BGH, 17.08.1993 - 1 StR 492/93

Gesetzesstand: 7. Juni 2013

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Rechtsprechung
BGH, 17.08.1993 - 1 StR 492/93

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BGH, 02.04.2008 - 5 StR 354/07
Strafrecht - Untreuevorwurf gegen Vermieter wg. Kautionseinzahlung auf Girokonto
Das Revisionsgericht hat seine Schlussfolgerungen, die nur möglich, aber nicht zwingend sein müssen, grundsätzlich hinzunehmen (BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 21).
BGH, 06.02.2001 - 5 StR 571/00
Verfall (Ansprüche des Dienstherrn bei Bestechlichkeit und Betrug durch einen …
Sie ist weder lückenhaft noch widersprüchlich; die Überzeugungsbildung des Landgerichts beruht auf einer ausreichenden Tatsachengrundlage (vgl. BGHR StPO § 261 - Überzeugungsbildung 7, 21).
BGH, 05.12.1996 - 1 StR 628/96
StPO § 344
Seine Schlüsse waren meist naheliegend, jedenfalls aber immer möglich, zwingend mußten sie nicht sein (BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 21; st. Rspr.).