Rechtsprechung
   BGH, 18.11.2010 - Xa ZR 149/07   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Fentanyl-TTS

    PatG § 3, § 14; PatV § 9 Abs. 2

  • bundesgerichtshof.de

    Fentanyl-TTS

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatV § 9 Abs. 2; PatG § 14
    Vorliegen einer die Neuheit eines Stoffes ausschließenden Offenbarung i.S.d. Patentgesetzes ( PatG ) bei Benennung eines alle beanspruchten Merkmale aufweisenden bestimmten Materials; Lösung eines vermeintlichen Widerspruchs zwischen Angaben im kennzeichnenden Teil eines Patentanspruchs und Merkmalen des Oberbegriffs im Rahmen eines Patentverfahrens

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Transdermales therapeutisches System mit Fentanyl als Wirkstoff ist nicht patentfähig

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2011, 129



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Wird zitiert von ... (23)  

  • BPatG, 26.07.2011 - 3 Ni 7/10  
    Auszug aus dem Arzneimittelgesetz (Ausfertigungsdatum 24.08.1976) Urteil des BGH v. 18. November 2010 Az. Xa ZR 149/07.

    Demgegenüber erscheint - anders als die Klägerin in Hinblick auf Rn. 45 der Entscheidung des Bundesgerichtshofs ,,Fentanyl-TTS", (GRUR 2011, 129, 133) meint - das Erfordernis einer Analysemöglichkeit auch nach jüngster Rechtsprechung nicht völlig entbehrlich zu sein.

  • BPatG, 15.05.2012 - 1 Ni 8/11  
    Hierbei ist für die Rechtsfrage der stets gebotenen Auslegung der Patentansprüche (BGH GRUR 2007, 959, Tz. 20 - Pumpeinrichtung) wegen der maßgeblichen englischen Verfahrenssprache der englischsprachige Wortlaut und der übrige Inhalt der Patentschrift in englischer Sprache heranzuziehen (BGH GRUR 2010, 904, Tz. 51 ­ Maschinensatz) und entscheidend, welcher technische Sinngehalt aus der Sicht des angesprochenen Fachmanns den Merkmalen des Patentanspruchs im Einzelnen und in ihrer Gesamtheit zukommt (BGH GRUR 2011, 129, Tz. 29 ­ Fentanyl-TTS; GRUR 2006, 311, Tz. 15 ­ Baumscheibenabdeckung).

    Entscheidend ist, welcher Sinngehalt aus der Sicht des Fachmanns den Merkmalen des Patentanspruchs im Einzelnen und in ihrer Gesamtheit (BGH GRUR 2002, 515, 517 - Schneidmesser I BGH GRUR 2001, 232, 233 - Brieflocher, jeweils m. w. N.) aufgrund einer am Gesamtzusammenhang orientierten Betrachtung zukommt (st. Rspr. vgl. BGH GRUR 2011, 129 - Fentanyl-TTS; GRUR 2004, 845 ­ Drehzahlermittlung, m. w. N.).

  • BPatG, 08.11.2012 - 4 Ni 43/10  
    Nach dessen maßgeblichem Verständnis und einer nach Art. 69 EPÜ am Gesamtzusammenhang orientierten Betrachtung (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 2011, 129 ­ Fentanyl-TTS; GRUR 2004, 845 - Drehzahlermittlung, m. w. N.) ist zu beurteilen, welche technische Lehre Gegenstand des Patentanspruchs 1 ist und welchen technischen Sinngehalt den Merkmalen des Patentanspruchs im Einzelnen und in ihrer Gesamtheit zukommt (BGH GRUR 2002, 515, 517 Schneidmesser I; BGH GRUR 2001, 232, 233 - Brieflocher, jeweils m. w. N.), wobei die Patentschrift auch im Hinblick auf die gebrauchten Begriffe ihr eigenes Lexikon darstellen kann (BGH GRUR 1999, 909, 912 ­ Spannschraube; BGH Mitt. 2000, 105, 106 - Extrusionskopf).
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