Rechtsprechung
| BGH, 28.09.2011 - I ZR 188/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
Landgut Borsig
BGB § 12 Satz 1 Fall 2
- MIR - Medien Internet und Recht
Landgut Borsig - Zur Berechtigung des Eigentümers einer Liegenschaft diese mit einem im allgemeinen Sprachgebrauch anerkannten (fremden) bürgerlichen Namen zu bezeichnen.
- markenmagazin:recht
Landgut Borsig - Namensschutz für Grundstücksbezeichnung
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
Landgut Borsig
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unterlassungsanspruch und Beseitigungsanspruch aufgrund einer unberechtigten Namensanmaßung durch die Benutzung des Namens "Borsig"; Folgen des Vorliegens einer Gestattung der Benutzung des Namens "Borsig" durch die Borsig GmbH; Notwendigkeit des Nachweises der Fortführung der alten Unternehmensbezeichnung 'Borsig" durch die Borsig GmbH
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Namensrecht: Bezeichnung einer Liegenschaft mit Familiennamen
Kurzfassungen/Presse (13)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um "Landgut Borsig"
- Betriebs-Berater (Pressemitteilung)
Entscheidung im Streit um "Landgut Borsig"
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 12 BGB
Mit dem Erwerb eines Gebäudes oder Grundstücks kann das Recht verbunden sein, dieses Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers zu bezeichnen
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Landgut Borsig
- 123recht.net (Kurzinformation)
Mit dem Kauf kann das Recht verbunden sein, ein Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers zu bezeichnen // ... wenn dieser Name für das Anwesen im allgemeinen Sprachgebrauch der näheren Umgebung üblich ist und sich der Name auf diese Weise verselbständigt hat
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Landgut-Borsig-Entscheidung liegt im Volltext vor - Grundstückserwerb kann auch Erwerb von Namensrechten zur Folge haben
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Der Käufer eines Anwesens kann zur Verwendung des Namens des früheren Eigentümers berechtigt sein
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Grundstückserwerb kann zur Namensnutzung berechtigen (”Landgut Borsig”)
- ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Mit Erwerb eines Grundstückes möglicherweise auch Domainrechte erworben
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Namensrecht: Zur Verwendung eines "verselbstständigten” Namens
- lto.de (Kurzinformation)
Grundstückserwerb kann mit Namensrecht gekoppelt sein
- internet-law.de (Kurzinformation)
Namensrecht: Landgut Borsig
Verfahrensgang
- LG Berlin, 12.10.2007 - 35 O 106/07
- KG, 20.10.2009 - 5 U 173/07
- BGH, 28.09.2011 - I ZR 188/09
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR 2012, 534
- WM 2012, 2162
- MMR 2012, 376
- MIR 2012, Dok. 015
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