Rechtsprechung
   BGH, 07.12.2000 - I ZR 146/98   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • JurPC

    ZPO § 308 Abs. 1; UWG § 1; UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2, § 72
    Telefonkarte

  • Rechtsanwälte Peter

    Telefonkarte

  • Jurion

    Telefonkarte - Gestaltung - Schutzrechte - Klagebegründung - Verurteilung - Urheberrecht - Wettbewerbsrecht - Lebenssachverhalt - Hauptantrag

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Telefonkarte

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2, 72, 97 Abs. 1 UrhG

  • beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Die Schutzgrenzen von Urheber- und Wettbewerbsrecht und die Anforderungen an den Sachvortrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Telefonkarte; Urheberrecht; Verurteilung bei mehreren Schutzrechten; Verhältnis von Haupt- und Hilfsantrag in der Berufung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Die Schutzgrenzen von Urheber- und Wettbewerbsrecht und die Anforderungen an den Sachvortrag

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2001, 949
  • GRUR 2001, 755



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Wird zitiert von ... (57)  

  • BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01  

    Internet-Versteigerung

    Darin, daß die Klägerinnen ihre Klageanträge nunmehr auch auf ihre Gemeinschaftsmarken stützen wollten, lag eine Klageerweiterung (vgl. BGH, Urt. v. 7.12.2000 - I ZR 146/98, GRUR 2001, 755, 756 f. = WRP 2001, 804 - Telefonkarte), deren Berücksichtigung eine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung erfordert hätte, auch wenn sie in einem nach § 283 ZPO nachgelassenen Schriftsatz erfolgt ist (Zöller/Greger, ZPO, 24. Aufl., § 283 Rdn. 2a; Reichold in Thomas/Putzo, ZPO, 25. Aufl., § 283 Rdn. 4).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05  

    Kinder II

    Geht der Kläger aus einem Schutzrecht vor, wird der Gegenstand der Klage durch den Antrag und das im Einzelnen bezeichnete Schutzrecht festgelegt (BGH, Urt. v. 7.12.2000 - I ZR 146/98, GRUR 2001, 755, 756 f. = WRP 2001, 804 - Telefonkarte).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04  

    Kinderzeit

    Geht der Kläger aus einem Schutzrecht vor, wird der Gegenstand der Klage durch den Antrag und das im Einzelnen bezeichnete Schutzrecht festgelegt (BGH, Urt. v. 7.12.2000 - I ZR 146/98, GRUR 2001, 755, 756 f. = WRP 2001, 804 - Telefonkarte).
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