Kurzlink:
Rechtsprechung
| BGH, 18.06.2009 - I ZR 47/07 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- lexetius.com
EIFEL-ZEITUNG
- MIR - Medien Internet und Recht
EIFEL-ZEITUNG - In der Verwendung eines Domainnamens kann eine Benutzung als Werktitel liegen, wenn der Verkehr in dem Domainnamen ein Zeichen zur Unterscheidung eines Werks von einem anderen sieht.
- markenmagazin:recht
§ 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2, 4 und 5 MarkenG
"EIFEL-ZEITUNG” - Schutz eines Werktitels
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
EIFEL-ZEITUNG
- webshoprecht.de
Zur unbefugten Benutzung eines Werktitels und zum dadurch begangenen Markenrechtsverstoß
- IWW
- JurPC
EIFEL-ZEITUNG
- aufrecht.de
Markenrechtlicher Schutz eines Werktitels - EIFEL-ZEITUNG
- Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)
MarkenG § 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2, 4 und 5
Der Bundesgerichtshof bestätigt seine Rechtsprechung zum werktitelrechtlichen Schutz für Internet-Domains - it-recht-kanzlei
- NWB SteuerXpert START
- kanzlei.biz
Die "EIFEL-ZEITUNG"
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzung eines befugten Gebrauchs im Verhältnis zwischen Titelgläubiger und Titelschuldner bzgl. des Schutzes eines Werktitels; Verwendung eines Domainnamens als Benutzung eines Werktitels
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Kurzfassungen/Presse (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 5 Abs. 1, Abs. 3 MarkenG
Die Veröffentlichung einer Internetzeitung unter der Domain eifel-zeitung.de führt zu einem Werkttitelschutz - damm-legal.de (Kurzinformation)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Domainnamen und Werktitelschutz
- boesel-kollegen.de (Kurzinformation)
Namensverwendung für Internetzeitung stellt kerngleichen Verstoß gegenüber Printausgabe dar
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kerngleicher Verstoß bei Betrieb einer Internetzeitung im Verhältnis zu Printausgabe
- lto.de (Kurzinformation)
In der Verwendung eines Domainnamens liegt die Benutzung als Werktitel, wenn darin ein Zeichen zur Unterscheidung eines Werks gesehen wird
Besprechungen u.ä.
- beck-shop.de , S. 12 (Entscheidungsbesprechung)
§§ 5 II, III, 15 II, IV, V MarkenG
Titelschutzrecht gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG setzt befugten Gebrauch des Werktitels voraus - "EIFEL-ZEITUNG" (RA Dr. Wolfgang Berlit; GRUR-Prax 2010, 31)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 25.11.2004 - 315 O 468/03
- OLG Hamburg, 03.03.2006 - 5 U 1/05
- LG Koblenz, 24.04.2006 - 15 O 339/05
- OLG Koblenz, 15.02.2007 - 6 U 709/06
- BGH, 19.07.2007 - I ZR 47/06
- BGH, 19.07.2007 - I ZR 47/07
- BGH, 13.12.2007 - I ZR 47/06
- BVerfG, 11.12.2008 - 1 BvR 1563/08
- BGH, 18.06.2009 - I ZR 47/07
Zeitschriftenfundstellen
- NJW-RR 2010, 462
- MDR 2010, 398
- GRUR 2010, 156
- MIR 2009, Dok. 252
- K&R 2010, 123
- afp 2010, 51
Wird zitiert von ... (7)
- BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09
Verfahrensrecht - Alternative Klagehäufung verstößt gegen Bestimmtheitsgebot
Dagegen kann der Beklagte mit der Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO gegen einen Unterlassungstitel vorgehen, wenn die Verurteilung nur auf ein Kennzeichenrecht gestützt und dieses erloschen ist (vgl. BGH, Urteil vom 18. Juni 2009 - I ZR 47/07, GRUR 2010, 156 Rn. 28 f. = WRP 2010, 266 - EIFEL-ZEITUNG). - BGH, 22.03.2012 - I ZR 102/10
Stimmt's?
