Rechtsprechung
   BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08   

Volltextveröffentlichungen (20)

  • Telemedicus

    Vorschaubilder - Google Thumbnails

  • openjur.de

    §§ 97, 51 Abs. 1 Satz 1, 19a UrhG

  • bundesgerichtshof.de

    Vorschaubilder

  • IWW
  • JurPC

    Vorschaubilder

  • aufrecht.de

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    UrhG §§ 19a, 51 Abs. 1 Satz 1, § 97
    Vorschaubilder

  • czarnetzki.eu

    Vorschaubilder bei Bildersuchmaschine - keine Urheberrechtsverletzung

  • die-abmahnung.info

    Zulässigkeit von Thumbnails - Vorschaubilder

  • it-recht-kanzlei
  • NWB SteuerXpert START

    UrhG §§ 19a, 51 Abs. 1 Satz 1, § 97

  • rechtambild.de

    Vorschaubilder

  • streifler.de

    Abbildung von Kunstwerken als Thumbnails in Suchmaschine

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Öffentliches Zugänglichmachen von von Dritten ins Internet gestellten Werken als Thumbnails durch den Betreiber einer Suchmaschine; Zitatzweck als Voraussetzung der Verwertung eines geschützten Werks als Zitat; Konsequenzen der Verfügung des Berechtigten über urheberrechtliche Nutzungsrechte auf die Bewertung des Eingriffes in urheberrechtliche Befugnisse; Einwilligung in den Eingriff in ein ausschließliches Verwertungsrecht als zum Ausschluss der Rechtswidrigkeit des Eingriffs führende Handlung; Erfordernis einer rechtsgeschäftlichen Willenserklärung für eine die Rechtswidrigkeit eines Eingriffs ausschließende Einwilligung

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Öffentliches Zugänglichmachen von von Dritten ins Internet gestellten Werken als Thumbnails durch den Betreiber einer Suchmaschine - Zitatzweck als Voraussetzung der Verwertung eines geschützten Werks als Zitat - Konsequenzen der Verfügung des Berechtigten über urheberrechtliche Nutzungsrechte auf die Bewertung des Eingriffes in urheberrechtliche Befugnisse - Einwilligung in den Eingriff in ein ausschließliches Verwertungsrecht als zum Ausschluss der Rechtswidrigkeit des Eingriffs führende Handlung - Erfordernis einer rechtsgeschäftlichen Willenserklärung für eine die Rechtswidrigkeit eines Eingriffs ausschließende Einwilligung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Abbildung von Vorschaubildern durch Internet-Suchmaschine

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (34)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Google-Bildersuche stellt regelmäßig keine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung dar

  • webshoprecht.de (Pressemitteilung)

    Thumbnails in der Google Bildersuche verletzen kein Urheberrecht

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Thumbnails

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Thumbnails und die rechtliche Einordnung eines Urhebervermerks (Copyright-Vermerk)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 19a UrhG
    Google verletzt mit Ausgabe von Thumbnails (Bildervorschau) bei Bildersuche nicht fremde Urheberrechte

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Google-Bildersuche

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Google Thumbnails zulässig

  • heise.de (Pressebericht)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch die Google-Bildsuche

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH billigt Bildersuche bei Google

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Google Bildersuche verletzt nicht das deutsche Urheberrecht

  • beck-blog (Pressemitteilung)

    Google gewinnt - der BGH und Suchmaschinen

  • kanzlei-mww.de (Pressemitteilung)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google - Vorschaubilder

  • deutscheranwaltspiegel.de , S. 20 (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google-Thumbnails

  • juconomy-lawyer.com , S. 13 (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

  • klawtext.blogspot.de (Kurzinformation)

    Vorschaubilder, Abmahnungen und Webkataloge

  • channelpartner.de (Zusammenfassung)

    Künstlerin zieht den Kürzeren - Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Bildersuche

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Law-Vodcast: Die Google-Thumbnail-Entscheidung des BGH: Bedeutung und Reichweite für den SEO-Bereich

  • lto.de (Kurzinformation)

    Google darf bei Suchanfrage gefundene Bilder weiterhin anzeigen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Thumbnails - Google darf bei Suchanfrage gefundene Bilder weiterhin anzeigen

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Bildersuche bei Google keine Urheberrechtsverletzung

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Vorschaubilder - Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Bildersuche

  • stuttgarter-nachrichten.de (Pressemeldung, 30.04.2010)

    Bildersuche bei Google rechtens

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 30.04.2010)

    Google darf Bilder in seinen Trefferlisten zeigen

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Bilder-Suchmaschinen im Internet sind legal // Google haftet nicht für illegal ins Netz gestellte Bilder

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Google verletzt kein Urheberrecht in Bildersuche // Kein Urheberrechtsverstoß durch Google - Bildersuche

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung beim Einbinden von RSS Feeds auf Homepage?


