Rechtsprechung
| BGH, 20.04.2004 - VI ZR 109/03 |
Volltextveröffentlichungen (14)
mehr- IWW
- rws-verlag.de
Ersatz von Umsatzsteuer im Falle wirtschaftlichen Totalschadens eines Kfz bei Ersatzbeschaffung oder Reparatur unter Anfall von Umsatzsteuer
- Prof. Dr. Lorenz
Wirtschaftlicher Totalschaden, Ersatzbeschaffung und Ersatzfähigkeit der Umsatzsteuer nach neuem Schadensrecht: Abgrenzung von § 249 BGB und § 251 BGB
- Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)
Umsatzsteuer als Schadensposten nur soweit sie tatsächlich angefallen ist
- NWB SteuerXpert START
BGB § 249 Hb
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Totalschaden (wirtschaftlicher) - Anspruch auf Umsatzsteuer bei Ersatzbeschaffung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 249
Erstattung der Umsatzsteuer bei wirtschaftlichem Totalschaden eines Kraftfahrzeugs - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Schadensrecht - Totalschaden des Kfz: Ersatz von Umsatzsteuer?
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
- Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Umsatzsteuerersatz bei wirtschaftlichem Totalschaden an einem Kraftfahrzeug
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Ersatz von Umsatzsteuer bei wirtschaftlichem Totalschaden eines Kfz nur im Falle der Ersatzbeschaffung oder Reparatur unter Anfall von Umsatzsteuer
Kurzfassungen/Presse (11)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Erstattungsfähigkeit nicht aufgewendeter Umsatzsteuer bei wirtschaftlichem Totalschaden an einem Kraftfahrzeug
- lexetius.com (Pressemitteilung)
Bundesgerichtshof zur Erstattungsfähigkeit nicht aufgewendeter Umsatzsteuer bei wirtschaftlichem Totalschaden an einem Kraftfahrzeug
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Differenzbesteuerung - Umsatzsteuerersatz
- verkehrslexikon.de (Auszüge)
Fiktive Abrechnung - Reparaturschaden - Schadenspositionen - Totalschaden
- IWW (Kurzinformation)
Unfallkosten - Keine Erstattung nicht aufgewendeter Umsatzsteuer
- IWW (Kurzinformation)
Unfallschadensregulierung - BGH hat zu § 249 Abs. 2 S. 2 BGB n.F. entschieden
- Info-Letter Versicherungs- und Haftungsrecht
, S. 9 (Kurzinformation)
Anwendungsbereich des § 249 Abs. 2 Satz 2 BGB
- jurawelt.com (Pressemitteilung)
Erstattungsfähigkeit nicht aufgewendeter Umsatzsteuer bei wirtschaftlichem Totalschaden an einem Kraftfahrzeug
- nomos.de
, S. 4 (Kurzinformation)
Erstattung von Umsatzsteuer nach Kfz-Totalschaden
- lawinfo.de (Kurzinformation)
Totalschaden
- schadensversicherungsreport.de (Kurzinformation)
Kfz-Haftpflichtversicherung - Erstattungsfähigkeit von Umsatzsteuer bei wirtschaftlichem Totalschaden
Besprechungen u.ä. (3)
- IWW (Entscheidungsbesprechung)
Unfallschadensregulierung - BGH zur USt bei wirtschaftlichem Totalschaden
- schadensversicherungsreport.de (Entscheidungsbesprechung)
§ 249 Abs. 2 Satz 2 BGB
Ersatz der Umsatzsteuer nach § 249 Abs. 2 S. 2 BGB - EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)
Ersatz von Umsatzsteuer nach wirtschaftlichem Totalschaden eines Kfz nur bei Ersatzbeschaffung oder Reparatur
Sonstiges (4)
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Berechnung des Mehrwertsteueranteils bei wirtschaftlichem Totalschaden im Anschluss an BGH, Urt. v. 20.04.2004 - Az.: VI ZR 109/03 von Heinrich - Zusammenfassung von "Die Erstattung der Mehrwertsteuer bei wirtschaftlichem Totalschaden" von RA Thomas Heinrich, original erschienen in: NJW 2004, 1916 - 1918.
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Zusammenfassung von "Anmerkung zu BGH - 20.04.2004 - VI ZR 109/03 - Erstattungsfähigkeit nicht aufgewendeter Umsatzsteuer bei wirtschaftlichem Totalschaden eines Kfz" von VorsRiBGH a.D. Dr. Erich Steffen, original erschienen in: DAR 2004, 379 - 382.
- wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Zusammenfassung von "Regressgefahr bezüglich Mehrwertsteuerproblematik" von RA Heinz Werner Möllers, original erschienen in: DAR 2004, 415 - 416.
- wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Zusammenfassung von "Totalschaden und die neue Mehrwertsteuerregelung" von RA Dr. Rainer Heß und RA Dr. Michael Burmann, original erschienen in: NJW Spezial 2004, 111 - 112.
Zeitschriftenfundstellen
- BGHZ 158, 388
- NJW 2004, 1943
- ZIP 2004, 1212
- MDR 2004, 934
- NZV 2004, 341
- VersR 2004, 876
- BB 2004, 1301
- JR 2004, 466
Wird zitiert von ... (33)
- BGH, 01.03.2005 - VI ZR 91/04
Schadensrecht - Schadensersatz für Ersatzfahrzeug
Auf die Frage, ob und in welcher Höhe in dem im Gutachten ausgewiesenen (Brutto-) Wiederbeschaffungswert Umsatzsteuer enthalten ist, kommt es in diesem Zusammenhang nicht an (Abgrenzung zu den Senatsurteilen vom 20. April 2004 - VI ZR 109/03 - BGHZ 158, 388 und vom 18. Mai 2004 - VI ZR 267/03 - VersR 2004, 927).*).Dies gilt auch im Falle eines wirtschaftlichen Totalschadens (vgl. Senatsurteile vom 20. April 2004 - VI ZR 109/03 - BGHZ 158, 388 = NJW 2004, 1943 und vom 18. Mai 2004 - VI ZR 267/03 - VersR 2004, 927).
Weist das Sachverständigengutachten - in solchen Fällen - lediglich pauschal einen Brutto-Wiederbeschaffungswert aus, so besteht für den Tatrichter grundsätzlich Veranlassung zu klären, ob solche Fahrzeuge üblicherweise auf dem Gebrauchtwagenmarkt nach § 10 UStG regelbesteuert oder nach § 25a UStG differenzbesteuert oder von Privat und damit umsatzsteuerfrei angeboten werden (vgl. Senatsurteil vom 20. April 2004 - VI ZR 109/03 - aaO, S. 1945 m.w.N.).
b) Im vorliegenden Fall geht es jedoch nicht - wie in den Senatsurteilen vom 20. April 2004 - VI ZR 109/03 - und vom 18. Mai 2004 - VI ZR 267/03 - (…aaO) - um den Ersatz fiktiver Umsatzsteuer, sondern um den Ersatz des tatsächlich für die Ersatzbeschaffung aufgewendeten Betrages, allerdings begrenzt auf den Wiederbeschaffungswert des unfallbeschädigten Fahrzeuges.
bb) Etwas anderes kann aus schadensrechtlichen Gesichtspunkten im Rahmen einer (wirtschaftlichen) Naturalrestitution im Sinne des § 249 BGB durch Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges (vgl. Senatsurteile vom 20. April 2004 - VI ZR 109/03 - …und vom 18. Mai 2004 - VI ZR 267/03 - aaO) auch dann nicht gelten, wenn sich der Geschädigte - etwa weil er auf dem örtlichen Gebrauchtwagenmarkt kein gleichartiges und gleichwertiges Ersatzfahrzeug gefunden hat - ein (etwas) teureres Ersatzfahrzeug anschafft, wie im vorliegenden Fall statt des beschädigten vier Jahre alten Passat TDI Trendline zum (Brutto-) Wiederbeschaffungswert von 12.800 EUR einen fünf Jahre alten Audi A 4 TDI zum Preis von 13.400 EUR.
- BGH, 10.01.2006 - VI ZR 43/05
Versicherungsprozess - Rechtsverfolgungskosten gegen Unfallversicherer vom …
Im Vordergrund steht dabei das Interesse des Geschädigten an einer vollständigen Restitution (Senatsurteile vom 20. April 2004 - VI ZR 109/03 - VersR 2004, 876 und vom 6. Juli 2004 - VI ZR 266/03 - VersR 2004, 1180, 1181 m.w.N.; BGH, Urteil vom 25. Oktober 1996 - V ZR 158/95 - NJW 1997, 520). - BGH, 15.02.2005 - VI ZR 172/04
Ohne Reperatur nur Ersatz des Wiederbeschaffungsaufwands bei Schäden an …
Entgegen der Auffassung der Revision ergibt sich nichts anderes aus dem Senatsurteil vom 20. April 2004 - VI ZR 109/03 - VersR 2004, 876.
