BGH, 17.06.2010

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
BGH, 17.06.2010 - AK 3/10

lexetius.com
VStGB § 4
bundesgerichtshof.de
IWW
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Militärischer Befehlshaber i.S. des § 4 Völkerstrafgesetzbuch (VStGB); Bedingter Vorsatz bei Begehung einer Straftat nach dem VStGB durch den Untergebenen; Tötung von nach dem humanitären Völkerrecht zu schützenden Zivilpersonen

Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Afrikanische Milizenführer und deutsches Völkerstrafgesetzbuch
morgenweb.de (Pressemeldung, 22.07.2010)
Ruandischer Rebellenführer muss weiter in Haft bleiben
beck-blog (Kurzinformation)
So langsam kommt das Völkerstrafgesetzbuch in der Praxis an: Ruandischer Rebellenführer Ignace Murwanashyaka bleibt weiter in Haft

lto.de (Kurzinformation)
Strafbarkeit militärischer Befehlshaber nach dem Völkerstrafgesetzbuch setzt mindestens bedingten Vorsatz voraus

Vor Ergehen der Entscheidung:

spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 17.11.2009)
Gräueltaten im Kongo: Deutsche Polizei nimmt Hutu-Milizführer fest

wikipedia.org (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)
Ignace Murwanashyaka

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BGH, 08.10.2012 - StB 9/12
Fortdauer der Untersuchungshaft; Verbrechen gegen die Menschlichkeit; …
Die Zurechnung der in der DRC begangenen Verbrechen über § 4 VStGB setzt u.a. voraus, dass der Angeklagte die Möglichkeit hatte, das Verhalten seiner Untergebenen faktisch zu bestimmen, insbesondere Straftaten wirksam zu unterbinden (vgl. im Einzelnen, BGH, Beschluss vom 17. Juni 2010 - AK 3/10, BGHSt 55, 157, 168).
BVerwG, 31.03.2011 - 10 C 2.10
Asyl; Ausschlussgrund; Aussetzung des Verfahrens; Beweismaß; faires Verfahren; …
Der Ermittlungsrichter des BGH hat am 17. Juni 2010 die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet (Beschluss vom 17. Juni 2010 - AK 3/10, JZ 2010, 960).