BGH, 16.03.2011 - 5 StR 581/10

Gesetzesstand: 7. Juni 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
BGH, 16.03.2011 - 5 StR 581/10

HRR Strafrecht
§ 30 StGB; § 31 StGB; § 211 StGB; § 176 StGB; § 176a StGB; § 184g StGB; § 184 StGB
Internetchat; sexuelle Handlung (einige Erheblichkeit; sexualbezogene Körpermerkmale); sexueller Missbrauch von Kindern; Herstellen pornografischer Schriften; Verbrechensverabredung (Pseudonymität; Anonymität; Bindung; Aufdeckung der Identität; freiwilliges Aufgeben eines Vorhabens; Rücktritt); Gebot der erschöpfenden Beweiswürdigung.
lexetius.com
StGB § 30, § 31 Abs. 1
openjur.de

bundesgerichtshof.de
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verabredung zu einem Mord im Internetchat in Tateinheit mit Kindesmissbrauch und Vergewaltigung mit Todesfolge und Tateinheit mit Verbreitung kinderpornografischer Schriften; Bewertung eines sexuell aufreizenden Posierens eines dreijährigen Kindes in obszöner Stellung auf einer Abbildung als - gemessen an dem äußeren Erscheinungsbild - eine Darstellung mit eindeutigem Sexualbezug

Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Verbrechensverabredung im Internetchat
lto.de (Kurzinformation)
Rücktritt von Verabredung zum Verbrechen, wenn anonyme Chatpartner über Kindsmord fantasieren, aber keine weiteren Schritte unternehmen

strafverteidiger-stv.de (Entscheidungsbesprechung)
Überlegungen zur Strafwürdigkeit tatvorbereitender computervermittelter Kommunikation im Internet (Prof. Dr. Peter Rackow, Dr. habil. Stefanie Bock und Dr. habil. Stefan Harrendorf; StV 2012, 687)
zjs-online.com (Entscheidungsbesprechung)
Verbrechensverabredung im Internet (Prof. Dr. Thomas Rotsch; ZJS 2012, 680)

wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 16.03.2011, Az.: 5 StR 581/10 (Internetchat und Verbrechensverabredung)" von Prof. Dr. Thomas Weigend, original erschienen in: NStZ 2011, 770 - 574.
wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Überlegungen zur Strafwürdigkeit tatvorbereitender computervermittelter Kommunikation im Internet - Zugleich Besprechung von BGH, Beschl. v. 16.03.2011 - 5 StR 581/10 - Zauberwald (= StV 2012, 146) -" von Prof. Dr. Peter Rackow und AkR a. Z. Dr. Stefanie Bock und AkR a. Z. Dr. Stefan Harrendorf, original erschienen in: StV 2012, 687 - 695.

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BGH, 21.07.2011 - 5 StR 32/11
Beweiswürdigung (Glaubhaftigkeit der einen Mitangeklagten belastenden Einlassung; …
Ein geständiger Angeklagter bekundet selbst erlebtes Tatgeschehen; allein hieraus ergeben sich für die Mitwirkung eines bestimmten Mittäters regelmäßig keine wesentlichen glaubhaftigkeitssteigernden Aspekte zu dessen Identität und der Art seiner Mitwirkung (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. März 2011 - 5 StR 581/10, vom 17. April 2007 - 5 StR 99/07, StV 2007, 402, vom 6. Februar 2008 - 5 StR 597/07, insoweit in NStZ 2008, 421 nicht abgedruckt, vom 16. Juli 2009 - 5 StR 84/09 und vom 26. April 2006 - 1 StR 90/06, StV 2006, 683).
BGH, 11.10.2011 - 5 StR 363/11
Urteilsgründe (Einrücken rechtskräftiger Feststellungen; Einrücken aufgehobener …
Ergänzend zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts weist der Senat darauf hin, dass es in dem angefochtenen Urteil weder der Wiederholung noch der Inbezugnahme der den Schuldspruch tragenden, durch den Beschluss des Senats vom 16. März 2011 (5 StR 581/10) rechtskräftig gewordenen Feststellungen des ersten landgerichtlichen Urteils vom 6. September 2010 bedurfte, noch gar der Darstellung der Begründung der Schuld- und Strafaussprüche, die durch die Entscheidung des Senats rechtskräftig abgeändert beziehungsweise in Wegfall geraten sind (vgl. BGH, Beschluss vom 19. September 2001 - 3 StR 339/01).