- BGH, 17.10.2006 - VI ZR 249/05
Schadensrecht - Erst Abrechnung nach Wiederbeschaffungsaufwand, dann Reparatur
Das schadensersatzrechtliche Ziel der Restitution beschränkt sich nicht auf eine Wiederherstellung der beschädigten Sache; es besteht in umfassender Weise darin, einen Zustand herzustellen, der wirtschaftlich gesehen der ohne das Schadensereignis bestehenden (hypothetischen) Lage entspricht (Senatsurteil BGHZ 158, 388, 389 f.). - BGH, 18.01.2005 - VI ZR 73/04
Anwaltshonorar - Umfang des Erstattungsanspruchs
Im Vordergrund steht dabei das Interesse des Geschädigten an einer vollständigen Restitution (Senatsurteile vom 20. April 2004 - VI ZR 109/03 - VersR 2004, 876 und vom 6. Juli 2004 - VI ZR 266/03 - VersR 2004, 1180, 1181 m.w.N.; BGH, Urteil vom 25. Oktober 1996 - V ZR 158/95 - NJW 1997, 520). - BGH, 18.05.2004 - VI ZR 267/03
Schadensrecht - Abstrakte Geltendmachung des Mehrwertsteuerbetrages
Macht der Geschädigte im Falle eines wirtschaftlichen Totalschadens seines Kraftfahrzeuges und einer Ersatzbeschaffung bei einem gewerblichen Verkäufer über den vom Gericht geschätzten Differenz-Mehrwertsteuerbetrag im Sinne des § 25a UStG den vollen Mehrwertsteuerbetrag im Sinne des § 10 UStG lediglich abstrakt aufgrund eines Sachverständigengutachtens geltend, so steht diesem Begehren § 249 Abs. 2 Satz 2 BGB entgegen (Bestätigung des Urteils vom 20. April 2004 - VI ZR 109/03 - zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen).*).Nach der gesetzlichen Neuregelung des § 249 Abs. 2 Satz 2 BGB, der auch im Falle eines wirtschaftlichen Totalschadens an einem Kraftfahrzeug Anwendung findet, hat der Geschädigte einen Anspruch auf Eratz von Umsatzsteuer nur, wenn er eine Ersatzbeschaffung vorgenommen oder - ungeachtet der Unwirtschaftlichkeit einer Instandsetzung - sein beschädigtes Fahrzeug repariert hat und wenn tatsächlich Umsatzsteuer angefallen ist (Senatsurteil vom 20. April 2004 - VI ZR 109/03 - zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen).
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die Ausführungen hierzu im Senatsurteil vom 20. April 2004 - VI ZR 109/03 - verwiesen.
- BGH, 15.11.2005 - VI ZR 26/05
Schadensersatzrecht - Berechnung der Umsatzsteuer für Ersatz-Kfz
Dies gilt auch im Falle eines wirtschaftlichen Totalschadens (vgl. Senatsurteile BGHZ 158, 388 und vom 18. Mai 2004 - VI ZR 267/03 - VersR 2004, 927).Das Ergebnis einer solchen Berechnung wäre nämlich ein "fiktiver Mehrwertsteueranteil", der mit einer konkreten Schadensberechnung nicht vereinbar wäre und in Widerspruch zu § 249 Abs. 2 Satz 2 BGB stünde, wonach die Umsatzsteuer nur zu ersetzen ist, soweit sie tatsächlich angefallen ist (vgl. Senatsurteile BGHZ 158, 388; vom 15. Juli 2003 - VI ZR 361/02 - VersR 2004, 1575, 1576;… vom 18. Mai 2004 - VI ZR 267/03 - aaO …und vom 15. Februar 2005 - VI ZR 172/04 - aaO S. 667).
- BGH, 03.03.2009 - VI ZR 100/08
Schadensrecht - Abstellen auf Bruttoreparaturkosten?
