BGH, 25.07.2011 - 1 StR 631/10

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
BGH, 25.07.2011 - 1 StR 631/10

HRR Strafrecht
§ 371 Abs. 1 AO; § 370 AO; § 2 Abs. 3 StGB; § 231 Abs. 2 StPO; § 338 Nr. 5 StPO; § 20 StGB; § 31 Abs. 1, Abs. 7 ErbStG; Art. 97 § 24 EGAO
Anwesenheit in der Hauptverhandlung (Eigenmächtigkeit des Entfernens im Sinne bei Suizidversuch; Verhandlungsunfähigkeit; fehlende Steuerungsfähigkeit oder Einsichtsfähigkeit; schuldhaft); Wirksamkeit von Selbstanzeigen mit geringfügigen Abweichungen (Teilselbstanzeige; Bagatellabweichungen und bewusstes Handeln; Meistbegünstigungsprinzip; Rückkehr zur Steuerehrlichkeit; Schenkungssteuerhinterziehung: Beendigung mit der Bekanntgabe, Verjährung; Anzeigepflicht).
lexetius.com
StPO § 231 Abs. 2 AO § 371 Abs. 1
openjur.de

bundesgerichtshof.de
IWW
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eigenmächtigkeit des Entfernens i.S.v. § 231 Abs. 2 StPO bei einem aufgrund einer mittelgradigen depressiven Episode unternommenen und zur Verhandlungsunfähigkeit führenden Suizidversuch; Wirksamkeit von Selbstanzeigen mit geringfügigen Abweichungen von dem in § 371 Abs. 1 AO für Selbstanzeigen vorgeschriebenen Inhalt

IWW (Entscheidungsbesprechung und Kurzinformation)
Strafrechtliche Besonderheiten bei ErbSt-Hinterziehung
JURION Strafrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Der nicht ernsthafte Suizidversuch als eigenmächtiges Entfernen aus der Hauptverhandlung
fr-online.de (Pressebericht, 27.08.2011)
Frankfurter Anwalt Wolski scheitert vor dem BGH
lto.de (Kurzinformation)
Eigenmächtiges Sichentfernen des Angeklagten aus der Hauptverhandlung kann auch bei einem Suizidversuch vorliegen

IWW (Entscheidungsbesprechung)
BGH definiert Maßstäbe zur Bagatellabweichung
IWW (Entscheidungsbesprechung)
Noch einmal: Neue Rechtsprechung zur Bagatellabweichung
IWW (Entscheidungsbesprechung und Kurzinformation)
Strafrechtliche Besonderheiten bei ErbSt-Hinterziehung

steuerrecht.org , S. 7 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Berichtigungsverbund und Geringfügigkeitsgrenze bei der Selbstanzeige (RA Dr. Rainer Spatscheck, RA Christian Höll; SAM 06/2011, S. 206-211)
zjs-online.com (Entscheidungsbesprechung)
Anforderungen an eine strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung - Abwesenheit des Angeklagten wegen Suizidversuchs in der Hauptverhandlung (Prof. Dr. Holm Putzke; ZJS 2012, 383)

wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 (Eigenmächtiges Fernbleiben von der Hauptverhandlung; strafbefreiene Selbstanzeige)" von Vors. RiLG Olaf Arnoldi, original erschienen in: NStZ 2012, 105 - 110.
wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 25.07.2011, Az.: 1 StR 631/10 (Geringfügige Abweichungen bei Selbstanzeigen)" von RA/StB/Dipl.-Finw. Dr. Marcus Geuenich, original erschienen in: BB 2011, 3106 - 3109.
wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Bagatellabweichungen bei Selbstanzeigen" von RA Dr. Sebastian Bürger, LL.M., original erschienen in: BB 2012, 34 - 37.

wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Geringfügigkeitsgrenze bei unbewussten Abweichungen in der Selbstanzeige" von RA/FASteuerR/FAStrafR Dr. Rainer Spatscheck und und RA Christian Höll, original erschienen in: Stbg 2011, 561 - 564.
wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Zur Wirksamkeit von Selbstanzeigen bei "geringfügiger Unvollständigkeit"" von RAin/FAinStR/StBin Roswitha Prowatke, LL.M. und RA/Dipl.-Finw. (FH) Lars Kelterborn, original erschienen in: DStR 2012, 640 - 643.