Rechtsprechung
   BGH, 17.10.2005 - AnwSt (R) 11/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de
  • Jurion

    Festsetzung eines Zwangsgeldes wegen einer anwaltlichen Pflichtverletzung - Verletzung anwaltlicher Pflichten durch Unterlassen der Beantwortung von Fragen seiner Mandanten - Hinweis auf das Bestehen eines Auskunftsverweigerungsrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BROA § 56 Abs. 1
    Zweck des § 56 Abs. 1 BRAO; Umfang des Hinweises

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AGH Schleswig-Holstein, 03.06.2004 - 1 AGH 14/03
  • BGH, 17.10.2005 - AnwSt (R) 11/04



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 12.05.2015 - AnwSt (R) 5/15  
    Zwar könnten in einer neuen Hauptverhandlung womöglich noch Feststellungen dazu getroffen werden, dass die Aufforderung zur Auskunftserteilung durch den Vorstand oder ein beauftragtes Vorstandsmitglied ausgesprochen wurde und mit den erforderlichen Belehrungen versehen war (vgl. BGH, Urteil vom 26. September 2005 - AnwSt (R) 9/04, BGHSt 50, 230, 232 f.; Beschluss vom 17. Oktober 2005 - AnwSt (R) 11/04).

    Der Schuldspruch war entsprechend zu berichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2005 - AnwSt (R) 11/04).

  • BGH, 12.05.2015 - AnwSt (B) 3/15  
    Zwar könnten in einer neuen Hauptverhandlung womöglich noch Feststellungen dazu getroffen werden, dass die Aufforderung zur Auskunftserteilung durch den Vorstand oder ein beauftragtes Vorstandsmitglied ausgesprochen wurde und mit den erforderlichen Belehrungen versehen war (vgl. BGH, Urteil vom 26. September 2005 - AnwSt (R) 9/04, BGHSt 50, 230, 232 f.; Beschluss vom 17. Oktober 2005 - AnwSt (R) 11/04).

    Der Schuldspruch war entsprechend zu berichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2005 - AnwSt (R) 11/04).

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