Nach der gesetzlichen Wertung käme es zu einer Überkompensation, wenn der Geschädigte fiktive Umsatzsteuer auf den Nettoschadensbetrag erhielte (vgl. BT-Drucks. 14/7752 S. 13; Senatsurteil BGHZ 158, 388, 391) , was auch im Fall eines Totalschadens (Senatsurteil BGHZ 158, 388 ff. ) und bei konkreter Schadensabrechnung nach der Ersatzbeschaffung eines Fahrzeugs (Senatsurteile BGHZ 164, 397 ff. ) gilt. - BGH, 09.05.2006 - VI ZR 225/05
Neue BGH-Entscheidung - Mehrwertsteuerabzug bei fiktiver Abrechnung eines …
Dies gilt auch im Falle eines wirtschaftlichen Totalschadens (vgl. Senatsurteile vom 1. März 2005 - VI ZR 91/04 - VersR 2005, 994; vom 20. April 2004 - VI ZR 109/03 - BGHZ 158, 388, 389 und vom 18. Mai 2004 - VI ZR 267/03 - VersR 2004, 927, 928). - BGH, 22.09.2009 - VI ZR 312/08
Schadensrecht - Ersatz von Umsatzsteuer
Fällt für die Beschaffung einer gleichwertigen Ersatzsache - etwa beim Kauf von Privat - keine Umsatzsteuer an, ist sie auch nicht zu ersetzen (vgl. Gesetzesbegründung BT-Drucks. 14/7752 S. 13 f., 23 f.; Senat BGHZ 158, 388, 389; 162, 270, 272 f.; 164, 397, 399 f.; vom 18. Mai 2004 - VI ZR 267/03 - VersR 2004, 927, 928; vom 9. Mai 2006 - VI ZR 225/05 - VersR 2006, 987, 988;… vom 3. März 2009 - VI ZR 100/08 - VersR 2009, 654 Rn. 12). - OLG Celle, 28.03.2008 - 8 W 19/08
Kfz-Kaskoversicherung: Erstattung von Mehrwertsteuer bei Abhandenkommen des …
- OLG München, 19.09.2005 - 34 Wx 76/05
Wohnungseigentum - Errichtung einer Solaranlage ist bauliche Veränderung!
- OLG Düsseldorf, 23.03.2010 - 1 U 188/09
Anforderungen an den Nachweis des Anfallens der Umsatzsteuer i.S. von § 249 …
- LG Frankfurt/Main, 08.10.2008 - 16 S 160/08
Schadensersatz wegen Verkehrsunfall: Erstattung der Mehrwertsteuer bei Erwerb …
- OLG Düsseldorf, 01.03.2004 - 1 U 120/03
Zur Frage, ob sich nach einem wirtschaftlichen Totalschaden eines Kraftfahrzeugs …
- OLG Köln, 24.02.2005 - 7 U 118/04
Erstattung der Umsatzsteuer bei wirtschaftlichem Totalschaden
- OLG Düsseldorf, 21.11.2005 - 1 U 41/05
Einwilligung in eine Fahrzeugbeschädigung in Verbindung mit der Verabredung eines …
- OLG Koblenz, 02.08.2004 - 12 U 924/03
- OLG Rostock, 18.02.2005 - 8 U 75/04
Zur Einbeziehung der Umsatzsteuer bei der Bemessung des Wiederbeschaffungswerts …
- KG, 04.12.2006 - 12 U 206/05
Schadensschätzung: Wiederbeschaffungswert eines 8 Jahre alten Fahrzeugs mit einer …
- OLG Düsseldorf, 23.04.2007 - 1 U 204/06
Unfallschadensregulierung: § 849 BGB - eine vergessene Zinsvorschrift
- OLG Hamm, 19.02.2010 - 9 U 147/09
Ansatz des Wiederbeschaffungswerts bei fiktiver Schadensberechnung aufgrund …
- OLG Naumburg, 10.06.2010 - 2 U 7/10
Kfz-Totalschaden - Ersatzbeschaffung i. S. einer Naturalrestitution
- OLG Schleswig, 05.08.2004 - 7 U 28/04
Kreuzungsunfall bei ungeklärtem Rotverstoß
- OLG Schleswig, 02.09.2004 - 7 U 28/04
Kreuzungsunfall bei ungeklärtem Rotverstoß
- LG Karlsruhe, 16.02.2007 - 3 O 285/06
Verkehrsunfall: Kollision in Bereich einer Kreuzung; Mithaftung des …
- LG Köln, 19.05.2004 - 13 S 15/04
- LG Paderborn, 03.07.2008 - 5 S 14/08
- AG Siegburg, 19.08.2004 - 114 C 32/04
- SG Berlin, 11.07.2005 - S 13 RA 2575/03
Kraftfahrzeughilfe - Beschaffung eines Gebrauchtwagens - Bestimmung des …
- LG Kassel, 26.02.2009 - 1 S 344/08
Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Ersatz der Mehrwertsteuer aus der …
- LG Paderborn, 05.03.2009 - 1 S 2/08
- AG Freiberg, 11.07.2005 - 2 C 596/04
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