Rechtsprechung
   BGH, 28.09.2011 - I ZR 188/09   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Landgut Borsig

    BGB § 12 Satz 1 Fall 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Landgut Borsig - Zur Berechtigung des Eigentümers einer Liegenschaft diese mit einem im allgemeinen Sprachgebrauch anerkannten (fremden) bürgerlichen Namen zu bezeichnen.

  • markenmagazin:recht

    Landgut Borsig - Namensschutz für Grundstücksbezeichnung

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  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de

    Landgut Borsig

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterlassungsanspruch und Beseitigungsanspruch aufgrund einer unberechtigten Namensanmaßung durch die Benutzung des Namens "Borsig"; Folgen des Vorliegens einer Gestattung der Benutzung des Namens "Borsig" durch die Borsig GmbH; Notwendigkeit des Nachweises der Fortführung der alten Unternehmensbezeichnung 'Borsig" durch die Borsig GmbH

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Namensrecht: Bezeichnung einer Liegenschaft mit Familiennamen

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um "Landgut Borsig"

  • Betriebs-Berater (Pressemitteilung)

    Entscheidung im Streit um "Landgut Borsig"

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 12 BGB
    Mit dem Erwerb eines Gebäudes oder Grundstücks kann das Recht verbunden sein, dieses Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers zu bezeichnen

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  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Landgut Borsig

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Mit dem Kauf kann das Recht verbunden sein, ein Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers zu bezeichnen // ... wenn dieser Name für das Anwesen im allgemeinen Sprachgebrauch der näheren Umgebung üblich ist und sich der Name auf diese Weise verselbständigt hat

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Landgut-Borsig-Entscheidung liegt im Volltext vor - Grundstückserwerb kann auch Erwerb von Namensrechten zur Folge haben

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Der Käufer eines Anwesens kann zur Verwendung des Namens des früheren Eigentümers berechtigt sein

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Grundstückserwerb kann zur Namensnutzung berechtigen (”Landgut Borsig”)

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Mit Erwerb eines Grundstückes möglicherweise auch Domainrechte erworben

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Namensrecht: Zur Verwendung eines "verselbstständigten” Namens

  • lto.de (Kurzinformation)

    Grundstückserwerb kann mit Namensrecht gekoppelt sein

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Namensrecht: Landgut Borsig

Verfahrensgang

  • LG Berlin, 12.10.2007 - 35 O 106/07
  • KG, 20.10.2009 - 5 U 173/07
  • BGH, 28.09.2011 - I ZR 188/09

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR 2012, 534
  • WM 2012, 2162
  • MMR 2012, 376
  • MIR 2012, Dok. 015
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