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • internet-law.de (Information zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    BGH entscheidet über Google-Thumbnails im April

  • magnus.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 10.12.2009)

    Künstlerin klagt gegen Google wegen Thumbnails vor Bundesgerichtshof

Besprechungen u.ä. (18)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Die Thumbnail-Entscheidung des BGH im Detail

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Google Bildersuche

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Google-Bildersuche

  • mitfugundrecht.de (Kurzanmerkung)

    Wer seine Bilder bei Google nicht sehen will, muss Suchmaschinen eben aussperren

  • mitfugundrecht.de (Kurzanmerkung)

    Wer seine Bilder bei Google nicht sehen will, muss Suchmaschinen eben aussperren

  • ratgeberrecht.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahnung Facebook Link teilen - Funktion

  • retosphere.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Folgen der Google-Thumbnails-Entscheidung

  • retosphere.de (Kurzanmerkung)

    Google, Thumbnails und die Anwendung der Privilegierungen der §§ 7-10 TMG auf Unterlassungsansprüche

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Vorschaubilder bei Bildersuchmaschine - keine Urheberrechtsverletzung

  • law-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Google-Bildersuche

  • dr-bahr.com (Kurzanmerkung)

    Google-Bildersuche ist nicht urheberrechtswidrig (Volltext)

  • lampmann-behn.de (Kurzanmerkung)

    Google-Bildersuche verletzt Urheberrechte nicht

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Das Obiter Dictum des BGH in der Entscheidung "Vorschaubilder" - Zur rein technischen, automatischen und passiven Tätigkeit von Bildersuchmaschinen (RA Jörg Wimmers und RA'in Dr. Britta Heymann; IBRB 2011, 45-48)

  • carta.info (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Eine hohle Nuss? Das Leistungsschutzrecht nach dem BGH-Urteil zur Google Bildersuche

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Leistungsschutz für Presseverlage geplant: Vom Recht bleibt nur ein Schnipsel

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Vorschaubilder

  • EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Zum Eingriff in Urheberrechte durch Vorschaubilder in Internetsuchmaschine ("Vorschaubilder")


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • taylorwessing.com (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Blockiert das Urheberrecht sinnvolle Informationsdienste?

Sonstiges (10)

  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    DAV fordert Abrücken von Leistungsschutzrecht für Presseverleger

  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Stellungnahmen der Internetverbände eco und BITKOM zum Verleger-Leistungsschutzrecht

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 29.04.2010, Az.: I ZR 69/08 (Fotos als Thumbnails in Trefferliste einer Suchmaschine)" von RA Dr. Albrecht Conrad, LL.M., original erschienen in: ZUM 2010, 585 - 587.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "1, 2, 3, 4 Eckstein, keiner muss versteckt sein? - Wer sich im Internet präsentiert, muss mit Google rechnen!" von Sabine Hüttner, original erschienen in: WRP 2010, 1008 - 1016.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 29.4.2010 - I ZR 69/08 (Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google-Vorschaubilder)" von Markus Rössel, original erschienen in: MMR 2010, 480 - 482.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 29.04.2010, Az.: I ZR 69/08 (Thumbnails in Bildersuchmaschinen nicht urheberrechtswidrig - "Vorschaubilder")" von RA Dr. Fabian Niemann, original erschienen in: K&R 2010, 501 - 509.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Bildersuchmaschinen, Schranken und konkludente Einwilligung im Urheberrecht" von Prof. Dr. Gerald Spindler, original erschienen in: GRUR 2010, 785 - 792.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Nutzung von Thumbnails in der Bildersuche - Zugleich Kommentar zu BGH vom 29.04.2010, Az.: I ZR 69/08, K&R 2010, 501 ff. - Vorschaubilder" von Constantin Fahl, original erschienen in: K&R 2010, 437 - 441.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Thumbnails in Bildersuchmaschinen - Zur rechtfertigenden Einwilligung in die Nutzung von Thumbnails - zugleich eine Besprechung von BGH, Urt. v. 29.04.2010, Az.: I ZR 69/08" von RA Dr. Moritz Hüsch, LL.M., original erschienen in: CR 2010, 452 - 457.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Zur urheberrechtlichen Einordnung der Nutzung von Streamingangeboten" von Wiss. Mit. Thomas Busch, original erschienen in: GRUR 2011, 496 - 503.

