Rechtsprechung
   BGH, 19.01.2006 - I ZR 5/03   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de
  • aufrecht.de

    Keine Verfilmung eines Musikwerks durch Konzertaufzeichnung

  • kanzlei.biz

    Alpensinfonie

  • NWB SteuerXpert START

    UrhG § 16, § 23, § 96 Abs. 1

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 16 § 23 § 96 Abs. 1
    "Alpensinfonie"; Abgrenzung von Vervielfältigung und Verarbeitung eines Musikwerks; Wahrnehmung der Vervielfältigungsrechte durch eine Verwertungsgesellschaft

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Anforderungen an den Schutz des Vervielfältigungsrechts eines Musikstücks - Rechtliche Einordnung der Fernsehaufzeichnung einer Konzertaufführung bezüglich des Vervielfältigungsrechts an dem dargebotenen Musikwerk - Voraussetzungen des postmortalen Urheberrechtsschutzes - Anforderungen an eine Haftung des Coproduzenten wegen Urheberrechtsverletzung - Rechtswirkungen eines Berechtigungsvertrags der GEMA - Anforderungen an eine tatbestandliche Bearbeitung eines Tonträgers im Sinne von § 23 S. 1 Urhebergesetz (UrhG)

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    §§ 16, 23, 96 Abs. 1, 97 Abs. 1 UrhG
    Alpensinfonie, Fernsehaufzeichnung einer Konzertaufführung keine Verfilmung und Bearbeitung des Musikwerks

  • idkv.de (Leitsatz)

    Keine Verfilmung eines Musikwerks durch Konzertaufzeichnung

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    §§ 16, 23, 96 Abs. 1 UrhG
    Fernsehaufzeichnung einer Konzertaufführung ist keine Verfilmung; Urheberrecht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Fernsehaufzeichnung eines Konzerts keine urheberrechtliche Bearbeitung

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Mitschnitt eines Konzertes ist keine Bearbeitung

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 19.01.2006, Az.: I ZR 5/03 (Alpensinfonie)" von RA Dr. Stefan Ventroni, original erschienen in: MMR 2006, 308 - 311.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2007, 679
  • MDR 2006, 825
  • GRUR 2006, 319
  • MMR 2006, 305
  • ZUM 2006, 318
  • afp 2006, 147



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 23/06  

    Kein zweistufiges Lizenzierungsverfahren bei Klingeltönen

    Der Senat kann den Berechtigungsvertrag auch als Revisionsgericht ohne Bindung an die Auslegung des Berufungsgerichts selbst auslegen, weil dessen Regelungen bundesweit angewandte Allgemeine Geschäftsbedingungen sind (vgl. BGH, Urt. v. 19.1.2006 - I ZR 5/03, GRUR 2006, 319, 321 Tz. 23 = WRP 2006, 476 - Alpensinfonie, m.w.N.). .

    Bei den Regelungen des Berechtigungsvertrages handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen (BGH GRUR 2006, 319 Tz. 23 - Alpensinfonie).

  • BGH, 10.06.2009 - I ZR 226/06  

    Nutzung von Musik für Werbezwecke

    Der Senat kann die Berechtigungsverträge ohne Bindung an die Auslegung des Berufungsgerichts selbst auslegen, weil deren Regelungen bundesweit angewandte Allgemeine Geschäftsbedingungen sind (vgl. BGH, 19.1.2006 - I ZR 5/03, GRUR 2006, 319, 321 Tz. 23 = WRP 2006, 476 - Alpensinfonie; 18.12.2008 - I ZR 23/06, GRUR 2009, 395 Tz. 23 = WRP 2009, 313 - Klingeltöne für Mobiltelefone).

    Da diese Nutzungsarten in den Berechtigungsverträgen bei der Einräumung von Nutzungsrechten ausdrücklich einzeln bezeichnet sind, sind der Beklagten die entsprechenden Nutzungsrechte zur Wahrnehmung eingeräumt, soweit die Berechtigungsverträge keine Einschränkungen oder Vorbehalte zugunsten des Berechtigten vorsehen (vgl. zum Film-herstellungsrecht BGH GRUR 2006, 319.

  • OLG München, 16.11.2006 - 29 U 3486/06  

    Auskunfts- und Vergütungsansprüche der GEMA gegen Werbeagentur wegen Benutzung

    Bei dem Berechtigungsvertrag handelt es sich um von der Beklagten gestellte Allgemeine Geschäftsbedingungen (vgl. BGH GRUR 2006, 319, 321 - Alpensinfonie; Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, 3. Aufl., Rdn. 1201); derartige Bedingungen sind gemäß ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Kreise verstanden werden (vgl. BGH NJW 2001, 2165, 2166 m.w.N.); für die Auslegung des Umfangs einer Rechtseinräumung ist auch bei Wahrnehmungsverträgen mit Verwertungsgesellschaften der Zweckübertragungsgedanke maßgeblich (vgl. BGH GRUR 2000, 228, 229 - Musical-Gala m.w.N.).

