Rechtsprechung
   BGH, 20.11.2008 - I ZR 112/06   

Volltextveröffentlichungen (13)

mehr
  • bundesgerichtshof.de
  • webshoprecht.de

    Zur Urheberrechtsverletzung durch die Entnahme kleinster Tonfetzen aus einem Tonträger

  • IWW
  • JurPC

    UrhG § 85 Abs. 1 Satz 1, § 24 Abs. 1
    "Metall auf Metall"

  • aufrecht.de

    Soundsampling kann zulässig sein

  • NWB SteuerXpert START

    UrhG § 2 Abs. 2, § 24 Abs. 1, § 85 Abs. 1

  • kanzlei.biz

    Tonträger-Sampling

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen eines Eingriffs in das durch § 85 Abs. 1 S. 1 Urhebergesetz ( UrhG ) geschützte ausschließliche Recht des Tonträgerherstellers i.R.d. Entnahme kleinster Tonfetzen; Entsprechende Anwendbarkeit der Regelung des § 24 Abs. 1 UrhG im Falle der Benutzung eines fremden Tonträgers; Zulässigkeit der entsprechenden Anwendung im Falle der Möglichkeit des Selbsteinspielens der auf dem Tonträger aufgezeichneten Tonfolge oder bei Erkennbarkeit einer dem neuen Werk zugrunde gelegten Tonfolge; Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Eingriff durch Entnahme kleinster Tonfetzen von Tonträger?

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Kurzfassungen/Presse (29)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Tonträger-Sampling

  • MIR - Medien Internet und Recht (Pressemitteilung)

    Metall auf Metall

    Sampling - Ein Eingriff in die Tonträgerherstellerrechte ist bereits dann gegeben, wenn einem fremden Tonträger nur kleinste Tonfetzen entnommen werden

  • Betriebs-Berater (Pressemitteilung)

    Tonträger-Sampling

mehr
  • damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    §§ 24 Abs. 1, 85 Abs. 1 Satz 1, 97 Abs. 1, 98 Abs. 1 UrhG
    Auch der kleinste Tonfetzen ist urheberrechtlich geschützt

  • IWW (Pressemitteilung)

    Tonträger-Sampling

  • wb-law.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Verkehrte Welt: Musiker verletzen Urheberrechte [3p, Bushido, Filesharing, Musikindustrie, Urheberrecht]

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Tonträger-Sampling

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Schutz kleinster Tonfetzen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kraftwerk, Setlur und die Tonfetzen

  • mitfugundrecht.de (Pressemitteilung)

    Ende des Sampling?

  • drbuecker.de (Zusammenfassung)

    Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird

  • 123recht.net (Pressebericht, 20.11.2008)

    Urheberschutz auch für "kleinste Tonfetzen" // Teilerfolg der Musikgruppe Kraftwerk gegen Pelham und Haas

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Rechte des Tonträgerherstellers im Hinblick auf sogenanntes Tonträger-Sampling

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Elektronisches Kopieren von Tonträgern kann unter Umständen ohne Zustimmung des Urhebers erlaubt sein

  • idkv.de (Leitsatz)

    Zur Rechtmäßigkeit von Tonträger-Samplings

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung/Kurzinformation)

    Tonträger-Sampling

  • Verlag Dr. Otto Schmidt (Kurzinformation)

    Elektronisches Kopieren von Tonträgern kann unter Umständen ohne Zustimmung des Urhebers erlaubt sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Grundsatzurteil des BGH zum "Sampling" von Musikstücken

  • rechtseck.de (Kurzinformation)

    Grenzen des Tonträger-Samplings

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Tonträger-Sampling ist Urheberrechtsverletzung

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Tonträger-Sampling

  • cbh.de (Kurzinformation)

    BGH zum Tonträger-Sampling

  • nennen.de (Kurzinformation)

    Sampling: Selbst kleinste Tonfetzen geschützt

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Bundesgerichtshof entscheidet über Sampling von Musikstücken

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Urteilsgründe zur »Sound-Sampling«-Entscheidung des BGH veröffentlicht

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Musiker verletzen Urheberrechte

  • heise.de (Pressebericht, 20.11.2008)

    Sampling grundsätzlich zulässig

  • afs-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung und Kurzanmerkung)

    Sampling von Musikstücken

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eingriff in die Rechte eines Tonträgerherstellers bereits dann, wenn einem fremden Tonträger kleinste Sequenzen entnommen werden

Besprechungen u.ä. (2)