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 185, 291
  • NJW 2010, 2731
  • NJW 2010, 8
  • ZIP 2010, 5
  • MDR 2010, 884
  • GRUR 2010, 628
  • MMR 2010, 475
  • MIR 2010, Dok. 078
  • BB 2010, 1161
  • K&R 2010, 501
  • ZUM 2010, 580
  • afp 2010, 265



Kontextvorschau:





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Wird zitiert von ... (44)  

  • BVerfG, 30.08.2010 - 1 BvR 1631/08  

    "Geräteabgabe" nach dem Urheberrechtsgesetz: Verletzung der Garantie des

    Eine neuere Entscheidung des BGH ( 29. April 2010 - I ZR 69/08 -, juris, Rn. 33 f.) deutet das entsprechende Verhalten digitaler Urheber als schlichte Einwilligung.
  • BGH, 19.10.2011 - I ZR 140/10  

    Vorschaubilder II - Google Thumbnails

    b) Eine vom Urheber oder mit seiner Zustimmung von einem Dritten erklärte Einwilligung in die Wiedergabe der Abbildung eines Werkes als Vorschaubild erstreckt sich auch auf die Wiedergabe von Abbildungen dieses Werkes, die nicht vom Urheber oder mit seiner Zustimmung von einem Dritten ins Internet eingestellt worden sind (Fortführung von BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 - Vorschaubilder I). .

    Sie hat die Fotografie damit der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich gemacht, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich war (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 19 f. - Vorschaubilder I). .

    Das Berufungsgericht hat zutreffend angenommen, dass der Eingriff der Beklagten in das Recht des Klägers zum öffentlichen Zugänglichmachen der Fotografie nicht durch eine Schrankenbestimmung des Urheberrechtsgesetzes gerechtfertigt ist (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 21-27 - Vorschaubilder I).

    Allein durch das Einstellen der Abbildung einer urheberrechtlich geschützten Fotografie ins Internet räumt ein Berechtigter anderen Internetnutzern weder ausdrücklich noch stillschweigend ein urheberrechtliches Nutzungsrecht an der Fotografie oder einen schuldrechtlichen Anspruch auf Nutzung der Fotografie ein (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 28-32 - Vorschaubilder I). .

    Sie führt jedoch ebenso wie das dingliche Nutzungsrecht oder die schuldrechtliche Gestattung dazu, dass ein solcher Eingriff rechtmäßig ist (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 34 f. - Vorschaubilder I). .

    b) Der Senat hat in der Entscheidung "Vorschaubilder I" ausgeführt, dass ein Urheber, der eine Abbildung eines urheberrechtlich geschützten Werkes ins Internet einstellt, ohne technisch mögliche Vorkehrungen gegen ein Auffinden und Anzeigen dieser Abbildung durch Suchmaschinen zu treffen, durch schlüssiges Verhalten seine (schlichte) Einwilligung in eine Wiedergabe der Abbildung als Vorschaubild und ein dadurch bewirktes öffentliches Zugänglichmachen des abgebildeten Werkes durch eine Suchmaschine erklärt (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 36 - Vorschaubilder I).

    Eine solche schlichte Einwilligung liegt auch dann vor, wenn die Abbildung eines urheberrechtlich geschützten Werkes nicht vom Urheber des Werkes, sondern mit seiner Zustimmung von einem Dritten ins Internet eingestellt wird (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 39 - Vorschaubilder I).

    Für die Auslegung der Einwilligung kommt es auf den objektiven Erklärungsinhalt aus der Sicht des Erklärungsempfängers an (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 36 - Vorschaubilder I).

    Ein solches Verhalten ist daher auch unter dem Gesichtspunkt einer protestatio facto contraria unbeachtlich (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 37 - Vorschaubilder I). .