    Nach § 1 Buchst. i Abs. 1 Satz 1 BV räumt der Berechtigte der Beklagten die Rechte zur Benutzung eines Werkes (mit oder ohne Text) zur Herstellung von Filmwerken oder jeder anderen Art von Aufnahmen auf Bildtonträger (das so genannte Filmherstellungsrecht) unter einer auflösenden Bedingung ein (vgl. BGH GRUR 2006, 319, 321 - Alpensinfonie).

    Die Bestimmung des § 1 Buchst. i Abs. 3 BV über die Einräumung der "Herstellungsrechte" für Fernsehproduktionen - im Streitfall geht es um von der Klägerin im Auftrag ihrer Werbekunden hergestellte Fernsehwerbespots (vgl. UA S. 4) - enthält dazu eine Sonderregelung (vgl. BGH GRUR 2006, 319, 321 - Alpensinfonie) und bezieht sich dementsprechend wie § 1 Buchst. i Absatz 1 Satz 1 BV nicht auf die Einräumung des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung der hergestellten Werbefilme (Fernsehwerbespots) (vgl. BGH GRUR 2006, 319, 321 - Alpensinfonie).

  • BGH, 11.03.2010 - I ZR 18/08  

    Klingeltöne für Mobiltelefone II

    Es wäre mit dem Sinn und Zweck eines Wahrnehmungsvertrages, der der GEMA eine verwaltungstechnisch einfache treuhänderische Wahrnehmung von Nutzungsrechten ermöglichen soll, auch unvereinbar, wenn die GEMA, die nach § 11 UrhWG dem Abschlusszwang unterliegt, das Nutzungsrecht zwar erwerben würde, es aber aufgrund schuldrechtlicher Verpflichtung nur nach Einwilligung der Berechtigten vergeben dürfte (vgl. BGH, Urt. v. 19.1. 2006 - I ZR 5/03, GRUR 2006, 319 Tz. 34 = WRP 2006, 476 - Alpensinfonie).
  • OLG München, 10.05.2007 - 29 U 1638/06  

    Kopienversand Subito

    aa) Diese Ansprüche sind ihrem Inhalt nach auf die Erteilung von Auskünften über den konkreten Verletzungsfall - d.h. über die konkrete Verletzungshandlung einschließlich solcher Handlungen, die ihr im Kern gleichartig sind (s. o. 2. a] bb]) - beschränkt; ein Anspruch auf Auskunftserteilung besteht dagegen nicht auch über mögliche andere Verletzungsfälle, denn das liefe darauf hinaus, unter Vernachlässigung allgemein gültiger Beweislastregeln der Ausforschung Tür und Tor zu öffnen (vgl. BGH GRUR 2006, 504 - Parfümtestkäufe Tz. 34 m. w. N.; GRUR 2006, 319 - Alpensinfonie Tz. 38).
  • BGH, 01.04.2014 - X ZR 31/11  

    Patentfähigkeit eines Patents im Zusammenhang mit einer Reifendemontiermaschine

    d) Soweit die Klägerin anzunehmen scheint, die Beklagte sei, um ihr Patent wirksam einzuschränken, bei einem Rückgriff auf die Beschreibung gehalten, sämtliche Merkmale der erörterten Ausführungsbeispiele in den beschränkten Anspruch aufzunehmen, entspricht dies nicht der ständigen Rechtsprechung des Senats (s. BGH, Beschluss vom 23. Januar 1990 - X ZB 9/89, BGHZ 110, 123, 125 - Spleißkammer; Urteil vom 15. November 2005 - X ZR 17/02, GRUR 2006, 319 - Koksofentür; Urteil vom 16. Oktober 2007 - X ZR 226/02, GRUR 2008, 60 - Sammelhefter II; Urteil vom 17. Juli 2012 - X ZR 117/11, BGHZ 194, 107 Rn. 52 - Polymerschaum).
  • BGH, 13.01.2011 - I ZB 39/10  

    Markenrecht - Feststellung der Unterscheidungskraft

    Die form- und fristgerecht eingelegte Rechtsbeschwerde ist gemäß § 83 Abs. 3 Nr. 3 MarkenG auch ohne Zulassung durch das Bundespatentgericht statthaft, da die Anmelderin den im Gesetz aufgeführten, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnenden Verfahrensmangel der Versagung rechtlichen Gehörs rügt und diese Rüge im Einzelnen begründet (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 28. August 2003 - I ZR 5/03, GRUR 2004, 76 = WRP 2004, 103 turkey and corn; Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 40/09, GRUR 2010, 1034 Rn. 9 = WRP 2010, 1399 - LIMES LOGISTIK). .
  • VG Bayreuth, 10.10.2008 - B 5 K 07.660  

    Beamtenversorgung - Mindestwartefrist - Versorgungsabschlag bei Eintritt in den

    Dass die früher zweijährige Wartefrist für die Bemessung der Versorgungsbezüge aus einem Beförderungsamt keine Anwendung mehr finden kann, nachdem das BVerfG mit 20. März 2007 die Verlängerung der Wartefrist des § 5 Abs. 3 Satz 1 BeamtVG auf drei Jahre für verfassungswidrig erklärt hat (BVerfG, Az.: 2 BvL 11/04, NJW 2007, 679 ff. = ZBR 2007, 204 ff.), lässt sich rechtlich nicht begründen.
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