Rechtsprechung
   BGH, 26.10.2006 - I ZR 97/04   

Volltextveröffentlichungen (10)

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  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Regenwaldprojekt II

  • Rechtsanwälte Peter

    Regenwaldprojekt II

  • NWB SteuerXpert START

    UWG § 4 Nr. 1, § 5 Abs. 2 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Regenwaldprojekt II"; Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Werbung mit sog. Sponsoring von Umweltprodukten; Anforderungen an die Aufklärung über Einzellheiten der Leistungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wettbewerbsrecht - Werbung: Hinweispflicht des Unternehmens bei Sponsoring

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof hebt Verbot der Werbung einer Brauerei für das Regenwaldprojekt auf

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Regenwaldprojekt II

    Verspricht ein Unternehmen für den Fall des Kaufs seiner Produkte eine nicht näher spezifizierte Leistung an einen Dritten, wird der Verbraucher regelmäßig nur erwarten, dass die Leistung zeitnah erbracht wird und nicht so geringfügig ist, dass sie die werbliche Herausstellung nicht rechtfertigt.

  • juconomy-lawyer.com , S. 5 (Kurzinformation)

    Gefühlsbetonte Werbung

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  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Krombacher: Darf weiter mit Regenwaldprojekt werben

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Umweltschutzprojekten zulässig

Sonstiges

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Das Ende des Verdikts der "gefühlsbetonten" Werbung - Aufgabe der "Sachlichkeits"-Doktrin?" von Prof. Dr. Inge Scherer, original erschienen in: GRUR 2008, 490 - 495.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2007, 922 (Ls.)
  • MDR 2007, 598
  • GRUR 2007, 251


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Wird zitiert von ... (16)  

  • BGH, 07.12.2006 - I ZR 166/03  

    Wettbewerbsrecht - Umsatzzuwächse von Produkten können Eigenschaften sein

    Allerdings traf die Beklagte eine sekundäre Darlegungslast, soweit die Klägerin über keine genaue Kenntnis verfügte, ob die Angaben in der Werbung nachprüfbar waren, und sie auch keine Möglichkeit hatte, den Sachverhalt aufzuklären, während die Beklagte über diese Kenntnis verfügte und die Aufklärung ohne weiteres leisten konnte (…BGH, Urt. v. 26.10.2006 - I ZR 33/04, GRUR 2007, 247 Tz 33 = WRP 2007, 303 - Regenwaldprojekt I; Urt. v. 26.10.2006 - I ZR 97/04, GRUR 2007, 251 Tz 31 = WRP 2007, 308 - Regenwaldprojekt II).
  • BGH, 10.04.2008 - I ZR 167/05  

    LOTTOCARD

    Diese setzt voraus, dass der Löschungskläger keine genaue Kenntnis von den Umständen der Benutzung der Marke hat und auch nicht über die Möglichkeit verfügt, den Sachverhalt von sich aus aufzuklären (…vgl. BGH, Urt. v. 19.9.1996 - I ZR 124/94, GRUR 1997, 229, 230 = WRP 1997, 183 - Beratungskompetenz; Urt. v. 26.10.2006 - I ZR 97/04, GRUR 2007, 251 Tz. 31 = WRP 2007, 308 - Regenwaldprojekt II).
  • OLG Köln, 18.12.2009 - 6 U 60/09  

    Werbung mit "schnellsten Leitungen" verboten

    Der Senat kann offen lassen, ob entsprechendes substantiiertes Vorbringen der für eine Irreführungseignung darlegungs- und beweislasteten Klägerin oblegen hätte oder ob es um die Aufklärung von Tatsachen geht, die in den Verantwortungsbereich der - unter Bezug auf ein Zeitschriftenheft aus dem Jahr vor der Klageerhebung mit einem für sie günstigen Testergebnis werbenden - Beklagten fallen, die deshalb nach dem Gebot redlicher Prozessführung eine prozessuale Erklärungspflicht trifft (vgl. BGH, GRUR 1997, 229 [230] = WRP 1997, 183 - Beratungskompetenz; GRUR 2003, 800 [803] = WRP 2003, 1111 - Schachcomputerkatalog; GRUR 2007, 251 [Rn. 31] = WRP 2007, 308 - Regenwald-Projekt II;… vgl. auch Hefermehl / Köhler / Bornkamm , a.a.O., § 5 UWG Rdnr. 3.23 ff.;… Götting / Nordemann, UWG, § 5 Rn. 11.8 ff.).
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  • BGH, 20.01.2011 - I ZR 28/09  

    Kein Telekom-Anschluss nötig

    (1) Eine Irreführung durch Verschweigen von Tatsachen ist nach der Rechtsprechung des Senats insbesondere dann anzunehmen, wenn der verschwiegenen Tatsache nach der Auffassung des Verkehrs eine besondere Bedeutung zukommt, so dass das Verschweigen geeignet ist, das Publikum in relevanter Weise irrezuführen, also seine Entschließung zu beeinflussen (…vgl. die Begründung des Regierungsentwurfs eines Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, BT-Drucks. 15/1487, S. 19 f.; BGH, Urteil vom 26. Oktober 2006 -I ZR 87/04, GRUR 2007, 251 Rn. 20 = WRP 2007, 308 - Regenwaldprojekt II).
  • OLG Stuttgart, 24.01.2008 - 2 U 91/07  