  • BGH, 14.05.2013 - VI ZR 269/12  

    Autocomplete

    Die Tätigkeit der Beklagten ist andererseits aber nicht nur rein technischer, automatischer und passiver Art (anders liegen die Fälle: Google France/Louis Vuitton EuGH, Urteil vom 23. März 2010 - C-236/08 bis C-238/08, NJW 2010, 2029 Rn. 114 und BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 39 - Vorschaubilder - jeweils zum Hostprivileg nach Art. 14 Abs. 1 der Richtlinie 2000/31/EG).
  • BGH, 17.12.2010 - V ZR 44/10  

    Preußische Schlösser und Gärten

    Diesen Besuchern stehen auch nur die fremden Bildbestände, nicht auch eigene Bestände der Beklagten selbst zur Verfügung (im Unterschied etwa zum Fall BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/06, NJW 2010, 2731, in welchem der Suchdienst eigene Bestände an Vorschaubildern bereithielt). .
  • OLG Dresden, 12.07.2011 - 14 U 801/07  

    Keine Rechtsverletzung durch Online-Videorekorder

    Ein Zugänglichmachen im Sinne von § 19 a UrhG liegt vor, wenn Dritten der Zugriff auf das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindende geschützte Werk eröffnet wird (vgl. BGH GRUR 2010, 628 Tz. 19 - Vorschaubilder, m.w.N.).
  • BGH, 01.03.2013 - V ZR 14/12  

    Grundstückseigentümer entscheidet allein die Verwertung von Fotos!

    Ähnlich liegt es bei der schlichten Einwilligung in die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Bildern (BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291, 306 f. Rn. 36). .
  • BGH, 07.04.2011 - I ZR 56/09  

    Zitat im Geschmacksmusterrecht

    Beide Schrankenregelungen dienen gleichermaßen dem Ziel, die geistige Auseinandersetzung mit fremden Gedanken bzw. schöpferischen Leistungen zu erleichtern (vgl. zum Urheberrecht BGH, Urteil vom 30. Juni 1994 - I ZR 32/92, BGHZ 126, 313, 320 - Museums-Katalog; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 26 - Vorschaubilder; Urteil vom 5. Oktober 2010 - I ZR 127/09, GRUR 2011, 415 Rn. 22 = WRP 2011, 609 - Kunstausstellung im Online-Archiv).

    bb) Ein Zitat ist nach § 51 UrhG nur zulässig, wenn eine innere Verbindung zwischen dem verwendeten fremden Werk und eigenen Gedanken des Zitierenden hergestellt wird und das Zitat als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbständige Ausführungen des Zitierenden dient (BGH, Urteil vom 20. Dezember 2007 - I ZR 42/05, BGHZ 175, 135 Rn. 42 - TV-Total; BGHZ 185, 291 Rn. 26 - Vorschaubilder; BGH, GRUR 2011, 415 Rn. 22 - Kunstausstellung im Online-Archiv).

  • LG Köln, 13.02.2014 - 14 O 184/13  

    Urheberrechtsverletzung durch "Anhängen" bei Amazon?

    Eine solche schlichte Einwilligung setzt keine auf den Eintritt dieser Rechtsfolge gerichtete rechtsgeschäftliche Willenserklärung voraus (BGH 19.4.2010, I ZR 69/08 -Juris Rn. 33 f Vorschaubilder I).

    Ein Berechtigter, der Texte oder Bilder im Internet ohne Einschränkungen frei zugänglich macht, muss mit den nach den Umständen üblichen Benutzungshandlungen rechnen (vgl. BGH 19.4.2010 - I ZR 69/08 -Vorschaubilder I juris Rn. 36 m.w.N.).

    Da es auf den objektiven Erklärungsinhalt aus Sicht des Erklärungsempfängers ankommt, ist es ohne Bedeutung, ob der Kläger gewusst hat, welche Nutzungshandlungen im Einzelnen hiermit verbunden sind (vgl. BGH Urt. V. 19.4.2010 a.a.O; zu einem vergleichbaren Fall auch LG Köln, 20.6.2011 - 28 O 819/10 -Juris Rn. 19 f).

    Solange dies nicht geschieht, ist der lediglich gegenüber dem Beklagten geäußerte Widerspruch unter dem Gesichtspunkt der protestatio facto contraria unbeachtlich (vgl. BGH, 19.4.2010, - I ZR 69/08 - Vorschaubilder I-Juris Rn. 37; LG Köln a.a.O. Rn. 20).

