BGH, 25.05.2011 - IV ZR 17/10

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
BGH, 25.05.2011 - IV ZR 17/10

IWW
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurechnung einer Auseinandersetzung über Ausgleichsansprüche wegen bergbaubedingter Erschütterungen zum Risikoasschluss für "Bergbauschäden" i.S.v. § 3 Abs.1 c ARB 94/2000
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Versicherungsrecht - Vom Bergbau ausgehende Emissionen sind keine Bergbauschäden

Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Bergbauschäden in der Rechtsschutzversicherung
lto.de (Kurzinformation)
Keine "Bergbauschäden" im Sinne der Ausschlussklausel in den AVB Rechtsschutzversicherung bei bergbaubedingten Erschütterungen

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OLG Düsseldorf, 13.09.2012 - 6 U 198/11
Trifft dies zu, so ist im Zweifel anzunehmen, dass auch die Allgemeinen Versicherungsbedingungen darunter nichts anderes verstehen wollen (…BGH Urt. v. 21. Mai 2003 - IV ZR 327/02, WM 2003, 1363-1365; Beschluss v. 25. Mai 2011 - IV ZR 17/10, NJW-RR 2011, 1536-1537).
OLG München, 22.09.2011 - 29 U 589/11
Allgemeine Versicherungsbedingungen einer Rechtsschutzversicherung: …
Es kommt deshalb für die Auslegung in erster Linie auf den Sprachgebrauch des täglichen Lebens an (vgl. BGH, Beschluss vom 25.05.2011 - IV ZR 17/10, Rn. 14, juris).