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| BGH, 16.12.2010 - III ZB 100/09 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- lexetius.com
ZPO § 1061 Abs. 1 Satz 1, § 1044 Abs. 2 Nr. 1 a. F., UNÜ Art. VII Abs. 1
- openjur.de
- Betriebs-Berater
ZPO § 1061 Abs. 1 Satz 1, § 1044 Abs. 2 Nr. 1 a. F.UNÜ Art. VII Abs. 1
Einwand der Unzuständigkeit des ausländischen Schiedsgerichts wegen Fehlens einer Schiedsvereinbarung - Abkehr von der Rügepräklusion
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
ZPO § 1061; UNÜ Art. VII
Einwand der Unwirksamkeit einer Schiedsvereinbarung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einwand der Unzuständigkeit eines ausländischen Schiedsgerichts mangels wirksamer Schiedsvereinbarung bei Versäumnis der Rechtsmitteleinlegung gegen einen Schiedsspruch im Ausland; Entsprechende Anwendbarkeit der dreimonatigen Antragsfrist des § 1059 Abs. 2 Nr. 1a Zivilprozessordnung ( ZPO ) auf ausländische Schiedssprüche
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Zwangsvollstreckung - Vollstreckbarkeit eines ausländischen Schiedsspruches
- Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
ZPO § 1061 Abs. 1 Satz 1, § 1044 Abs. 2 Nr. 1 a. F.UNÜ Art. VII Abs. 1
Einwand der Unzuständigkeit des ausländischen Schiedsgerichts wegen Fehlens einer Schiedsvereinbarung - Abkehr von der Rügepräklusion - ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Aufgabe der sog. Präklusionsrechtsprechung bei Rüge der Unzuständigkeit des ausländischen Schiedsgerichts mangels wirksamer Schiedsvereinbarung
Kurzfassungen/Presse (2)
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Zur Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs
- lto.de (Kurzinformation)
Unterlassene Geltendmachung eines befristeten ausländischen Rechtsmittels steht Einwand der fehlenden Schiedsvereinbarung nicht mehr entgegen
Sonstiges
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 16.12.2010, Az.: III ZB 100/09 (Einwand der Unzuständigkeit des ausländischen Schiedsgerichts wegen Fehlens einer Schiedsvereinbarung - Abkehr von der Rügepräklusion)" von RA Dr. Markus Burianski, LL.M. und RA Dr. Jan Skibelski, original erschienen in: BB 2011, 338 - 339.
Verfahrensgang
- OLG München, 23.11.2009 - 34 Sch 13/09
- BGH, 16.12.2010 - III ZB 100/09
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 2011, 1290
- ZIP 2011, 302
- MDR 2011, 191
- SchiedsVZ 2011, 105
- WM 2011, 523
- BB 2011, 336
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Karlsruhe, 04.01.2012 - 9 Sch 2/09
Schiedswesen - Schiedsspruch aufheben: Gerichte des Erlassstaats zuständig!
Entgegen der Auffassung des Antragsgegners folgt nichts anderes aus dem Beschluss des BGH vom 16. Dezember 2010 (NJW 2011, 1290). - OLG München, 30.07.2012 - 34 Sch 18/10
Schiedswesen - Aufgehobener Schiedsspruch kann nicht vollstreckt werden!
Darüber hinaus ist die Versagung der Vollstreckbarerklärung wegen eines Verstoßes gegen Art. V Abs. 2 Buchst. b UNÜ nicht davon abhängig, dass die Antragsgegnerin die in der Ukraine möglichen - weitergehenden - Rechtsmittel gegen einen Schiedsspruch ergreift (vgl. dazu ausführlich BGH NJW 2011, 1290;… Prütting/Gehrlein ZPO 3. Aufl. § 1061 Rn. 36). - OLG Saarbrücken, 30.05.2011 - 4 Sch 3/10
Schiedswesen - Beweiswürdigung eines ausländischen Schiedsgerichts
Entgegen einer von Teilen der Rechtsprechung und Literatur vertretenen Ansicht muss das Fehlen einer wirksamen Schiedsvereinbarung nach neuerer Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH Beschluss vom 16.12.2010 - III ZB 100/09 = NJW 2011, 1290 bis 1292) zur Vermeidung einer Präklusion nicht schon im ausländischen Schiedsverfahren gerügt werden. - OLG Naumburg, 04.03.2011 - 10 Sch 4/10
Schiedswesen - Wann verletzt Schiedsgericht Anspruch auf rechtliches Gehör?
Er entspricht nach zutreffender Rechtsprechung (zuletzt BGH, Beschluss vom 16.12.2010 - BGH 16.12.2010 Aktenzeichen III ZB 100/09; zitiert nach www.juris.de) dem Wert der "Hauptsache", d.h. dem Wert der nach diesem Verfahren durchsetzbaren Hauptforderung.