Sonstiges (4)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.11.2008, Az.: I ZR 112/06 (Rechte des Tonträgerherstellers bei Tonfetzenentnahme)" von RA Dr. Hermann Lindhorst, FA IT-Recht, original erschienen in: GRUR 2009, 403 - 407.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.11.2008, Az.: I ZR 112/06 (Übernahme einer Rhythmussequenz im Wege des Sampling)" von Dr. Malte Stieper, original erschienen in: ZUM 2009, 223 - 225.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.12.2008, Az.: I ZR 112/06 ("Metall auf Metall")" von Prof. Dr. Thomas Hoeren, original erschienen in: MMR 2009, 257 - 258.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.11.2008, Az.: I ZR 112/06 (Sound Sampling und Schutzrechte des Tonträgerherstellers)" von Prof. Dr. Haimo Schack, original erschienen in: JZ 2009, 475 - 477.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2009, 770
  • MDR 2009, 456
  • GRUR 2009, 403
  • GRUR-RR 2009, 403
  • MMR 2009, 253
  • K&R 2009, 177
  • ZUM 2009, 219


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Wird zitiert von ... (10)  

  • LG Hamburg, 23.03.2010 - 310 O 155/08  

    Bushido II

    In das durch § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG geschützte ausschließliche Recht des Tonträgerherstellers greift bereits derjenige ein, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt (BGH, NJW 2009, 770, 771, Rz. 11 und 14, - Metall auf Metall).

    Zwar ist die Regelung des § 24 Abs. 1 UrhG im Falle der Benutzung eines fremden Tonträgers grundsätzlich entsprechend anwendbar (BGH, NJW 2009, 770, 772, Rz. 21, - Metall auf Metall, m.w.N.).

    Eine entsprechende Anwendung dieser Bestimmung kommt allerdings nicht in Betracht, wenn es möglich ist, die auf dem Tonträger aufgezeichnete Tonfolge selbst einzuspielen, oder wenn es sich bei der erkennbar dem benutzten Tonträger entnommenen und dem neuen Werk zugrunde gelegten Tonfolge um eine Melodie handelt (BGH, NJW 2009, 770, 772 f., Rz. 23 f., - Metall auf Metall).

    In diesem Fall gibt es für einen Eingriff in seine unternehmerische Leistung keine Rechtfertigung (BGH, NJW 2009, 770, 772, Rz. 23, - Metall auf Metall).

    Insbesondere im Hinblick darauf, dass das sog. Sampling, also die Übernahme von Teilen aus Tonaufnahmen Dritter, im Bereich der modernen Musikproduktion wie des Rap bzw. Hip Hop, dem die Musik des Beklagten zu 3. hier zuzuordnen ist, weit verbreitet ist (vgl. BGH, NJW 2009, 770, 772, Rz. 17, - Metall auf Metall), hätte die Beklagte zu 1. sich jedenfalls erkundigen müssen, woher die streitgegenständlichen Samples stammen.

  • OLG Köln, 14.09.2012 - 6 U 73/12  

    "Kirschkerne"

    Ob die Aufnahme eines einzelnen Lichtbildes in eine Collage aus mehreren digital bearbeiteten Fotografien eine freie Benutzung (entsprechend § 24 Abs. 1 UrhG) oder eine zustimmungsbedürftige Bearbeitung (entsprechend § 23 UrhG) darstellt, mag im Einzelfall zweifelhaft sein; nach den gesamten Umständen ist es im Streitfall aber nicht zu beanstanden, dass das Landgericht eine freie Benutzung der in die Collage übernommenen Fotografie verneint hat (vgl. zur Entnahme kurzer Tonfetzen von einem geschützten Tonträger BGH, GRUR 2009, 403 = WRP 2009, 308 [Rn. 19 ff.] - Metall auf Metall).
  • BGH, 19.11.2009 - I ZR 128/07  

    Film-Einzelbilder

    Deshalb haben auch kleinste Teile von Filmwerken und Laufbildern - wie hier die den Filmen entnommenen Einzelbilder - einen schützenswerten wirtschaftlichen Wert und genießen Leistungsschutz nach den § 94 Abs. 1 Satz 1, § 95 UrhG (vgl. BGHZ 175, 135 Tz. 19 - TV-Total, m.w.N.;… Schulze in Dreier/Schulze aaO § 91 Rdn. 11 und § 94 Rdn. 29; vgl. zum Leistungsschutz des Tonträgerherstellers nach § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG BGH, Urt. v. 20.11.2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 Tz. 14 = WRP 2008, 308 - Metall auf Metall).
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  • LG Hamburg, 03.09.2010 - 308 O 27/09  

    Youtube haftet für Urheberrechtsverletzungen

    Hieraus könnte sich zwar grundsätzlich ein Unterlassungsanspruch ergeben, da Tonträgerherstellerrechte unabhängig von der Qualität oder der Quantität der auf dem Tonträger festgelegten Töne bestehen und sich auf Tonträger mit Tonaufnahmen jeglicher Art erstrecken (BGH, GRUR 2009, 403, 404 - Metall auf Metall).
  • OLG Hamburg, 17.10.2012 - 5 U 166/11  

    Ideenschutz bei Werbeidee

    Eine freie Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG kann dann vorliegt, wenn angesichts der Eigenart des neuen Werkes die entlehnten eigenpersönlichen Züge des geschützten älteren Werkes verblassen (st. Rspr., z.B. BGH, Urteil vom 20.11.2008 - I ZR 112/06 - Metall auf Metall; BGH, Urteil vom 20.12.2007 - I ZR 42/05 - TV-Total; BGH, Urteil vom 20.03.2003 - I ZR 117/00 - Gies-Adler).
  • OLG Köln, 29.06.2009 - 6 U 199/08  

    Voraussetzungen urheberrechtlicher Schutzfähigkeit im Bereich der angewandten …

    Die für die freie Benutzung eines älteren geschützten Werks erforderliche Selbständigkeit des neuen Werks setzt voraus, dass dieses einen ausreichenden Abstand zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des benutzten Werks hält, was nur dann der Fall ist, wenn angesichts der Individualität und Eigenart des neuen Werks die Züge des benutzten Werks verblassen (BGHZ 122, 53 [60] = GRUR 1994, 206 - Alcolix; BGHZ 141, 267 [280] = GRUR 1999, 984 - Laras Tochter; BGHZ 154, 260 = GRUR 2003, 956 [958] = WRP 2003, 1235 - Gies-Adler; BGH, GRUR 2009, 403 [406] = WRP 2009, 308 - Metall auf Metall).
  • LG Hamburg, 23.03.2010 - 308 O 175/08  

    Bushido I

    Insbesondere im Hinblick darauf, dass das sog. Sampling, also die Übernahme von Teilen aus Tonaufnahmen Dritter, im Bereich des Rap bzw. Hip Hop, dem die Musik des Beklagten zu 2) hier zuzuordnen ist, weit verbreitet ist (vgl. BGH, GRUR 2009, 403, 405 - Metall auf Metall), hätte die Beklagte zu 1) sich jedenfalls erkundigen müssen, woher die streitgegenständlichen Samples stammen.
  • OLG Hamm, 24.02.2011 - 4 U 192/10  

    Plagiatsvorwurf nicht bestätigt

    Das ist dann der Fall, wenn die dem geschützten älteren Werk entnommenen individuellen Züge gegenüber der Eigenart des neugeschaffenen Werks verblassen (BGH GRUR 2009, 403 - Metall auf Metall;… Schricker/Loewenheim, UrhG, 4. Aufl. 2010, § 24 Rn. 10 m.w.N.).
  • OLG Köln, 26.07.2010 - 6 W 77/10  

    Begriff der Rechtsverletzung von gewerblichem Ausmaß

    Weil der Gesetzgeber die Möglichkeiten einer Rechtsverfolgung nach § 101 UrhG im Hinblick auf das davon berührte Fernmeldegeheimnis bewusst nur in eingeschränktem Umfang zur Verfügung gestellt hat, kommt es insbesondere nicht auf das Argument der Beschwerde an, dass Tonträger jeglicher Art oft über viele Jahre oder sogar Jahrzehnte verwertet werden, dabei unter Umständen mehrere (in Lizenzverträgen berücksichtigte) Auswertungsphasen durchlaufen und das Leistungsschutzrecht des Tonträgerherstellers selbst kleinste, zwanzig Jahre nach dem Erscheinen unbefugt verwertete Teile einer Tonaufnahme umfasst (BGH, GRUR 2009, 403 = WRP 2009, 308 = NJW 2009, 770).
  • LG Hamburg, 23.03.2010 - 308 O 375/08  

    Bushido lässt Filesharing seiner Musik abmahnen und kupfert bei fremder Musikband …

    Insbesondere im Hinblick darauf, dass das sog. Sampling, also die Übernahme von Teilen aus Tonaufnahmen Dritter, im Bereich des Rap bzw. Hip Hop, dem die Musik des Beklagten zu 2) hier zuzuordnen ist, weit verbreitet ist (vgl. BGH, GRUR 2009, 403, 405 - Metall auf Metall), hätte die Beklagte zu 1) sich jedenfalls erkundigen müssen, woher die streitgegenständlichen Samples stammen.
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