    Rechtsanwälte - Bezeichnung als "Spezialist für Mietrecht"

    Zwar trifft grundsätzlich den Anspruchsteller die Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen der Annahme einer Irreführung (vgl. nur BGH GRUR 2007, 251, 253) und damit auch für die Unrichtigkeit der beanstandeten Angaben (…Hefermehl/Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 5 UWG Rn. 1.18), letzteres gilt aber dann nicht uneingeschränkt, wenn es um Tatsachen geht, die in den Verantwortungsbereich des Werbenden gehören.
  • BGH, 15.03.2012 - I ZR 137/10  

    CONVERSE II

    In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist allerdings anerkannt, dass sich auch für eine nicht beweisbelastete Partei Darlegungspflichten ergeben können, wenn der darlegungs und beweisbelasteten Partei die für einen substantiierten Vortrag erforderlichen Kenntnisse fehlen, während dem Prozessgegner die notwendige und zumutbare Aufklärung ohne weiteres möglich ist (vgl. BGH, Urteil vom 26. Oktober 2006 I ZR 97/04, GRUR 2007, 251 Rn. 31 = WRP 2007, 308 Regenwaldprojekt II;… Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 24 Rn. 121).
  • OLG München, 02.07.2009 - 29 U 3992/08  

    Wettbewerbsverstoß beim Internet-Handel mit Arzneimitteln: Anwendbarkeit der …

    Die Schwelle zur Unlauterkeit wird überschritten, wenn der Einfluss ein solches Ausmaß erreicht, dass er die freie Entscheidung des Verbrauchers zu beeinträchtigen vermag (vgl. BGH GRUR 2007, 251 - Regenwaldprojekt II Tz. 18 m. w. N.); dabei genügt es, dass die Einflussnahme dazu geeignet ist, also eine gewisse objektive Wahrscheinlichkeit besteht, dass die Entscheidungsfreiheit in dieser Weise beeinträchtigt wird (…vgl. Köhler, a. a. O., § 4 UWG Rz. 1.8 m. w. N.).
  • OLG München, 02.07.2009 - 29 U 4587/08  

    Unlauterer Wettbewerb: Bonusversprechen einer Versandapotheke für zuzahlungsfreie …

    Die Schwelle zur Unlauterkeit wird überschritten, wenn der Einfluss ein solches Ausmaß erreicht, dass er die freie Entscheidung des Verbrauchers zu beeinträchtigen vermag (vgl. BGH GRUR 2007, 251 - Regenwaldprojekt II Tz. 18 m. w. N.); dabei genügt es, dass die Einflussnahme dazu geeignet ist, also eine gewisse objektive Wahrscheinlichkeit besteht, dass die Entscheidungsfreiheit in dieser Weise beeinträchtigt wird (…vgl. Köhler in: Hefermehl/Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 27. Aufl. 2009, § 4 UWG Rz. 1.8 m. w. N.).
  • OLG München, 02.07.2009 - 29 U 3648/08  

    Wettbewerbsverstoß beim Internet-Handel mit Arzneimitteln: Anwendbarkeit der …

    Die Schwelle zur Unlauterkeit wird überschritten, wenn der Einfluss ein solches Ausmaß erreicht, dass er die freie Entscheidung des Verbrauchers zu beeinträchtigen vermag (vgl. BGH GRUR 2007, 251 - Regenwaldprojekt II Tz. 18 m. w. N.); dabei genügt es, dass die Einflussnahme dazu geeignet ist, also eine gewisse objektive Wahrscheinlichkeit besteht, dass die Entscheidungsfreiheit in dieser Weise beeinträchtigt wird (…vgl. Köhler, a. a. O., § 4 UWG Rz. 1.8 m. w. N.).
  • OLG Hamburg, 03.04.2008 - 3 U 282/06  

    Zur Bestimmtheit des Unterlassungsantrags in Wettbewerbssachen - telefonische …

    Diese speziellen Regelungen würden bei einer aus § 4 Nr. 1 UWG hergeleiteten allgemeinen Informationspflicht unterlaufen (BGH GRUR 2007, 251 - Regenwaldprojekt II m. w. Nw.).
  • OLG Köln, 08.01.2010 - 6 U 106/09  

    Behinderung eines Wettbewerbers durch Aufhebung einer Preselection-Voreinstellung …

  • OLG Stuttgart, 20.08.2009 - 2 U 21/09  

    Internetwerbung: Irreführung durch die Aussage "Tierapotheke"

  • OLG Stuttgart, 30.10.2008 - 2 U 56/08  

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung eines Möbelhauses für eine Rabattaktion

  • OLG Stuttgart, 18.12.2008 - 2 U 53/08  
  • OLG Stuttgart, 24.01.2008 - 2 U 11/07  
  • LG Hamburg, 03.03.2009 - 312 O 677/08  

    Wettbewerbswidrigkeit einer Werbung mit dem "günstigsten Preis"

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