Rechtsprechung
   BGH, 20.11.2008 - I ZR 112/06   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de
  • webshoprecht.de

    Zur Urheberrechtsverletzung durch die Entnahme kleinster Tonfetzen aus einem Tonträger

  • JurPC

    UrhG § 85 Abs. 1 Satz 1, § 24 Abs. 1
    "Metall auf Metall"

  • aufrecht.de

    Soundsampling kann zulässig sein

  • kanzlei.biz

    Tonträger-Sampling

  • NWB SteuerXpert START

    UrhG § 2 Abs. 2, § 24 Abs. 1, § 85 Abs. 1

  • kanzlei.biz

    Tonträger-Sampling

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen eines Eingriffs in das durch § 85 Abs. 1 S. 1 Urhebergesetz ( UrhG ) geschützte ausschließliche Recht des Tonträgerherstellers i.R.d. Entnahme kleinster Tonfetzen; Entsprechende Anwendbarkeit der Regelung des § 24 Abs. 1 UrhG im Falle der Benutzung eines fremden Tonträgers; Zulässigkeit der entsprechenden Anwendung im Falle der Möglichkeit des Selbsteinspielens der auf dem Tonträger aufgezeichneten Tonfolge oder bei Erkennbarkeit einer dem neuen Werk zugrunde gelegten Tonfolge; Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Vorliegen eines Eingriffs in das durch § 85 Abs. 1 S. 1 Urhebergesetz (UrhG) geschützte ausschließliche Recht des Tonträgerherstellers i.R.d. Entnahme kleinster Tonfetzen; Entsprechende Anwendbarkeit der Regelung des § 24 Abs. 1 UrhG im Falle der Benutzung eines fremden Tonträgers; Zulässigkeit der entsprechenden Anwendung im Falle der Möglichkeit des Selbsteinspielens der auf dem Tonträger aufgezeichneten Tonfolge oder bei Erkennbarkeit einer dem neuen Werk zugrunde gelegten Tonfolge; Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Eingriff durch Entnahme kleinster Tonfetzen von Tonträger?

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Tonträger-Sampling

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Metall auf Metall

    Sampling - Ein Eingriff in die Tonträgerherstellerrechte ist bereits dann gegeben, wenn einem fremden Tonträger nur kleinste Tonfetzen entnommen werden

  • damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    §§ 24 Abs. 1, 85 Abs. 1 Satz 1, 97 Abs. 1, 98 Abs. 1 UrhG
    Auch der kleinste Tonfetzen ist urheberrechtlich geschützt

  • IWW (Pressemitteilung)

    Tonträger-Sampling

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Musiker verletzen Urheberrechte

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Tonträger-Sampling

  • mitfugundrecht.de (Pressemitteilung)

    Ende des Sampling?

  • drbuecker.de (Zusammenfassung)

    Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Schutz kleinster Tonfetzen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kraftwerk, Setlur und die Tonfetzen

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Rechte des Tonträgerherstellers im Hinblick auf sogenanntes Tonträger-Sampling

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Bundesgerichtshof entscheidet über Sampling von Musikstücken

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Urteilsgründe zur »Sound-Sampling«-Entscheidung des BGH veröffentlicht

  • heise.de (Pressebericht, 20.11.2008)

    Sampling grundsätzlich zulässig

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Elektronisches Kopieren von Tonträgern kann unter Umständen ohne Zustimmung des Urhebers erlaubt sein

  • idkv.de (Leitsatz)

    Zur Rechtmäßigkeit von Tonträger-Samplings

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Grundsatzurteil des BGH zum "Sampling" von Musikstücken

  • rechtseck.de (Kurzinformation)

    Grenzen des Tonträger-Samplings

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Tonträger-Sampling ist Urheberrechtsverletzung

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Tonträger-Sampling

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Ist der Upload von Dateifragmenten in Internet-Tauschbörsen straflos?

