Rechtsprechung
   BGH, 22.03.1984 - VII ZR 286/82   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mängelbeseitigung: Kostenbeteiligung durch Auftraggeber im Rahmen eines Werklohnprozesses

  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Doppelte Zug-um-Zug-Verurteilung im Werklohnprozeß

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verurteilung zur Werklohnzahlung Zug um Zug gegen Mängelbeseitigung bei Zug-um-Zug-Zahlung von Mängelbeseitigungskostenzuschuß ("doppelte Zug-um-Zug-Verurteilung")

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Ausspruch einer doppelten Zug-um-Zug-Verurteilung im Werklohnprozeß

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 90, 354
  • NJW 1984, 1679
  • ZIP 1984, 709
  • MDR 1984, 748
  • BB 1984, 1832
  • BauR 1984, 401
  • ZfBR 1988, 26
  • ZfBR 1989, 20
  • ZfBR 1990, 26
  • ZfBR 1991, 208



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (41)  

  • BGH, 06.12.1991 - V ZR 229/90  

    Fälligkeit des Anspruchs mit Erfüllung der Gegenforderung

    Denn Annahmeverzug stünde der Zug-um-Zug-Verurteilung nicht entgegen, sondern gäbe dem Kläger nach § 274 Abs. 2 BGB nur die Befugnis, aus dem Urteil ohne Bewirkung der eigenen Leistung die Zwangsvollstreckung zu betreiben (BGHZ 90, 354, 358; RGZ 84, 228).

    Voraussetzung dafür ist nach § 294 BGB, daß die Leistung so, wie sie zu bewirken ist, tatsächlich angeboten wird, also der Gläubiger nur noch zuzugreifen braucht (BGHZ 90, 354, 359).

  • BGH, 22.03.1984 - VII ZR 50/82  

    Mängelbeseitigung: Kostenbeteiligung durch Auftraggeber außerhalb eines Prozesses

    Der Senat schließt sich dem an (vgl. das Urteil in der zugleich entschiedenen Sache VII ZR 286/82 - zur Veröffentlichung bestimmt -).
  • BGH, 16.11.1993 - X ZR 7/92  

    Abnahme: Ankündigung der Ersatzvornahme

    Die Rechtsfolgen der Abnahme sind einschneidend (BGHZ 54, 352, 356; 61, 42, 46 f.); denn mit der Abnahme des Werkes beginnt gemäß § 638 Abs. 1 Satz 2 BGB die Verjährung und des weiteren wird die Vergütung fällig (§ 641 Abs. 1 Satz 1 BGB; s.a. BGHZ 90, 354, 357).
mehr
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht