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   BGH, 23.10.2008 - I ZB 45/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

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  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenfähigkeit und Verkehrsdurchsetzung des Begriffs "Post)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 19.10.2011 - I ZB 91/10  

    Verfahrensrecht - Erfolglose Anhörungsrüge

    Auf die Rechtsbeschwerde der Markeninhaberin hat der Senat die Entscheidung des Bundespatentgerichts aufgehoben und die Sache zur Feststellung zurückverwiesen, ob die Voraussetzungen der Verkehrsdurchsetzung im Sinne von § 8 Abs. 3 MarkenG zum Eintragungs und zum Entscheidungszeitpunkt nicht vorliegen (BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2008 I ZB 45/07, [...]; vgl. auch das Parallelverfahren BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2008 I ZB 48/07, GRUR 2009, 669 = WRP 2009, 815 POST II).

    Darauf hatte der Senat im ersten Rechtsbeschwerdeverfahren hingewiesen und eine markenmäßige Verwendung unterstellt (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2008 I ZB 45/07 Rn. 19, [...]; vgl. auch BGH, GRUR 2009, 669 Rn. 19 POST II).

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