Rechtsprechung
   BGH, 29.01.1951 - IV ZR 53/50   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1951,1209
BGH, 29.01.1951 - IV ZR 53/50 (https://dejure.org/1951,1209)
BGH, Entscheidung vom 29.01.1951 - IV ZR 53/50 (https://dejure.org/1951,1209)
BGH, Entscheidung vom 29. Januar 1951 - IV ZR 53/50 (https://dejure.org/1951,1209)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1951,1209) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1951, 309
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 20.11.1952 - IV ZR 35/52

    Rechtsmittel

    Die Entscheidung darüber, ob der Sorgeberechtigte durch sein Herausgabeverlangen das geistige und leibliche Wohl des Kindes gefährdet und dadurch sein Sorgerecht mißbraucht (§ 1666 BGB), steht allein dem Vormundschaftsrichter zu und erst dann, wenn dessen Entscheidung vorliegt, kann ein solcher Einwand vom Prozeßgericht berücksichtigt werden (vgl. Urt des erkennenden Senats vom 29. Januar 1951 - IV ZR 53/50 = NJW 51, 309).
  • BGH, 29.01.1955 - IV ZR 213/54

    Rechtsmittel

    Selbst wenn der Kaufvertrag zwischen der Lieferfirma und der Klägerin wegen Verstosses gegen § 134 BGB in Verbindung mit § 1 a Abs. 1 KWVO nichtig war, so wird dadurch die Gültigkeit der zu seiner Erfüllung vorgenommenen Geschäfte nicht berührt (Urteil des Senats vom 18. Oktober 1951 - IV ZR 53/50 - LM Nr. 3 zu § 1 a KWVO).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht