Rechtsprechung
   BGH, 22.07.2004 - I ZR 135/01   

Volltextveröffentlichungen (18)

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Kurzfassungen/Presse (8)

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  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenschutz durch Benutzung eines Domainnamens

  • finanztip.de (Kurzinformation)

    Oberste Gerichte stärken Rechtsstellung von Domaininhabern

  • finanztip.de (Leitsatz)

    Wem steht eine Domain zu, wenn es in Deutschland in der gleichen Branche mehrere Unternehmen gibt, die den gleichen Namen tragen?

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Entscheidung zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit einer Internetdomain

  • gewrs.de (Kurzinformation)

    Unternehmenskennzeichen durch Nutzung einer Domain

Besprechungen u.ä. (6)

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Unternehmenskennzeichen als Domain www.soco.de

  • digi-info.de (Entscheidungsanmerkung)

    §§ 5 Abs. 2, 15 MarkenG
    Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein Unternehmenskennzeichen entstehen. Unternehmen, die einen lokalen oder regionalen Wirkungskreis haben, werden durch ihre Präsenz im Internet nicht automatisch zum bundesweiten Anbieter.

  • uni-karlsruhe.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Soco.de

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  • heuking.de , S. 3 (Entscheidungsbesprechung)

    Domainrecht: Bekanntes und Neues (Dominik Eickemeier)

  • ra-czarnetzki.de (Entscheidungsanmerkung)

    Www.soco.de

  • EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Für Verkehr infolge Benutzungsart als Herkunftshinweis erkennbarer Domainname als Unternehmenskennzeichen ("soco.de")

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2005, 1198
  • MDR 2005, 586
  • GRUR 2005, 262
  • MMR 2005, 171
  • K&R 2005, 129



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Wird zitiert von ... (36)  

  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06  

    ahd. de

    Die Domainadresse "www.ahd.de" weist deshalb im gewerblichen Verkehr auf ein Unternehmen mit der Geschäftsbezeichnung "AHD" oder "ahd" hin (vgl. BGH, Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 135/01, GRUR 2005, 262, 263 = WRP 2005, 338, 340 - soco.de).
  • BGH, 23.06.2005 - I ZR 288/02  

    hufeland. de

    Die Gleichgewichtslage zwischen zwei gleichnamigen Zeichen wird nicht notwendig dadurch gestört, dass der Zeicheninhaber mit dem regional begrenzten Tätigkeitsbereich das fragliche Zeichen als Domainname für einen Internetauftritt verwendet, der dazu dient, das Unternehmen und sein Angebot vorzustellen (im Anschluss an BGH, Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 135/01, GRUR 2005, 262 = WRP 2005, 338 - soco.de).*).

    Das Berufungsgericht hat insofern angenommen, dass es sich bei der Bezeichnung des von der Beklagten betriebenen Kreiskrankenhauses um ein Kennzeichen von regional begrenzter Bedeutung gehandelt hat (vgl. BGHZ 130, 134, 141 f. - Altenburger Spielkartenfabrik; BGH, Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 135/01, GRUR 2005, 262, 263 = WRP 2005, 338 - soco.de; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., § 5 Rdn. 13 f.; Hacker, in: Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl., § 5 Rdn. 75 ff.; Goldmann, Der Schutz des Unternehmenskennzeichens, 2. Aufl., § 13 Rdn. 221).

    Es ist weithin üblich, dass sich Unternehmen, die sich - aus welchen Gründen auch immer - auf einen bestimmten räumlichen Wirkungskreis beschränkt haben, im Internet darstellen, ohne dass damit eine räumliche Ausweitung des Tätigkeitsbereichs verbunden ist (BGH GRUR 2005, 262, 263 f. - soco.de; Urt. v. 13.10.2004 - I ZR 163/02, GRUR 2005, 431, 432 f. = WRP 2005, 493 - HOTEL MARITIME).

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06  

    airdsl

    Der Verkehr sieht in ihnen einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der unter den Bezeichnungen im Internet angebotenen Waren oder Dienstleistungen (vgl. BGH, Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 135/01, GRUR 2005, 262, 263 = WRP 2005, 338 - soco.de; BGH GRUR 2009, 685 Tz. 22 - ahd.de; OLG Hamburg GRUR-RR 2002, 100, 102; Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 14 Rdn. 118).
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