Rechtsprechung
   BGH, 21.10.2011 - V ZR 75/11   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de
  • Deutsches Notarinstitut

    WEG §§ 3 Abs. 2 S. 2, 5 Abs. 2; BGB § 823 Abs. 1
    Sondereigentum an Doppelstockgarage erstreckt sich grundsätzlich auch auf zugehörige Hebeanlage

  • Jurion

    Erstrecken des Sondereigentums an einer Doppelstockgarage auf die dazugehörige Hebeanlage

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Abgrenzung von Sondereigentum und Gemeinschaftseigentum einer Doppelstockgarage; §§ 3 Abs. 2 Satz 2, 5 Abs. 2 WEG

  • notare-wuerttemberg.de , S. 10 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    WEG § 3 Abs. 2 Satz 2; § 5 Abs. 2

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Doppelstockgarage: Sondereigentum umfasst Hebeanlage!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • info-m.de (Leitsatz)

    Doppelstockgarage: In wessen Eigentum steht die Hebeanlage?

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Sondereigentum bei Doppelstockgarage

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Hebeanlage von Doppelparker kann Sondereigentum sein

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Hebeanlage von Doppelparker kann WEG-Sondereigentum sein

Besprechungen u.ä. (2)

  • notare-wuerttemberg.de , S. 10 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    WEG § 3 Abs. 2 Satz 2; § 5 Abs. 2

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Duplexparker: Hebeanlage ist Sondereigentum! (IMR 2012, 112)

Verfahrensgang

  • AG Ingolstadt, 04.05.2010 - 10 C 2778/09
  • LG Ingolstadt, 15.03.2011 - 24 S 876/10
  • BGH, 21.10.2011 - V ZR 75/11

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2012, 17
  • NZM 2012, 422
  • WM 2012, 1972



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 20.11.2015 - V ZR 284/14  

    Anspruch auf erstmalige plangerechte Herstellung des Gemeinschaftseigentums

    In Betracht kommt allerdings nicht Mitsondereigentum, das das Wohnungseigentumsgesetz ebenso wenig vorsieht wie dinglich verselbständigte Untergemeinschaften an einzelnen Gebäudeteilen (vgl. Senat, Urteil vom 30. Juni 1995 - V ZR 118/94, BGHZ 130, 159, 168 f.; Urteil vom 21. Oktober 2011 - V ZR 75/11, NJW-RR 2012, 85 Rn. 9), sondern allenfalls vertikal ("lotrecht") geteiltes Sondereigentum, wie es dem Eigentum an einer Grenzanlage im Sinne der §§ 921, 922 BGB entspricht (näher hierzu Senat, Urteil vom 27. März 2015 - V ZR 216/13, BGHZ 204, 364 Rn. 8 ff.).
  • LG München I, 05.11.2012 - 1 S 1504/12  

    Sind Teile einer Doppelstockgarage sondereigentumsfähig?

    Dieser Auffassung hat sich der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 21.10.2011 (NJW-RR 2012, 85-86) jedoch nicht angeschlossen und die Sondereigentumsfähigkeit der technischen Einrichtungen eines Duplex- oder Mehrfachparkers grundsätzlich anerkannt (so auch Klimesch, IMR 2012, 112).

    Es ging nur um die Anwendung anerkannter Rechtsgrundsätze, insbesondere der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 21.10.2011 Az.: V ZR 75/11, NJW-RR 2012, 85 und vom 8.7.2011 Az: V ZR 176/10, NJW 2011, 2958 auf einen reinen Einzelfall, nämlich auf die Auslegung einer konkreten Teilungserklärung/ Gemeinschaftsordnung.

  • LG Stuttgart, 19.11.2014 - 10 S 4/14  

    Die Klage gegen die übrigen Wohnungseigentümer - und die Angaben in der

    Hierfür ist es nicht erforderlich, dass die Gesamtheit der Wohnungs- und Teileigentümer von ihr profitiert; ausreichend ist, dass mindestens zwei Wohnungs- oder Teileigentümer auf die Nutzung der Anlage angewiesen sind (vgl. BGH, Urteil vom 21. Oktober 2011 - V ZR 75/11 -, juris).
  • AG Dippoldiswalde, 25.04.2013 - 2 C 804/12  

    Wie wird an einer Duplex-Hebeanlage Sondereigentum begründet?

    Spätestens seit der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 21.10.2011 (V ZR 75/11) steht fest, dass die Duplex-Hebeanlage Sondereigentum ist.
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