Rechtsprechung
   BGH, 21.01.1994 - V ZR 238/92   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsschutzinteresse für eine Vollstreckungsgegenklage bei Aushändigung einer vollstreckbaren Urkunde an den Notar

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Rücktritt des Verkäufers von Grundstücksvertrag: Vollstreckungsabwehrklage und Klage auf Herausgabe des Titels

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Rücktritt vom Kaufvertrag - Rückabwicklung - Zug um Zug - Löschung der Auflassungsvormerkung - Grundschulden - Vollstreckbare Urkunde - Vollstreckungsabwehrklage - Rechtsschutzbedürfnis

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1994, 1161
  • MDR 1994, 479
  • DNotZ 1994, 471
  • WM 1994, 650
  • DB 1994, 2496



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Wird zitiert von ... (62)  

  • BGH, 05.11.2008 - XII ZR 157/06  

    Familienrecht - Inhaltskontrolle des Ehevertrags zugunsten des zahlenden Gattens

    Da die Leibrentenverpflichtung nichtig ist, kann der Kläger in entsprechender Anwendung von § 371 BGB die Herausgabe des Vollstreckungstitels verlangen (vgl. BGH Urteile vom 21. Januar 1994 - V ZR 238/92 - NJW 1994, 1161, 1162 und vom 22. September 1994 - IX ZR 165/93 - NJW 1994, 3225).
  • BGH, 10.10.2008 - V ZR 131/07  

    Rücktritt: Beseitigung der Belastung des empfangenen Gegenstands

    Weitergehend ist der Rückgewährschuldner nach § 346 Satz 1 BGB a.F. als verpflichtet angesehen worden, nach Empfang begründete Belastungen eines Grundstücks zu beseitigen (vgl. Senat, 21. Januar 1994, V ZR 238/92, NJW 1994, 1161, 1162; ebenso MünchKomm-BGB/Janßen, 4. Aufl. (Band 2), Vor § 346 Rdn. 37 u. § 346 Rdn. 12; vgl. auch Reuter, Festschrift für Gernhuber, S. 369, 378).
  • BGH, 10.07.1998 - V ZR 360/96  

    Interessengerechte Auslegung von Willenserklärungen, Rücktritt

    Von ihr ist er auch im folgenden ausgegangen (Urteile v. 8. Dezember 1989, V ZR 174/88, NJW 1990, 2068, 2069; v. 21. Januar 1994, V ZR 238/92, NJW 1994, 1161, 1162).

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