davon ab, in welcher Beziehung er innerhalb der konkreten Gestaltung des jeweiligen Gesamtzeichens zu den übrigen Zeichenbestandteilen steht (BGH GRUR 2011, 148 -Goldhase II).
- BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 4/11
- BPatG, 24.03.2011 - 29 W (pat) 203/10
- BPatG, 04.04.2011 - 29 W (pat) 19/11
- BPatG, 04.04.2011 - 29 W (pat) 20/11
- BPatG, 04.04.2011 - 29 W (pat) 21/11
- BPatG, 04.04.2011 - 29 W (pat) 29/11
- BPatG, 04.04.2011 - 29 W (pat) 13/11
- BPatG, 18.05.2011 - 29 W (pat) 46/11
- LG Köln, 30.06.2011 - 31 O 478/10
Schokolade im Quadrat darf nicht jeder vertreiben - Zur Unterscheidungskraft …
- BPatG, 09.02.2011 - 29 W (pat) 204/10
- BPatG, 18.05.2011 - 29 W (pat) 52/11
- BPatG, 18.05.2011 - 29 W (pat) 35/11
- BPatG, 18.05.2011 - 29 W (pat) 44/11