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Rechtsprechung
| BGH, 17.06.1997 - VI ZR 372/95 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Schadensersatzanspruch wegen Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Schadstoffemissionen aus einem Industriebetrieb
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Darlegungs- und Beweislast im Rahmen eines Schadensersatzanspruchs wegen Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Schadstoffemissionen aus einem Industriebetrieb
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Schadensersatzanspruch wegen Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Schadstoffemissionen aus einem Industriebetrieb
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Ausschluss der Vermutung von Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Schadstoffemissionen nur bei Nachweis von störfallfreier Einhaltung der Betriebspflichten ("Lackieranlage")
Kurzfassungen/Presse
- lexetius.com (Pressemitteilung)
Zu den Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen gesundheitlicher Beeinträchtigungen aus Schadstoffemissionen eines Industriebetriebes
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Umwelthaftung: Haftung für Emissionen trotz Betriebsgenehmigung? (IBR 1998, 79)
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 1997, 2748
- ZIP 1997, 1706
- VersR 1997, 1247
- WM 1997, 2272
- BB 1997, 1605
- DB 1997, 1971
- IBR 1998, 79
- NVwZ 1997, 1247 (Ls.)
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Koblenz, 02.11.2011 - 1 U 1380/10
Freisetzen von Asbestfasern ist Gesundheitsverletzung!
Nichts anderes kann gelten, wenn es - wie hier tatsächlich feststeht - zum Einatmen eines potentiell krankmachenden Stoffes in erheblichem Umfang gekommen ist (vgl. BGH NJW 1997, 2748 ff.Auf die Überschreitung eines von einer Behörde festgesetzten Belastungsgrenzwerts kann es jedenfalls in diesem (Einzelfall-)Zusammenhang nicht entscheidend ankommen (vgl. BGHZ 70, 102, 107; NJW 1997, 2748 Tz. 19; ebendort Tz. 11 auch zur Frage einer Beweiserleichterung).
- OLG Schleswig, 07.04.2005 - 11 U 132/98 63 Beweiserleichterungen für die Kausalitätsfrage, die bis zur Beweislastumkehr reichen können, können bei Überschreitung der im Rahmen einer Betriebsgenehmigung durch Verwaltungsvorschriften oder durch Bestimmungen und Auflagen festgelegten Emissions- und Immissionswerte gerechtfertigt sein (BGH NJW 1997, 2748).
Zwar ist auch bei der Produkthaftung ist ein Anscheinsbeweis möglich (BGH NJW 1988, 2611, 2612; 1991, 1948, 1949; 1997, 2748).
- OLG Düsseldorf, 17.08.2001 - 22 U 9/01 Eine Beweiserleichterung für die Kausalitätsfrage, ggf. auch eine Beweislastumkehr, kommen bei einem Anspruch aus unerlaubter Handlung in Betracht, wenn eine Überschreitung der durch Verwaltungsvorschriften (auch durch die Bestimmungen und Auflagen im Rahmen einer Betriebsgenehmigung) festgelegten Emissions- und Immissionswerte feststehen würde (…BGH, Urt. v. 18.9.1984, NJW 1985, 47, 48; BGH, Urt. v. 17.6.1997, NJW 1997, 2748).
- OLG Oldenburg, 10.11.2005 - 8 U 86/95
Unerlaubte Handlung: Gesundheitsbeeinträchtigung durch nicht toxische Mercaptane …
Diese Entscheidung ist auf die Revision der Klägerin durch Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17. Juni 1997 (Az.: VI ZR 372/95, NJW 1997, 2748 ff) aufgehoben worden; die Sache ist zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung an den Senat zurückverwiesen worden. - LG Saarbrücken, 03.07.2009 - 13 S 19/09
Nachbarrecht - Schmerzensgeld aufgrund nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs?
In solchen Fällen dürfen daher an die prozessualen Darlegungen einer Partei, die mangels besonderer eigener Sachkunde und ohne Kenntnis einzelner betrieblicher Abläufe zu den Zusammenhängen zwischen chemischen und/oder physikalischen Vorgängen und von ihr hierauf zurückgeführten Rechtsgutsverletzungen teilweise nur Vermutungen in den Rechtsstreit einführen kann, keine unzumutbaren Anforderungen gestellt werden (vgl. für einen ähnlich gelagerten Fall: BGH VersR 1997, 1247 m.w.N.). - VGH Baden-Württemberg, 25.11.1997 - 8 S 2714/97
Antrag des Gläubigers eines Vergleichs auf Ermächtigung zur Ersatzvornahme - …
Der Hinweis der Antragstellerin auf das Urteil des BGH v. 17.6.1997 (- VI ZR 372/95 - NJW 1997, 2748, nicht: 2727, wie die Antragstellerin angibt) ist nicht verständlich.