BGH, 22.02.2011 - VI ZR 115/09

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
BGH, 22.02.2011 - VI ZR 115/09

rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes eines Mörders durch Bereithalten einer seinen Namen enthaltenden Kurzmeldung zum Abruf im Internet; Abwägung des Informationsinteresses der Allgemeinheit und drohender Persönlichkeitsschäden eines Gewaltverbrechers i.R.d. Rechtswidrigkeitsprüfung eines Eingriffs in das Persönlichkeitsrecht; Verarbeitung von persönlichen Daten ausschließlich zu eigenen Zwecken im Falle der Veröffentlichung einer journalistischredaktionellen Meldung im Internet
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Grundrechtsverletzung durch Berichterstattung, Unterlassung

lto.de (Kurzinformation)
Berichterstattung über "Sedlmayr"-Mord im Archiv eines Internetportals ist auch Jahre nach der Tat zulässig

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BGH, 25.10.2011 - VI ZR 332/09
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Aus diesem Grund umfasst das allgemeine Persönlichkeitsrecht den Schutz vor Äußerungen, die - wie die angegriffene Berichterstattung - geeignet sind, sich abträglich auf sein Bild in der Öffentlichkeit auszuwirken (…vgl. Senatsurteile vom 26. Mai 2009 - VI ZR 191/08, VersR 2009, 1085 Rn. 11; vom 26. Oktober 2010 - VI ZR 230/08, BGHZ 187, 200; vom 22. Februar 2011 - VI ZR 114/09, AfP 2011, 586 Rn. 11, 14, - VI ZR 115/09, [...] Rn. 11, 14 und - VI ZR 346/09 - AfP 2011, 180 Rn. 10, 13, jeweils mwN; BVerfGE 54, 148, 153; 99, 185, 193).