Kurzlink:
Sie betreiben juristische Internetseiten?Rechtsprechung
| BGH, 21.03.2002 - 5 StR 14/02 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- HRR Strafrecht
§ 66 Abs. 2 StGB; § 301 StPO
Sicherungsverwahrung (wirksame Beschränkung des Rechtsmittels; Gefährlichkeitsprognose - maßgeblicher Zeitpunkt) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- NWB SteuerXpert START
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Gefährlichkeitsprognose
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 27.09.2002 - 5 StR 97/02
Umsatzsteuerhinterziehung (Vollendung; Scheinfirmen; Vorsteuererstattungen; …
Dies ist - auch wenn dies in den Gründen der.- 13 -landgerichtlichen Entscheidung ebensowenig unterschieden wird wie von der Beschwerdeführerin - keine Frage der Ermessensausübung im Sinne des § 66 Abs. 2 StGB, sondern betrifft die vorgelagerte Feststellung eines Hanges im Sinne des § 66 Abs. 1 Nr. 3 StGB (vgl. BGH, Urt. vom 21. März 2002 - 5 StR 14/02). - BGH, 25.06.2002 - 5 StR 202/02
Ermessensentscheidung bei der Sicherungsverwahrung (erforderliche Begründung; …
Die beantragte Teilaufhebung des Urteils läßt den Strafausspruch unberührt (vgl. Senat, Urt. vom 21. März 2002 - 5 StR 14/02).".