Diese Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof fortgeführt (BGH, Urteil vom 29. April 1999 -I ZR 152/96, GRUR 2000, 70, 72 = WRP 1999, 1279 -SZENE; Urteil vom 18. Juni 2009 - I ZR 47/07, GRUR 2010, 156 Rn. 15 = WRP 2010, 266 - Eifel-Zeitung).Die erforderliche äußere Selbständigkeit liegt jedenfalls bei regelmäßigen Beilagen von Zeitungen, die sich inhaltlich mit bestimmten Themen befassen (RGZ 133, 189, 191 - Kunstseiden-Kurier), sowie bei mehrseitigen Regionalteilen oder anderen Rubriken einer Tageszeitung (BGH, GRUR 2010, 156 Rn. 15 - Eifel-Zeitung; OLG Hamburg, GRUR-RR 2009, 309, 310 f.) vor und kann auch bei einer einzelnen, thematisch besonders ausgerichteten Zeitungsseite gegeben sein (RGZ 133, 189, 191 - Kunstseiden-Kurier; offengelassen in BGH, GRUR 2000, 70, 72 - SZENE).
Diese Grundsätze hat der Senat auch bei der Beurteilung der Kennzeichnungskraft eines Titels des Regionalteils einer Zeitung für anwendbar erachtet (BGH, GRUR 2010, 156 Rn. 14 - Eifel-Zeitung).
- OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08
Titelschutz: Schutz der Bezeichnung einer Rubrik einer Wochenzeitung - …
In der Entscheidung "Eifel-Zeitung" (GRUR 2010, 156) hat der BGH jüngst ausgesprochen, dass auch der Titel einer Rubrik oder ein Untertitel als Werktitel im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG in Betracht kämen.Der BGH hat - in anderem Zusammenhang - die Veröffentlichung einer Internetzeitung im Verhältnis zur Veröffentlichung einer Zeitung in gedruckter Form als im Kern gleichartige Verletzungshandlung beurteilt (Urteil v. 18.6.2009, Az. I ZR 47/07, juris-Rz. 25 - Eifel-Zeitung).
- OLG Köln, 15.07.2010 - 6 W 93/10
Markenrechtlicher Schutz der Bezeichnung "Festivalplaner" für ein Print- und …
An die Unterscheidungskraft eines Zeitungs- oder Zeitschriftentitels sind nur geringe Anforderungen zu stellen, weil periodische Druckschriften seit jeher unter mehr oder weniger farblosen Gattungsbezeichnungen angeboten werden, so dass sich das Publikum an diesen Zustand gewöhnt hat und auch solchen Titeln Unterscheidungskraft beimisst (…BGH, a.a.O. [71] - SZENE; BGH, GRUR 2002, 176 = WRP 2002, 89 - Auto Magazin; GRUR 2010, 156 = WRP 2010, 266 [Rn. 14] - EIFEL-ZEITUNG m.w.N.).Entsprechendes kann für Domainnamen gelten, in denen der Verkehr nicht nur eine Adressbezeichnung oder beschreibende Angabe sieht (…BGH, GRUR 2009, 1055 = WRP 2009, 1533 [Rn. 49] - airdsl; GRUR 2010, 156 = WRP 2010, 266 [Rn. 20] - EIFEL-ZEITUNG m.w.N.).
- OLG Frankfurt, 05.08.2010 - 6 U 89/09
Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens
Insoweit ist anerkannt, dass grundsätzlich durch die Benutzung eines Domain-Namens ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden kann (vgl. BGH, GRUR 2005, 262, 263 - soco.de; GRUR 2005, 871, 873 - Seicom; GRUR 2008, 1099, Tz. 22 - afilias.de; GRUR 2010, 156, Tz. 20 - EIFEL-ZEITUNG). - OLG München, 27.04.2010 - 29 W 1209/10
Unlauterer Wettbewerb: Verletzung des Kernbereichs einer gerichtlichen …
Ein Verbotstenor ist jedoch nicht nur auf die konkret formulierte Verletzungsform beschränkt, sondern umfasst auch Abwandlungen, wenn in ihnen das Charakteristische, der "Kern", der titulierten Form zum Ausdruck kommt (vgl. BGH GRUR 2010, 156 - EIFELZEITUNG Tz. 25;… Köhler in: Köhler/Bornkamm , UWG, 28. Aufl. 2010, § 12 UWG Rz. 6.4; jeweils m. w. N.). - OLG Celle, 16.06.2011 - 13 W 56/11
Titelauslegung; im Kern gleichartige Verletzungshandlungen; Abwandlungen; im …
Der Verbotstenor ist jedoch nicht nur auf die konkret formulierte Verletzungsform beschränkt, sondern umfasst auch Abwandlungen, wenn in ihnen das Charakteristische der titulierten Form zum Ausdruck kommt (BGH, Urteil vom 18.06.2009 - I ZR 47/07, GRUR 2010, 156 - EIFEL-ZEITUNG Tz. 25, zitiert nach juris;… Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 29. Aufl., § 12 Rn. 6.4).