Kurzlink:
Rechtsprechung
| BGH, 18.05.2010 - VII ZR 158/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
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- NWB SteuerXpert START
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1
Gehörsverletzung durch Unterstellen der fehlenden Abnahme im Werkvertragsrecht bei stattgegebener Zahlungsklage - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bauvertrag - Endgültige, unberechtigte Abnahmeverweigerung: Fälligkeitseintritt!
Kurzfassungen/Presse
- lto.de (Kurzinformation)
Bei Verweigerung der Abnahme eines Werkes handelt es sich bei der Mangelfreiheit des Werkes um eine entscheidungserhebliche Tatsache
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Eintritt der Fälligkeit auch bei endgültiger, unberechtigter Abnahmeverweigerung! (IBR 2010, 489)
Verfahrensgang
- LG Traunstein, 11.02.2009 - 6 O 981/08
- OLG München, 30.06.2009 - 13 U 2415/09
- BGH, 18.05.2010 - VII ZR 158/09
Zeitschriftenfundstellen
- NZBau 2010, 557
- IBR 2010, 489
- ZfBR 2010, 658
Wird zitiert von ...
- OLG Zweibrücken, 27.01.2011 - 6 U 6/08
Bauvertrag - Höhe der Vergütung streitig: Wer muss was beweisen?
Sowohl das Landgericht als auch der Senat sind dem Vortrag des Klägers, er habe das von ihm geschuldete Werk vollständig und mangelfrei erbracht, durch Einholung von Sachverständigengutachten nachgegangen (dazu BGH, Urt. v. 18. Mai 2010 - VII ZR 158/09 -, NZBau 2010, 557 ff.).