  • cbh.de (Kurzinformation)

    BGH zum Tonträger-Sampling

  • nennen.de (Kurzinformation)

    Sampling: Selbst kleinste Tonfetzen geschützt

  • soldan.de (Kurzinformation)

    Zum Tonträger-Sampling

  • afs-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung und Kurzanmerkung)

    Sampling von Musikstücken

  • 123recht.net (Pressebericht, 20.11.2008)

    Urheberschutz auch für "kleinste Tonfetzen" // Teilerfolg der Musikgruppe Kraftwerk gegen Pelham und Haas

Besprechungen u.ä. (3)

Sonstiges (5)

  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    DAV fordert Abrücken von Leistungsschutzrecht für Presseverleger

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.11.2008, Az.: I ZR 112/06 (Rechte des Tonträgerherstellers bei Tonfetzenentnahme)" von RA Dr. Hermann Lindhorst, FA IT-Recht, original erschienen in: GRUR 2009, 403 - 407.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.11.2008, Az.: I ZR 112/06 (Übernahme einer Rhythmussequenz im Wege des Sampling)" von Dr. Malte Stieper, original erschienen in: ZUM 2009, 223 - 225.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.12.2008, Az.: I ZR 112/06 ("Metall auf Metall")" von Prof. Dr. Thomas Hoeren, original erschienen in: MMR 2009, 257 - 258.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 20.11.2008, Az.: I ZR 112/06 (Sound Sampling und Schutzrechte des Tonträgerherstellers)" von Prof. Dr. Haimo Schack, original erschienen in: JZ 2009, 475 - 477.

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2009, 770
  • MDR 2009, 456
  • GRUR 2009, 403
  • GRUR-RR 2009, 403
  • MMR 2009, 253
  • K&R 2009, 177
  • ZUM 2009, 219



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)  

  • BGH, 13.12.2012 - I ZR 182/11  

    Zulässigkeit von Tonträger-Sampling - Metall auf Metall II

    Eine entsprechende Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG ist bei der Benutzung fremder Tonaufnahmen ausgeschlossen, wenn es einem durchschnittlich ausgestatteten und befähigten Musikproduzenten zum Zeitpunkt der Benutzung der fremden Tonaufnahme möglich ist, eine eigene Tonaufnahme herzustellen, die dem Original bei einer Verwendung im selben musikalischen Zusammenhang aus Sicht des angesprochenen Verkehrs gleichwertig ist (Fortführung von BGH, Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 = WRP 2009, 308 - Metall auf Metall I). .

    Auf die Revision der Beklagten hat der Senat das Urteil des Berufungsgerichts aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen (Urteil vom 20. November 2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 = WRP 2009, 308 - Metall auf Metall I).

    Durch die Verwendung der fremden Tonaufnahme bei der Herstellung des eigenen Tonträgers und das anschließende Inverkehrbringen dieses Tonträgers haben sie in das ausschließliche Recht der Kläger eingegriffen, den von ihnen hergestellten Tonträger zu vervielfältigen und zu verbreiten (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 8 bis 18 - Metall auf Metall I). .

    Die Vorschrift ist hier nicht unmittelbar anwendbar, weil sie nach ihrem Wortlaut die Benutzung des Werkes eines anderen voraussetzt; die Regelung ist jedoch im Falle der Benutzung eines fremden Tonträgers grundsätzlich entsprechend anwendbar (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 20 f. - Metall auf Metall I).

    Eine entsprechende Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG scheidet nach der Rechtsprechung des Senats allerdings unter anderem dann aus, wenn es möglich ist, die auf dem Tonträger aufgezeichnete Tonfolge selbst einzuspielen (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 23 - Metall auf Metall I).

    Muss selbst der Urheber eine Beschränkung seines Urheberrechts hinnehmen, ist auch dem Tonträgerhersteller eine Einschränkung seines Leistungsschutzrechts zuzumuten (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 21 - Metall auf Metall I, mwN). .

    In diesem Fall gibt es für einen Eingriff in seine unternehmerische Leistung keine Rechtfertigung (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 23 - Metall auf Metall I). .

    Die im Vergleich zur freien Benutzung von Werken nach § 24 Abs. 1 UrhG zusätzliche Voraussetzung, dass der Entlehnende die Tonaufnahme nicht selbst herzustellen vermag, ist im Blick darauf gerechtfertigt, dass das Urheberrecht am Musikwerk und das Leistungsschutzrecht am Tonträger unterschiedliche Schutzgegenstände haben (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 16 - Metall auf Metall I, mwN). .

    Schutzgegenstand des § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG ist nicht der Tonträger oder die Tonfolge selbst, sondern die zur Festlegung der Tonfolge auf dem Tonträger erforderliche wirtschaftliche, organisatorische und technische Leistung des Tonträgerherstellers (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 13 - Metall auf Metall I, mwN).

