BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08

lexetius.com
Session-ID
UrhG § 19a; ZPO § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1
MIR - Medien Internet und Recht
Session-ID - Das Setzen eines Hyperlink auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk in Form eines Deep Link kann das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung verletzen, wenn dabei eine vom Berechtigen eingerichtete technische Schutzvorrichtung umgangen wird.
openjur.de
§§ 95a, 19a UrhG
SessionID als technische Schutzmaßnahme i.S.v. § 95a UrhG; Umgehung einer Schutzmaßnahme

Telemedicus
Session-ID
bundesgerichtshof.de
Session-ID
damm-legal.de
§§ 19a, 95a UrhG
Urheberrechtsverstoß auch durch die Umgehung unwirksamer technischer Schutzmaßnahmen / Deep-Linking
IWW
czarnetzki.eu
Umgehung von Urheberschutzmassnahme durch Deep-Links
it-recht-kanzlei
NWB SteuerXpert START
UrhG § 19a; ZPO § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1
rechtambild.de
Session-ID
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwendung von technischen Schutzmaßnahmen zur Eröffnung des öffentlichen Zugangs zu einem geschützten Werk nur auf dem Weg über die Startseite einer Website; Setzen eines Hyperlinks zur Ermöglichung eines unmittelbaren Zugriffs auf das geschützte Werk unter Umgehung von Schutzmaßnahmen; Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung eines Werkes; Anforderungen an eine technische Schutzmaßnahme; Wesentlicher Verfahrensmangel aufgrund eines bei Verkündung noch nicht vollständig abgefassten Urteils und fehlender schriftlicher Niederlegung binnen fünf Monaten nach Verkündung; Fehlende Unterschrift der Richter und Übergabe an die Geschäftsstelle
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wettbewerbsrecht - Urheberrechtsverletzung durch Verlinkung, Umgehung von Schutz

Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Session-IDs als technische Schutzmaßnahme - oder: die Gefährlichkeit der Deeplinks
Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Verspätete Urteilsabsetzung
123recht.net (Kurzinformation)
Links und Deep Links - Haftung und Recht // Deep Link auf geschützten Bereich einer Webseite?

beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Urheberrechtsverletzung durch Deep-Links, wenn dabei technische Maßnahmen umgangen werden - Session-ID
dr-bahr.com (Kurzinformation)
Die "Session-ID"-Entscheidung des BGH: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig?
dr-bahr.com (Kurzinformation)
Die "Session-ID"-Entscheidung: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig? - Teil 2
dr-bahr.com (Kurzinformation)
Law-Podcasting: Die "Session-ID"-Entscheidung des BGH: Sind Deep-Links nun doch urheberrechtswidrig? - Teil 1
dr-bahr.com (Kurzinformation)
Umgehung der Schutzmaßnahme durch Hyperlink-Setzung verletzt Urheberrechte
ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Hyperlink: Deeplink auf geschützte Datei ist eine Urheberrechtsverletzung
internet-law.de (Kurzinformation)
Urheberrechtsverstoß wegen Umgehung der Startseite
urheberrecht.org (Kurzinformation)
»Session-ID« für Benutzung eines Internetangebotes ist technische Schutzmaßnahme
lto.de (Kurzinformation)
Setzen eines Hyperlinks, der unter Umgehung einer vom Berechtigten eingerichteten Schutzmaßnahme auf Internetseiten verweist, ist urheberrechtswidrig

czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)
Umgehung von Urheberschutzmassnahme durch Deep-Links
ferner-alsdorf.de (Kurzanmerkung)
Hyperlinks als Urheberrechtsverletzung?
bibliothekarisch.de (Entscheidungsanmerkung)
Wenn die Absicht zum Recht wird

wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Urheberrechtsverletzung durch Umgehung technischer Schutzmaßnahmen - "Session-ID"" von RA Dr. Christian Volkmann und RA Raphael Gaßmann, original erschienen in: K&R 2011, 30 - 31.

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BGH, 22.06.2011 - I ZR 159/10
Automobil-Onlinebörse
Dementsprechend ist auch die Tätigkeit von Suchmaschinen wettbewerbsrechtlich grundsätzlich hinzunehmen, wenn diese lediglich den Abruf vom Berechtigten öffentlich zugänglich gemachter Inhalte ohne Umgehung technischer Schutzmaßnahmen für Nutzer erleichtert (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2003 - I ZR 259/00, BGHZ 156, 1, 18 f. - Paperboy; vgl. auch Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 27 = WRP 2011, 88 - Session-ID).
OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11
Vertragsstrafe auch dann, wenn Foto nur noch über direkte Eingabe der URL …
Ein Zugänglichmachen i.S. dieser Vorschrift liegt vor, wenn Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (BGH GRUR 2010, 628 Tz. 19 - Vorschaubilder; GRUR 2011, 56 Tz. 23 - Session-ID).
BGH, 14.10.2010 - I ZR 95/09
Anwerbung selbständiger Buchhalter
Es hat mit Recht darauf abgestellt, dass es an einer planwidrigen Regelungslücke fehlt, die Voraussetzung für eine Analogie ist (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 19 = WRP 2011, 88 - Session-ID).

KG, 21.03.2012 - 24 U 130/10
Schadensersatz für unterlassene Quellenangabe
Ein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne von § 19a UrhG liegt vor, wenn Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (vgl. BGH GRUR 2011, 56/58 - Session-ID - Rdn.23 m.w.N.).
Nach der bisher zum Setzen von elektronischen Verweisen - sog. Hyperlinks - ergangenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs greift das Setzen eines Hyperlinks auf eine vom Berechtigten öffentlich zugänglich gemachte Webseite mit einem urheberrechtlich geschützten Werk grundsätzlich auch dann nicht in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung des Werks im Sinne von § 19a UrhG ein, wenn es sich um einen sogenannten Deep Link handelt, der auf andere Seiten der Webseite unter Umgehung ihrer Startseite führt, da der den Link Setzende lediglich den bereits eröffneten Zugang erleichtere, während derjenige, der das Werk ins Internet gestellt hat, darüber entscheide, dass es öffentlich zugänglich bleibe (vgl. BGHZ 156, 1/14f. - Paperboy - GRUR 2011, 56/58 - Session-ID - Rdn.24).
OLG Düsseldorf, 08.06.2011 - Verg 55/10
Vergabe - Aufhebung der Ausschreibung wegen fehlender Haushaltsmittel?
Vielmehr kann der Senat in der Sache entscheiden (vgl. zu § 538 ZPO BGH NJW 2011, 769).