Rechtsprechung
   BGH, 07.12.2000 - I ZR 146/98   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • JurPC

    ZPO § 308 Abs. 1; UWG § 1; UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2, § 72
    Telefonkarte

  • Rechtsanwälte Peter

    Telefonkarte

  • Jurion

    Telefonkarte - Gestaltung - Schutzrechte - Klagebegründung - Verurteilung - Urheberrecht - Wettbewerbsrecht - Lebenssachverhalt - Hauptantrag

  • beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Die Schutzgrenzen von Urheber- und Wettbewerbsrecht und die Anforderungen an den Sachvortrag

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Telefonkarte; Urheberrecht; Verurteilung bei mehreren Schutzrechten; Verhältnis von Haupt- und Hilfsantrag in der Berufung

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • beck.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Die Schutzgrenzen von Urheber- und Wettbewerbsrecht und die Anforderungen an den Sachvortrag

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2001, 949
  • GRUR 2001, 755



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Wird zitiert von ... (57)  

  • BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01  

    Internet-Versteigerung

    Darin, daß die Klägerinnen ihre Klageanträge nunmehr auch auf ihre Gemeinschaftsmarken stützen wollten, lag eine Klageerweiterung (vgl. BGH, Urt. v. 7.12.2000 - I ZR 146/98, GRUR 2001, 755, 756 f. = WRP 2001, 804 - Telefonkarte), deren Berücksichtigung eine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung erfordert hätte, auch wenn sie in einem nach § 283 ZPO nachgelassenen Schriftsatz erfolgt ist (Zöller/Greger, ZPO, 24. Aufl., § 283 Rdn. 2a; Reichold in Thomas/Putzo, ZPO, 25. Aufl., § 283 Rdn. 4).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05  

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

    Geht der Kläger aus einem Schutzrecht vor, wird der Gegenstand der Klage durch den Antrag und das im Einzelnen bezeichnete Schutzrecht festgelegt (BGH, Urt. v. 7.12.2000 - I ZR 146/98, GRUR 2001, 755, 756 f. = WRP 2001, 804 - Telefonkarte).
  • BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09  

    Verfahrensrecht - Alternative Klagehäufung verstößt gegen Bestimmtheitsgebot

    Geht der Kläger aus einem Schutzrecht vor, wird der Gegenstand der Klage durch den Antrag und das im Einzelnen bezeichnete Schutzrecht festgelegt (BGH, Urteil vom 7. Dezember 2000 - I ZR 146/98, GRUR 2001, 755, 756 f. = WRP 2001, 804 - Telefonkarte; Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 94/04, GRUR 2007, 1066 Rn. 60 = WRP 2007, 1466 - Kinderzeit; Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 6/05, GRUR 2007, 1071 Rn. 56 = WRP 2007, 1461 - Kinder II; zum Urheberrecht: BGH, Urteil vom 24. Mai 2007 - I ZR 42/04, GRUR 2007, 691 Rn. 17 = WRP 2007, 996 - Staatsgeschenk).
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