Kurzlink:
Rechtsprechung
| BGH, 17.03.2011 - I ZR 81/09 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- lexetius.com
Original Kanchipur
- MIR - Medien Internet und Recht
Original Kanchipur - Eine Werbung mit hervorgehobenen Einführungspreisen, denen durchgestrichene (höhere) Normalpreise gegenübergestellt werden, ist irreführend und wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot unlauter, wenn sich aus ihr nicht eindeutig ergibt, ab welchem Zeitpunkt die Normalpreise verlangt werden.
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
Original Kanchipur
- webshoprecht.de
Zur unzulässigen Werbung mit durchgestrichenen Preisen - Original Kanchipur
- IWW
- it-recht-kanzlei
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit einer Werbung mit hervorgehobenen Einführungspreisen bei Gegenüberstellung der durchgestrichenen höheren Normalpreise
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wettbewerbsrecht - Irreführende Werbung mit "Einführungspreisen"
Kurzfassungen/Presse (24)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Korrigierte Fassung: Bundesgerichtshof untersagt Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangebot
- MIR - Medien Internet und Recht (Pressemitteilung)
Original Kanchipur - Zur Werbung für Einführungspreise mit durchgestrichenen, höheren Preisangaben
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Zur Irreführung einer Werbung mit hervorgehobenen Einführungspreisen - Original Kanchipur
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Werbung mit gestrichenen Preisen für eine neu auf dem Markt eingeführte Ware ist wettbewerbswidrig
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3, 4 Nr. 4, 5 UWG
Vergleichspreiswerbung ohne Erläuterung zum durchgestrichenen Preis ist wettbewerbswidrig - Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Durchgestrichene Preise
- 123recht.net (Kurzinformation)
Irreführende Werbung mit durchgestrichenen Preisen und hervorgehobenen Einführungspreisen // Der BGH erklärte die Darstellung von Angeboten, bei denen die Normalpreise durchgestrichen waren und stattdessen verminderte Einführungspreise hervorgehoben wurden, für irreführend und damit wettbewerbswidrig
- 123recht.net (Kurzinformation)
Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangebot
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Werbung mit durchgestrichenem Preis bei Einführungsangeboten
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangeboten muss Geltungsdauer der Angebotspreise angeben
- nwb.de (Kurzmitteilung)
Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangebot
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
BGH zur Preiswerbung bei Eröffnungsangeboten
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Beim Eröffnungsangebot sind durchgestrichene Preise ohne Zusatz unzulässig
- medi-ip.de (Kurzinformation)
Zur Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungswerbung
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Original Kanchipur zum irreführenden Einführungspreis
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
BGH hat Händler die Werbung mit durchgestrichenen Preisen untersagt
- medienrecht-kanzlei.com (Kurzinformation)
Die Zulässigkeit von Werbung mit durchgestrichenen Preisen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbung mit durchstrichenen Preisen bei Eröffnungsangebot wettbewerbswidrig
- dr-schenk.net (Kurzinformation)
Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangebot ist unzulässig
- lto.de (Kurzinformation)
Einführungsangebot mit durchgestrichenen höheren Preise muss zeitlich begrenzt sein
- pfitzer-law.de (Kurzinformation)
Werbung mit durchgestrichenen Preisen erlaubt?
- wbs-law.de (Kurzinformation)
BGH hat Händler die Werbung mit durchgestrichenen Preisen untersagt
- lto.de (Kurzinformation)
Werbung mit vergünstigten Einführungspreisen ist unlauter, wenn Verbraucher nicht erkennen kann, ab welchem Zeitpunkt diese nicht mehr gelten
- Telemedicus (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Einführungspreise
Vor Ergehen der Entscheidung:
Besprechungen u.ä.
- cms-hs.com , S. 4 (Entscheidungsbesprechung)
Werbung mit durchgestrichenen Preisen - Neue Anforderungen des Bundesgerichtshofs?
Verfahrensgang
- LG Freiburg, 07.03.2008 - 12 O 153/07
- OLG Karlsruhe, 23.09.2008 - 4 U 49/08
- OLG Karlsruhe, 14.05.2009 - 4 U 49/08
- BGH, 17.03.2011 - I ZR 81/09
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR 2011, 1151
- GRUR 2011, 934
- MIR 2011, Dok. 077
Wird zitiert von ... (3)
- OLG München, 02.02.2012 - 29 U 4176/11
Wettbewerbswidrige irreführende Werbung durch Unterlassen: Notwendige Angaben in …
Die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags ist in der Regel unproblematisch, wenn der Kläger das Verbot einer Handlung begehrt, so wie sie begangen worden ist (BGH GRUR 2011, 934, Rn. 14 - Original Kanchipur m.w.N.).Wird der beklagten Partei in einem solchen Fall untersagt, erneut mit dem beanstandeten Inserat zu werben, kann für sie nicht zweifelhaft sein, wie sie sich in Zukunft zu verhalten hat (BGH GRUR 2011, 934, Rn. 14 - Original Kanchipur m.w.N.).
Die von der Klägerin hinzugefügten Zusätze (" im geschäftlichen Verkehr handelnd in Zeitungsinseraten oder sonst werblich gegenüber Verbrauchern für Kraftfahrzeuge unter Hinweis auf deren Merkmale und Preis zu werben, wenn die Überführungskosten in dem beworbenen Preis nicht enthalten sind ") können naturgemäß nicht auf ein Klageziel gerichtet sein, das über die konkrete Verletzungsform hinausgeht (vgl. BGH GRUR 2011, 934, Rn. 13 - Original Kanchipur ).
Sie stellen im Blick auf das von der Klägerin erstrebte Verbot der konkreten Verletzungsform eine ebenso unschädliche wie verzichtbare Überbestimmung des Unterlassungsantrags dar (vgl. BGH GRUR 2011, 934, Rn. 13 - Original Kanchipur ).
- KG, 09.12.2011 - 5 U 147/10
Zur Wettbewerbswidrigkeit der von einer Fluggesellschaft auf ihrer Internetseite …
Wird der beklagten Partei in einem solchen Fall untersagt, erneut in der beanstandeten Form zu werben, kann für sie nicht zweifelhaft sein, wie sie sich in Zukunft zu verhalten hat (vgl. nur BGH GRUR 2011, 1151, Tz. 14 - Original Kanchipur). - LG Kiel, 30.09.2011 - 14 O 56/11
Wettbewerbswidrige Verkaufsförderungsmaßnahme: Irreführende Bezugnahme auf einen …
Ein solches Verhalten des Werbenden verstößt zugleich gegen das sich aus § 4 Abs. 4 UWG ergebende Transparenzgebot (vgl. dazu BGH, Urteil vom 17.03.2011, Az I ZR 81/09).