Rechtsprechung
   BGH, 19.04.2007 - I ZR 57/05   

Volltextveröffentlichungen (16)

mehr

Kurzfassungen/Presse (19)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bank darf Zinshöhe vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen

  • wb-law.de (Pressemitteilung)

    Bank darf Zinshöhe vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen [UWG, Wettbewerbsrecht]

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zinsen fürs Fußballturnier

mehr
  • 123recht.net (Pressemeldung, 20.4.2007)

    Festzinsanlage mit Bonus für Erfolg bei Fußball-EM erlaubt // Kein Fall von unerlaubter Kopplung mit Preisspiel

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Bank darf Zinshöhe vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen

  • Verlag Dr. Otto Schmidt (Kurzinformation)

    Banken dürfen Zinshöhe für Festgeldanlagen vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Staffelung des Anlagezinssatzes nach Ausgang eines Fußballturniers

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    UWG §§ 3, 5 Abs. 1, § 4 Nr. 6
    Keine Irreführung bei Werbung mit "bis zu 150 % Zinsbonus" für Festgeldanlage ("150 % Zinsbonus")

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Bank darf Zinshöhe vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen

  • heise.de (Pressebericht, 20.01.2009)

    P2P-Fernsehen scheitert vor dem Bundesgerichtshof

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Bank darf Zinshöhe vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Bank darf Zinshöhe von Fußballturnier abhängig machen

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Zinsen und Fußball - das geht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zinshöhe: Darf vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig gemacht werden

  • cbh.de (Kurzinformation)

    Banken dürfen Zinshöhe vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Banken dürfen Zinshöhe für Festgeldanlagen vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen

  • nennen.de (Kurzinformation)

    MediaMarkt: Ohne 19 % Mehrwertsteuer ... aber nur für vorrätige Ware

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Keine wettbewerbswidrige Kopplung zwischen Zinshöhe einer Bank und Ausgang eines Fußballturniers

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bank darf Zinshöhe vom Ergebnis eines Fußballturniers abhängig machen

Besprechungen u.ä. (2)

  • cybercourt.de (Entscheidungsanmerkung)

    Zinshöhe eines Kontos darf vom Ergebnis eines Sportereignisses abhängig gemacht werden

  • EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Irreführung durch blickfangmäßig herausgestellte Angabe "bis zu 150 % Zinsbonus" für Festgeldanlage ("150 % Zinsbonus")

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2008, 231
  • ZIP 2007, 1984
  • MDR 2007, 1441
  • GRUR 2007, 981
  • WM 2007, 1918
  • MMR 2007, 779
  • BB 2007, 2204


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)  

  • BGH, 10.12.2009 - I ZR 149/07  

    Sondernewsletter

    b) Für die Frage, ob der Klägerin ein Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten zusteht, kommt es dagegen allein auf das zur Zeit der Abmahnung im Juni 2005 geltende Recht an (vgl. BGH, Urt. v. 19.4.2007 - I ZR 57/05, GRUR 2007, 981 Tz. 15 = WRP 2007, 1337 - 150% Zinsbonus).

    Ist die besondere Preiswürdigkeit eines Preisbestandteils blickfangmäßig herausgestellt, kann eine irrtumsausschließende Aufklärung nur durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis auf die anderen Preisbestandteile erfolgen, der am Blickfang teilhat und dadurch eine Zuordnung der übrigen Preisbestandteile zu den herausgestellten Preisangaben wahrt (BGH GRUR 2007, 981 Tz. 23 - 150% Zinsbonus, m.w.N.).

  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 31/06  

    Jeder 100. Einkauf gratis

    Die Vorschrift des § 4 Nr. 6 UWG setzt, wie der Senat nach der Verkündung des Berufungsurteils entschieden hat (Urt. v. 19.4.2007 - I ZR 57/05, GRUR 2007, 981 = WRP 2007, 1337 - 150% Zinsbonus), ein vom Umsatzgeschäft getrenntes Gewinnspiel voraus.

    Wenn sich der mögliche Gewinn dagegen unmittelbar auf die vertragliche Leistung oder Gegenleistung auswirkt, handelt es sich nicht um ein an ein Absatzgeschäft gekoppeltes Gewinnspiel, sondern um ein besonderes Verfahren der Preisgestaltung (BGH GRUR 2007, 981 Tz. 31 - 150% Zinsbonus).

    Nach der Senatsrechtsprechung reicht der Einsatz aleatorischer Reize für sich genommen nicht aus, um den Vorwurf der Unlauterkeit zu rechtfertigen (…vgl. BGH, Urt. v. 22.9.2005 - I ZR 28/03, GRUR 2006, 161 Tz. 16 = WRP 2006, 69 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; BGH GRUR 2007, 981 Tz. 33 - 150% Zinsbonus).

  • BGH, 11.03.2009 - I ZR 194/06  

    Geld-zurück-Garantie II

    Demgegenüber kommt es für den Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten allein auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der Abmahnung an (vgl. BGH, Urt. v. 19.4.2007 - I ZR 57/05, GRUR 2007, 981 Tz. 15 = WRP 2007, 1337 - 150% Zinsbonus).

    Denn ebenso wie blickfangmäßig herausgestellte, mit Sternchenhinweis versehene Angaben für sich genommen nicht unrichtig oder missverständlich sein dürfen (vgl. BGH GRUR 2007, 981 Tz. 23 - 150% Zinsbonus), muss auch bei der Werbung mit Verkaufsförderungsmaßnahmen die für den Ausschluss einer Irreführung erforderliche Aufklärung über die Teilnahmebedingungen unmittelbar den herausgestellten Angaben zugeordnet sein.

mehr
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht