BGH, 17.12.2010 - V ZR 45/10

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
BGH, 17.12.2010 - V ZR 45/10

webshoprecht.de
Zum Recht zur Anfertigung und Verwertung von Fotografien von Bauwerken und Gartenanlagen
IWW
it-recht-kanzlei
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Öffentlichrechtliche Verpflichtung eines öffentlichrechtlichen Grundstückseigentümers zur unentgeltlichen Gestattung der Anfertigung und Verwertung der von seinem Grundstück aus angefertigten Fotografien von Bauwerken und Gartenanlagen zu gewerblichen Zwecken
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Beeinträchtigung von Grundstücken durch Veröffentlichung von Fotos

damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 97 Abs. 1 UrhG
Gewerbliche Aufnahmen von Preußischen Schlössern und Gärten bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Stiftung
Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Fotos aus Sanssouci
dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Knipsgebühr" für Fotos und Filmaufnahmen von Gebäuden rechtmäßig

dury.de (Kurzinformation)
Stiftung darf auf ihrem Gelände gefertigte Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten untersagen
lampmann-behn.de (Kurzinformation)
Foto- und Filmaufnahmen von Schlössern und Gärten können untersagt werden
rechtspflegerforum.de (Leitsatz)
urheberrecht.org (Kurzinformation)
BGH bestätigt Fotoverbot der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg
wbs-law.de (Kurzinformation)
Stiftung darf Fotografieren verbieten-Ihre Schlösser und Gärten sind kein Freiwild
heise.de (Pressebericht, 17.12.2010)
"Knips-Gebühr" für Preußen-Schlösser ist rechtens
lto.de (Kurzinformation)
Öffentlich-rechtliche Stiftung ist nicht verpflichtet gewerbliche Anfertigung und Verwertung von Fotografien ihrer Gärten unentgeltlich zu gestatten

delegibus.com (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Verdinglichte Meinung
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Fotografien von Bauwerken und Gärten: Verwertungsrecht des Eigentümers (IMR 2011, 249)
cms-hs.com , S. 7 (Entscheidungsbesprechung)
Schloss Sanssouci - Fotografieren verboten? (RA'in Dr. Katharina Garbers von Boehm)

lto.de (Kurzanmerkung)
BGH zur Bilderverwertung: Mein Schloss, mein Park, mein Bild
internet-law.de (Kurzanmerkung)
Unzulässige Fotos von Schlössern und Gärten

wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.12.2010, Az.: V ZR 45/10 (Missachtung eines aufgrund des Hausrechts ausgesprochenen Fotografierverbots)" von Prof. Dr. Malte Stieper, original erschienen in: ZUM 2011, 331 - 333.
wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.12.2010, Az.: V ZR 45/10 (Untersagung ungenehmigter Fotografien durch Grundstückseigentümer)" von RA Dr. Henrik Lehment, original erschienen in: GRUR 2011, 323 - 328.
wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Auf dem Weg zum "Recht am Bild der eigenen Sache"?" von RA Dr. Endress Wanckel, original erschienen in: NJW 2011, 1779 - 1781.
wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.12.2010, Az.: V ZR 45/10 (Grundstückseigentum und Recht zur Anfertigung und Verwertung von Fotografien)" von Prof. Dr. Haimo Schack, LL.M., original erschienen in: JZ 2011, 375 - 376.

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BGH, 17.12.2010 - V ZR 44/10
Preußische Schlösser und Gärten
Das hat der Senat im Anschluss an die Rechtsprechung des I. Zivilsenats (Urteile vom 20. September 1974 - I ZR 99/73, NJW 1975, 778 f. und vom 9. März 1989 - I ZR 54/87, NJW 1989, 2251, 2252) mit Urteilen vom 17. Dezember 2010 in zwei Parallelverfahren (V ZR 45/10 und V ZR 46/10, jeweils zur Veröff. best.) entschieden.
Die Verwertung dieser Fotos ohne Genehmigung der Klägerin beeinträchtigt deren Grundstückseigentum (Senat, Urteile vom 17. Dezember 2010 - V ZR 45/10 und V ZR 46/10).
OLG Brandenburg, 15.12.2011 - 5 U 13/09
Verletzung des Eigentums durch Fertigen von Lichtbildern und deren gewerbliche …
Auf - zugelassene - Revision hat der Bundesgerichtshof (Urteil v. 17. Dezember 2010 - V ZR 45/10; im Folgenden: RU) das Senatsurteil aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an den Senat zurückverwiesen: Der Bundesgerichtshof hat - anders als der Senat - eine Eigentumsverletzung durch ungenehmigtes Fotografieren der Parkanlagen und Gebäude von nicht dem Gemeingebrauch gewidmeten Grundstücken der Klägerin bejaht, sich an einer Verurteilung der Beklagten zu Unterlassung und Auskunft aber deshalb gehindert gesehen, weil das Eigentum der Klägerin bestritten und nicht nachgewiesen sei (RU Tz. 32).