    Wer auf einem fremden Tonträger aufgezeichnete Töne oder Klänge für eigene Zwecke verwenden möchte, ist deshalb - soweit diese keinen Urheberrechtsschutz genießen - aus rechtlichen Gründen nicht daran gehindert, sie selbst einzuspielen (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 17 - Metall auf Metall I, mwN). .

    Diese Unsicherheit können entlehnende Musikproduzenten dadurch vermeiden, dass sie die entsprechenden Rechte von den Tonträgerherstellern der Originalaufnahme erwerben, die Tonaufnahme selbst herstellen oder aber wenn ihnen dieser Aufwand als zu hoch und wirtschaftlich nicht tragbar erscheint - von einer Übernahme ganz absehen (BGH, GRUR 2009, 403 Rn. 17 - Metall auf Metall I). .

  • LG Hamburg, 23.03.2010 - 310 O 155/08  

    Bushido II

    In das durch § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG geschützte ausschließliche Recht des Tonträgerherstellers greift bereits derjenige ein, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt (BGH, NJW 2009, 770, 771, Rz. 11 und 14, - Metall auf Metall).

    Zwar ist die Regelung des § 24 Abs. 1 UrhG im Falle der Benutzung eines fremden Tonträgers grundsätzlich entsprechend anwendbar (BGH, NJW 2009, 770, 772, Rz. 21, - Metall auf Metall, m.w.N.).

    Eine entsprechende Anwendung dieser Bestimmung kommt allerdings nicht in Betracht, wenn es möglich ist, die auf dem Tonträger aufgezeichnete Tonfolge selbst einzuspielen, oder wenn es sich bei der erkennbar dem benutzten Tonträger entnommenen und dem neuen Werk zugrunde gelegten Tonfolge um eine Melodie handelt (BGH, NJW 2009, 770, 772 f., Rz. 23 f., - Metall auf Metall).

    In diesem Fall gibt es für einen Eingriff in seine unternehmerische Leistung keine Rechtfertigung (BGH, NJW 2009, 770, 772, Rz. 23, - Metall auf Metall).

    Insbesondere im Hinblick darauf, dass das sog. Sampling, also die Übernahme von Teilen aus Tonaufnahmen Dritter, im Bereich der modernen Musikproduktion wie des Rap bzw. Hip Hop, dem die Musik des Beklagten zu 3. hier zuzuordnen ist, weit verbreitet ist (vgl. BGH, NJW 2009, 770, 772, Rz. 17, - Metall auf Metall), hätte die Beklagte zu 1. sich jedenfalls erkundigen müssen, woher die streitgegenständlichen Samples stammen.

  • OLG Hamm, 11.09.2014 - 5 RVs 87/14  

    Urheberrechtsverstoß, Raubkopie, CD, Anforderungen, Feststellungen

    Tonträgerhersteller und Inhaber des Leistungsschutzrechts aus § 85 UrhG ist, wer die wirtschaftliche, organisatorische und technische Leistung erbringt, das Tonmaterial erstmalig auf einem Tonträger aufzuzeichnen (vgl. BGH, NJW 2009, 770).
  • BGH, 19.11.2009 - I ZR 128/07  

    Film-Einzelbilder

    Deshalb haben auch kleinste Teile von Filmwerken und Laufbildern - wie hier die den Filmen entnommenen Einzelbilder - einen schützenswerten wirtschaftlichen Wert und genießen Leistungsschutz nach den § 94 Abs. 1 Satz 1, § 95 UrhG (vgl. BGHZ 175, 135 Tz. 19 - TV-Total, m. w. N.; Schulze in Dreier/ Schulze aaO § 91 Rdn. 11 und § 94 Rdn. 29; vgl. zum Leistungsschutz des Tonträgerherstellers nach § 85 Abs. 1 Satz 1 UrhG BGH, Urt. v. 20.11.2008 - I ZR 112/06, GRUR 2009, 403 Tz. 14 = WRP 2008, 308 - Metall auf Metall). .
  • LG Hamburg, 03.09.2010 - 308 O 27/09  

