Rechtsprechung
| BGH, 17.04.2012 - 3 StR 65/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- HRR Strafrecht
§ 64 Satz 2 StGB; § 67d Abs. 1 Satz 1, Satz 3 StGB; § 67 Abs. 2 Satz 2, Satz 3 StGB
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (maßgebliche Frist, innerhalb der der Erfolg einer Maßregel zu erwarten sein muss). - lexetius.com
StGB § 64 Satz 2, § 67d Abs. 1 Satz 1 und 3, § 67 Abs. 2 Satz 2 und 3
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Hinreichend konkrete Erfolgsaussicht der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Überschreiten der Höchstfrist des § 67d Abs. 1 S. 1 StGB
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und die Erfolgsaussichten
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 2012, 2292
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 17.07.2012 - 4 StR 223/12
Beschränkung der Revision; Anordnung der Unterbringung in einer …
Der vom Landgericht zutreffend erkannte Umstand, dass nach § 67d Abs. 1 Satz 1 StGB die Unterbringung nicht länger als zwei Jahre dauern darf (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 17. April 2012 - 3 StR 65/12), reicht als Begründung für einen zu erwartenden Behandlungserfolg bei dem Angeklagten in diesem Zeitraum nicht aus.Dies gilt hier umso mehr, als möglicherweise der Drogenkonsum nur Ausdruck der dissozialen Persönlichkeitsfehlentwicklung des Angeklagten ist, was einen Heilungserfolg insgesamt oder jedenfalls innerhalb von zwei Jahren in Frage stellen könnte (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Juli 2009 - 2 StR 209/09;… Urteil vom 11. August 2011 - 4 StR 267/11 Rn. 24; Beschluss vom 17. April 2012 - 3 StR 65/12 Rn. 7).
Bei einer Therapiedauer von drei Jahren, wie sie der gehörte Sachverständige prognostiziert hat, fehlt es aber an der notwendigen konkreten Erfolgsaussicht (BGH…, Urteil vom 11. März 2010 - 3 StR 538/09 Rn. 10 ff., NStZ-RR 2011, 5, 6 f.;… Urteil vom 5. August 2010 - 3 StR 195/10 Rn. 10; Beschluss vom 17. April 2012 - 3 StR 65/12 Rn. 3).
- BGH, 08.08.2012 - 2 StR 279/12
Schwerer Raub (minderschwerer Fall); Strafzumessung (gesetzlich vertypte …
Eine hinreichend konkrete Erfolgsaussicht der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt im Sinne des § 64 Satz 2 StGB kann deshalb nicht bejaht werden, wenn sie die voraussichtlich notwendige Dauer einer Behandlung die Höchstfrist des § 67d Abs. 1 Satz 1 StGB überschreitet (BGH, Beschluss vom 17. April 2012 - 3 StR 65/12).". - OLG Hamm, 14.08.2012 - 1 Ws 420/12
Strafzeitberechnung, Anrechnung, Aussichtlosigkeit, Entziehungsanstalt, …
Daran ändert sich auch nichts durch die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH Beschl. v. 17.04.2012 - 3 StR 65/12).