    Da die tatsächliche Einwilligung mit dem Einstellen der Abbildungen der entsprechenden Werke in das Internet ohne hinreichende Sicherungen (z.B. gegen das Auffinden von Suchmaschinen, so im Falle BGH Urt.v. 19.04.2010 - I ZR 69/08 - Vorschaubilder I) hier gegen die Verknüpfung mit gleichgearteten Produkten von Konkurrenten, erklärt wird, bedarf es, wie bereits ausgeführt, für einen rechtlich beachtlichen Wiederruf grundsätzlich eines gegenläufigen Verhaltens, also der Vornahme der entsprechenden Sicherungen gegen das Verbinden der eingestellten Bilder.

  • BGH, 16.05.2013 - I ZR 46/12  

    Vorlagebeschluss des BGH zum Framing

    Die Vorschrift des § 19a UrhG, die Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG ins nationale Recht umsetzt, erfordert nach der Rechtsprechung des Senats, dass Dritten der Zugriff auf ein urheberrechtlich geschütztes Werk eröffnet wird, das sich in der Zugriffssphäre des Vorhaltenden befindet (vgl. BGH, Urteil vom 22. April 2009 - I ZR 216/06, GRUR 2009, 845 Rn. 27 = WRP 2009, 1001 - Internet-Videorecorder I; Urteil vom 20. Mai 2009 - I ZR 239/06, GRUR 2009, 864 Rn. 16 = WRP 2009, 1143 - CAD-Software; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, GRUR 2010, 628 Rn. 19 = WRP 2010, 916 - Vorschaubilder I; Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 39/08, GRUR 2011, 56 Rn. 23 = WRP 2011, 88 - Session-ID). .
  • OLG Hamburg, 23.06.2010 - 5 U 220/08  
    Zur Vermeidung von Wiederholungen nimmt der Senat hinsichtlich aller dieser Streitpunkte auf die Begründungen in der den Parteien bekannten Entscheidung des BGH vom 29.4.2010 Bezug (AZ. I ZR 69/08 - Vorschaubilder = BeckRS 2010, 12191), die auch in der mündlichen Verhandlung vom 2.6.2010 Gegenstand der Erörterung war.

    Der Umstand, dass lnternetnutzern allgemein der Einsatz von Suchmaschinen bekannt ist, genügt gleichfalls nicht für die Annahme, darin liege notwendig der objektiv erkennbare Erklärungswille, einem Suchmaschinenbetreiber gerade auch ein Recht zur Nutzung der Werke im Wege von Vorschaubildern der Suchmaschine (unentgeltlich) einzuräumen; damit lassen sich hierin weder eine konkludente Übertragung von Nutzungsrechten noch eine bloß schuldrechtliche Gestattung sehen (vgl. BGH 29.4.2010 - Az. I ZR 69/08 - Vorschaubilder [Tz.31]).

    Dem Urheber steht ein geltend gemachter Unterlassungsanspruch auch dann nicht zu, wenn seinem (schlüssigen) Verhalten die objektive Erklärung entnommen werden kann, er sei mit der Nutzung seiner Werke durch die Bildersuchmaschine der Beklagten einverstanden (vgl. dazu BGH I ZR 69/08 - Vorschaubilder = BeckRS 2010, 12191,Tz.34t mwN).

    Der Senat versteht hierbeiden BGH in seiner Entscheidung vom 19.4.2010 (I ZR 69/08 - Vorschaubilder) dahin, dass eine die Rechtswidrigkeit hindernde "schlichte" Einwilligung im Regelfall bereits dann zu bejahen ist, wenn Dateien mit urheberrechtsfähigen lnhalten vom Rechteinhaber in das lnternet eingestellt werden, ohne von technischen Möglichkeiten Gebrauch zu machen, um die Abbildungen ihrer Werke von der Suche und der Anzeige durch Bildersuchmaschinen in Form von Vorschaubildern auszunehmen.

    Der vorliegende Fall betrifft grundsätzlichen Fragen zur Haftung von Suchmaschinenbetreibern, die auch durch das Urteil des BGH vom 29.4.2010 (Az. I ZR 69/08) noch nicht höchstrichterlich geklärt sind, insbesondere zu den Voraussetzungen, unter denen eine vom BGH im genannten Fall angenommene "schlichte" Einwilligung anzunehmen ist.