    Youtube haftet für Urheberrechtsverletzungen

    Hieraus könnte sich zwar grundsätzlich ein Unterlassungsanspruch ergeben, da Tonträgerherstellerrechte unabhängig von der Qualität oder der Quantität der auf dem Tonträger festgelegten Töne bestehen und sich auf Tonträger mit Tonaufnahmen jeglicher Art erstrecken (BGH, GRUR 2009, 403, 404 - Metall auf Metall).
  • OLG Köln, 29.06.2009 - 6 U 199/08  

    Voraussetzungen urheberrechtlicher Schutzfähigkeit im Bereich der angewandten

    Die für die freie Benutzung eines älteren geschützten Werks erforderliche Selbständigkeit des neuen Werks setzt voraus, dass dieses einen ausreichenden Abstand zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des benutzten Werks hält, was nur dann der Fall ist, wenn angesichts der Individualität und Eigenart des neuen Werks die Züge des benutzten Werks verblassen (BGHZ 122, 53 [60] = GRUR 1994, 206 - Alcolix; BGHZ 141, 267 [280] = GRUR 1999, 984 - Laras Tochter; BGHZ 154, 260 = GRUR 2003, 956 [958] = WRP 2003, 1235 - Gies-Adler; BGH, GRUR 2009, 403 [406] = WRP 2009, 308 - Metall auf Metall).
  • OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 37/10  

    Urheberrecht: Nachweis der Urheberschaft eines bei einer Verwertungsgesellschaft

    (1) Nach ständiger Rechtsprechung des BGH zur freien Bearbeitung urheberrechtlich geschützter Werke setzt die erforderliche Selbständigkeit des neuen Werkes gegenüber dem benutzten Werk voraus, dass das neue Werk einen ausreichenden Abstand zu den entlehnten eigenpersönlichen Zügen des benutzten Werkes hält, wobei dies nur dann der Fall ist, wenn die entlehnten eigenpersönlichen Züge des älteren Werkes angesichts der Eigenart des neuen Werkes verblassen (BGH, GRUR 2009, 403 - Metall auf Metall Rz.25 m.w.N. ).
  • LG Hamburg, 23.03.2010 - 308 O 175/08  

    Bushido I

    Insbesondere im Hinblick darauf, dass das sog. Sampling, also die Übernahme von Teilen aus Tonaufnahmen Dritter, im Bereich des Rap bzw. Hip Hop, dem die Musik des Beklagten zu 2) hier zuzuordnen ist, weit verbreitet ist (vgl. BGH, GRUR 2009, 403, 405 - Metall auf Metall), hätte die Beklagte zu 1) sich jedenfalls erkundigen müssen, woher die streitgegenständlichen Samples stammen.
  • OLG Hamm, 24.02.2011 - 4 U 192/10  

    Plagiatsvorwurf nicht bestätigt

    Das ist dann der Fall, wenn die dem geschützten älteren Werk entnommenen individuellen Züge gegenüber der Eigenart des neugeschaffenen Werks verblassen (BGH GRUR 2009, 403 - Metall auf Metall; Schricker/Loewenheim, UrhG, 4. Aufl. 2010, § 24 Rn. 10 m.w.N.).
  • OLG Köln, 14.09.2012 - 6 U 73/12  

    Urheberrechtsverletzungen durch Framing

    Ob die Aufnahme eines einzelnen Lichtbildes in eine Collage aus mehreren digital bearbeiteten Fotografien eine freie Benutzung (entsprechend § 24 Abs. 1 UrhG) oder eine zustimmungsbedürftige Bearbeitung (entsprechend § 23 UrhG) darstellt, mag im Einzelfall zweifelhaft sein; nach den gesamten Umständen ist es im Streitfall aber nicht zu beanstanden, dass das LG eine freie Benutzung der in die Collage übernommenen Fotografie verneint hat (vgl. zur Entnahme kurzer Tonfetzen von einem geschützten Tonträger BGH, GRUR 2009, 403 = WRP 2009, 308 [Rn. 19 ff.] - Metall auf Metall).
  • OLG Hamburg, 17.10.2012 - 5 U 166/11  

    Urheberrechtsverletzung: Freie Werkbenutzung einer Fotocollage bei Übernahme von

  • OLG Köln, 26.07.2010 - 6 W 77/10  

    Begriff der Rechtsverletzung von gewerblichem Ausmaß

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




  Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht