Rechtsprechung
   BGH, 24.05.1993 - II ZR 136/92   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Aufklärungspflicht eines Beteiligungsunternehmens gegenüber Arbeitnehmer-Anlegern

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufklärungspflichten gegenüber Arbeitnehmer bei vermögenswirksamen außerbetrieblichen Beteiligungen

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  • Betriebs-Berater(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Aufklärungspflicht bei der Arbeitnehmerbeteiligung an außerbetrieblicher Beteiligung (Vermögensbildungsgesetz a. F.)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Pflicht zur Belehrung des Arbeitnehmers bei durch vermögenswirksame Leistungen finanzierter außerbetrieblicher stiller Beteiligung

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1993, 2107
  • ZIP 1993, 1089
  • MDR 1993, 951
  • WM 1993, 1277
  • BB 1993, 1393
  • DB 1993, 1968



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Wird zitiert von ... (69)  

  • BGH, 28.07.2005 - III ZR 290/04  

    Bauträger - Geschäftsbesorger muss auf überhöhte Innenprovision hinweisen

    (a) Ob und in welchem Umfang im Rahmen eines bestehenden Schuldverhältnisses eine Offenbarungspflicht besteht, richtet sich nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung im Einzelfall (z.B.: BGH, Urteil vom 24. Mai 1993 - II ZR 136/92 - NJW 1993, 2107 m.w.N).

    Eine Pflicht zur Offenlegung von Kenntnissen besteht danach insbesondere, wenn der eine Teil einen konkreten Wissensvorsprung über Umstände hat, die den Vertragzweck vereiteln können und daher für den anderen Teil von wesentlicher Bedeutung sind (z.B.: BGH, Urteile vom 9. November 2004 aaO; vom 23. März 2004 - XI ZR 194/02 - NJW 2004, 2378, 2380; vom 24. Mai 1993 aaO, jew. m.w.N.).

  • BGH, 19.07.2004 - II ZR 354/02  

    Anspruch des stillen Gesellschafters auf Einlagenrückgewähr

    Jedenfalls ein solcher Anspruch unterliegt nicht den Beschränkungen nach den Grundsätzen der fehlerhaften Gesellschaft (Sen.Urt. v. 24. Mai 1993 - II ZR 136/92, ZIP 1993, 1089, 1090 f.; Bayer/Riedel, NJW 2003, 2567, 2571 f.; von Gerkan, EWiR § 235 HGB 1/03, S. 1037 f.; a.A. Armbrüster/Joos, ZIP 2004, 189, 198).
  • BGH, 27.06.2000 - XI ZR 174/99  

    Immobilienanlagen - Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank

    Die Grundsätze über die fehlerhafte Gesellschaft hindern einen Mitgesellschafter bis zu einer auf sofortige Abwicklung gerichteten außerordentlichen Kündigung an der Durchsetzung eines auf Rückgewähr der Einlage gerichteten Schadensersatzanspruchs aus vorvertraglichem Verschulden (BGH, Urteil vom 24. Mai 1993 - II ZR 136/92, WM 1993, 1277, 1279).
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