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 39/08  

    Session-ID

  • BGH, 30.11.2011 - I ZR 212/10  

    Blühende Landschaften

  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 152/11  

    Internet-Videorecorder II

  • BGH, 16.05.2013 - I ZR 28/12  

    Urheberrecht - Umgestaltung = Vervielfältigung?

  • BGH, 26.02.2014 - I ZR 49/13  

    Tarzan

  • OLG Brandenburg, 19.03.2013 - 6 U 14/10  

    Urheberrechtlicher Schutz von Zeitungsartikeln

  • LG Hamburg, 12.04.2011 - 310 O 201/10  

    Anzeige urheberrechtlich geschützter Bilder durch eine Personensuchmaschine; kein

  • OLG Braunschweig, 02.04.2014 - 2 U 8/12  

    Zur Täter- bzw. Störerhaftung bei Markenverletzungen durch Treffer auf der

  • OLG Köln, 14.09.2012 - 6 U 73/12  

    Urheberrechtsverletzungen durch Framing

  • OLG Stuttgart, 04.04.2012 - 4 U 171/11  

    Urheberrechtsschutz: Öffentliche Zugänglichmachung eines kleinen Teils eines

  • OLG Frankfurt, 01.11.2011 - 11 U 75/06  

    Urheberrecht: Wiedergabe einer Kurzfassung von Buchrezensionen Dritter

  • OLG München, 29.09.2011 - 29 U 1747/11  

    Wettbewerbsrechtliche, deliktische und/oder kennzeichenrechtliche Haftung eines

  • OLG Köln, 16.03.2012 - 6 U 206/11  

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Frame-Einbindung

  • LG Köln, 22.06.2011 - 28 O 819/10  

    Die Veröffentlichung eines Bildnisses im Internet verstößt nicht gegen § 22

  • OLG Stuttgart, 19.04.2012 - 2 U 91/11  

    Haftung für Domain-Parking

  • LG Köln, 04.12.2013 - 28 O 347/13  

    Zur Urheberrechtsverletzung durch "Anhängen" bei Amazon

  • OLG München, 14.06.2012 - 29 U 1204/12  

    Einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzung: Überschreitung des

  • OLG Hamburg, 12.05.2010 - 5 U 221/08  

    Urheberrechtsverletzung im Internet wegen der Verwendung von Comiczeichnungen in

  • BFH, 10.07.2012 - XI R 31/10  

    Zum Vorliegen eines tauschähnlichen Umsatzes zwischen dem

  • OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11  

    Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines

  • LG Hamburg, 16.06.2010 - 325 O 448/09  

    Bildnisdarstellung in Personensuchmaschine

  • OLG Düsseldorf, 08.11.2011 - 20 U 42/11  

    Haftung für embedded content

  • OLG München, 24.10.2013 - 29 U 885/13  

    Haftung eines Buchhändlers wegen Urheberrechtsverletzungen in einem von ihm

  • LG Berlin, 27.09.2011 - 16 O 484/10  

    Fotos von Christos Kunstwerken darf nur Christo vertreiben

  • KG, 15.06.2010 - 5 U 35/08  

    Matthias-Reim-Foto - Lichtbild im Lichtbild

  • OLG Frankfurt, 15.08.2014 - 11 W 5/14  

    Zum Urheberbenennungsanspruch bei Schaffung eines Landeswappen; Bindung des Erben

  • LG Hamburg, 08.11.2012 - 308 O 388/12  

    Zum urheberrechtlichen Schutz von Interviewfragen; Urheberrechtsverletzung durch

  • LG Berlin, 13.09.2010 - 37 O 363/10  

    Google Street View

  • LG Memmingen, 04.05.2011 - 12 S 796/10  

    Schadensersatzanspruch wegen der unberechtigten Nutzung eines Bildnisses

  • OLG Düsseldorf, 08.03.2012 - 2 U 5/11  

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine mobile Einstieghilfe zum

  • OLG München, 19.09.2013 - 29 U 3989/12  

    Internet-Videorecorder verletzen Vervielfältigungsrechte

  • LG Berlin, 20.09.2011 - 16 O 134/11  

    Zum urheberrechtlichen Schutz von Interviews; Miturheberschaft des

  • LG Berlin, 13.09.2010 - 82 O 836/10  

    Unterlassung der Aufnahme eines privaten Hauses für den Internet-Dienst "Street

  • AG Berlin-Charlottenburg, 29.11.2012 - 210 C 263/12  

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