BGH, 22.05.2012 - 1 StR 103/12

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
BGH, 22.05.2012 - 1 StR 103/12

HRR Strafrecht
§ 370 Abs. 1 und 3 AO; § 373 Abs. 1 AO; § 46 StGB; § 353 StPO; § 261 StPO
Strafzumessung bei gewerbsmäßiger Hinterziehung von Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben in Millionenhöhe (Umsatzsteuerhinterziehung; minder schwerer Fall des gewerbsmäßigen Schmuggels; Freiheitsstrafe auf Bewährung; besonders gewichtige Milderungsgründe; Mehrheit von gleichgelagerten Einzeltaten; gebotene Berechnungsdarstellung); Aufhebungsumfang bei einem zum Strafausspruch widersprüchlichem Urteil (Aufhebung des Schuldausspruchs trotz Beschränkung der Revision auf den Strafausspruch).
lexetius.com
AO § 370 Abs. 1 und 3, § 373 Abs. 1; StGB § 46
openjur.de

bundesgerichtshof.de
IWW
riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
AO §§ 370, 373
Strafrahmen bei Einfuhrschmuggel und Steuerhinterziehung in Millionenhöhe
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorliegen von besonders gewichtigen Milderungsgründen für eine Freiheitsstrafe von unter zwei Jahren bei einer gewerbsmäßigen Hinterziehung von Einfuhrabgaben und Ausfuhrabgaben in Millionenhöhe; Erreichen der Millionengrenze durch Schmuggel oder Steuerhinterziehung bei Vorliegen einer einzelnen Tat oder mehrerer gleichgelagerter Einzeltaten

bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Bundesgerichtshof hebt Bewährungsstrafen wegen Schmuggels in Millionenhöhe auf
JURION Strafrecht Blog (Kurzinformation)
Schmuggel = Steuerhinterziehung, zumindest bei der Strafhöhe
JURION Strafrecht Blog (Kurzinformation)
Strafzumessung: Schmuggel = Steuerhinterziehung

Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Freiheitsstrafen wegen Schmuggels
123recht.net (Kurzinformation)
Bundesgerichtshof hebt Bewährungsstrafen wegen Schmuggels in Millionenhöhe auf // Nicht aussetzungsfähige Bewährungsstrafe wenn Verkürzungsbeitrag von mehr als 1 Millionen Euro durch mehrere Taten erreicht wird
lto.de (Kurzinformation)
Zum Schmuggel in Millionenhöhe - Karlsruher Richter heben Bewährungsstrafe auf

wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 22.05.2012, Az.: 1 StR 103/12 (Strafzumessung bei Schmuggel in Millionenhöhe)" von RA Dr. Christian Höll und RA Julius Heinisch, original erschienen in: NJW 2012, 2599 - 2601.

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BGH, 22.08.2012 - 1 StR 317/12
Steuerhinterziehung durch Unterlassen (Vollendung bei Veranlagungssteuern und …
Soweit gebotene eigene Urteilsfeststellungen oder Würdigungen durch Bezugnahmen ersetzt werden, fehlt es - mit Ausnahme des in § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO geregelten Falles - verfahrensrechtlich an einer Urteilsbegründung und sachlich - rechtlich an der Möglichkeit der Nachprüfung durch das Revisionsgericht (…vgl. Engelhardt in KK - StPO, 6. Aufl., § 267 Rn. 3 mwN; siehe auch BGH, Urteil vom 22. Mai 2012 - 1 StR 103/12).