BGH, 23.06.2010 - VIII ZR 256/09

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

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Rechtsprechung
BGH, 23.06.2010 - VIII ZR 256/09

IWW
Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 133, 157, 535
Anforderungen an eine konkludente Wohnflächenvereinbarung
RA Kotz
Wohnflächenvereinbarung (konkludente) - Mietvertrag
streifler.de (Kurzinformation und Volltext)
Wohnfläche: Vereinbarung ist durch Absprachen im Vorfeld des Vertragsschlusses möglich
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zustandekommen einer konkludenten Wohnflächenvereinbarung bei Abschluss eines schriftlichen Mietvertrags unter Verwendung eines Vertragsformulars ohne Angaben zur Größe der Wohnfläche
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mietrecht - Zustandekommen einer konkludenten Wohnflächenvereinbarung

bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Mietminderung bei Wohnflächenunterschreitung: Vereinbarung der Wohnfläche durch Absprachen im Vorfeld des Vertragsschlusses
Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Mietminderung bei Wohnflächenunterschreitung
123recht.net (Pressemeldung, 23.6.2010)
Mietminderung auch bei falscher Wohnungsgröße in Annonce möglich // Wohnfläche muss nicht im Mietvertrag angegeben sein

123recht.net (Kurzinformation)
Mietminderung bei Wohnflächenunterschreitung
wkdis.de (Pressemitteilung)
Mietminderung bei Wohnflächenunterschreitung: Vereinbarung der Wohnfläche durch Absprachen im Vorfeld des Vertragsschlusses
info-m.de (Leitsatz)
Wohnfläche: Sind Angaben außerhalb des Mietvertrags verbindlich?
info-m.de (Leitsatz)
Wohnflächendefizit: Kann der Vermieter die höhere ortsübliche Quadratmetermiete für kleinere Wohnungen verlangen?
info-m.de (Leitsatz)
Wohnflächendefizit: Wie ist die tatsächliche Wohnfläche zu berechnen? Ist die Netto- oder die Bruttomiete zu mindern?
ra-skwar.de (Pressemitteilung)
Mietminderung
beck-blog (Kurzinformation)
Flächenabweichung ohne Angabe im Vertrag
anwaltskanzlei-menzel.de (Kurzinformation)
Fehlende Angabe im Mietvertrag zur Wohnungsgröße
lto.de (Kurzinformation)
Wohnflächenvereinbarung kann auch mündlich geschlossen werden
lto.de (Kurzinformation)
Mietflächenabweichung zu Lasten des Mieters von 22 Prozent begründet Rückzahlungsanspruch wegen zu viel gezahlter Miete

ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Keine Angaben im Mietvertrag, dennoch Wohnungsgröße stillschweigend vereinbart! (IMR 2010, 361)
vhw.de (Entscheidungsbesprechung)
Wohnflächenangaben außerhalb des Mietvertrages: verbindlich oder unverbindlich? (Dr. Dietrich Beyer)
vhw.de (Entscheidungsbesprechung)
Wohnflächenangaben: Wie ist die Fläche richtig zu berechnen? Wie ist die Miete bei einer Flächenunterschreitung zu mindern? (Dr. Dietrich Beyer)

kanzlei-klumpe.de , S. 12 (Entscheidungsbesprechung)
Anforderungen an eine konkludente Vereinbarung über die Wohnungsgröße
breuning-winkler.de (Entscheidungsbesprechung)
Mietminderung bei Vertrag ohne Wohnflächenangabe
wps-de.com (Entscheidungsbesprechung)
Voraussetzungen für die Vereinbarung einer bestimmten Wohnfläche; Folgen einer Abweichung von mehr als 10 %

wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Hinweispflichten des Maklers im Mandat - Bemerkungen aus Anlass der Entscheidung BGH, NZM 2010, 614" von RA Hans-Eberhard Langemaack, original erschienen in: NZM 2011, 185 - 187.

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BGH, 10.07.2012 - VI ZR 341/10
Haftet Vorstand/GF Dritten für Vermögensschäden?
Damit hat das Berufungsgericht der Prüfung eine Indizwirkung zuerkannt, die sie in der festgestellten Form nicht hat (vgl. dazu Senatsurteile vom 22. Januar 1991 - VI ZR 97/90, VersR 1991, 566; vom 24. April 2001 - VI ZR 36/00, VersR 2001, 1298, 1301 insoweit in BGHZ 147, 269 nicht abgedruckt; BGH, Urteil vom 23. Juni 2010 - VIII ZR 256/09, NJW 2010, 2648 Rn. 15).
BGH, 16.02.2012 - I ZR 150/10
Schadensrecht - Haftung eines Fixkostenspediteurs
Unser Monteur entrostet und konserviert die Maschine mit Hilfe von Mitarbeitern der Verpackungsfirma." Die Revision weist zutreffend darauf hin, dass es bei der Auslegung von Individualverträgen auch auf die Umstände im Vorfeld des Vertragsschlusses ankommen kann (vgl. BGH, Urteil vom 23. Juni 2010 VIII ZR 256/09, NJW 2010, 2648 Rn. 17).
AG Aachen, 05.06.2012 - 100 C 403/10
In dieser Konstellation indiziert das Schweigen des Mietvertrages nicht zwingend, dass die Parteien sich hinsichtlich der Wohnungsgröße bewusst nicht hätten binden wollen, sondern es kommt vielmehr auf eine Auslegung der - auch konkludenten - Willenserklärungen im Einzelfall unter Berücksichtigung des vorausgegangenen Geschehens an (vgl. BGH, Urteil vom 23.06.2010, VIII ZR 256/09).