Rechtsprechung
   BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08   

Volltextveröffentlichungen (21)

  • Telemedicus

    Vorschaubilder - Google Thumbnails

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 97, 51 Abs. 1 Satz 1, 19a UrhG

  • bundesgerichtshof.de

    Vorschaubilder

  • JurPC

    Vorschaubilder

  • aufrecht.de

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    UrhG §§ 19a, 51 Abs. 1 Satz 1, § 97
    Vorschaubilder

  • czarnetzki.eu

    Vorschaubilder bei Bildersuchmaschine - keine Urheberrechtsverletzung

  • die-abmahnung.info

    Zulässigkeit von Thumbnails - Vorschaubilder

  • it-recht-kanzlei
  • kanzlei.biz

    Google-Thumbnails - keine Urheberrechtsverletzung

  • NWB SteuerXpert START

    UrhG §§ 19a, 51 Abs. 1 Satz 1, § 97

  • rechtambild.de

    Vorschaubilder

  • streifler.de

    Abbildung von Kunstwerken als Thumbnails in Suchmaschine

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Öffentliches Zugänglichmachen von von Dritten ins Internet gestellten Werken als Thumbnails durch den Betreiber einer Suchmaschine; Zitatzweck als Voraussetzung der Verwertung eines geschützten Werks als Zitat; Konsequenzen der Verfügung des Berechtigten über urheberrechtliche Nutzungsrechte auf die Bewertung des Eingriffes in urheberrechtliche Befugnisse; Einwilligung in den Eingriff in ein ausschließliches Verwertungsrecht als zum Ausschluss der Rechtswidrigkeit des Eingriffs führende Handlung; Erfordernis einer rechtsgeschäftlichen Willenserklärung für eine die Rechtswidrigkeit eines Eingriffs ausschließende Einwilligung

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Öffentliches Zugänglichmachen von von Dritten ins Internet gestellten Werken als Thumbnails durch den Betreiber einer Suchmaschine - Zitatzweck als Voraussetzung der Verwertung eines geschützten Werks als Zitat - Konsequenzen der Verfügung des Berechtigten über urheberrechtliche Nutzungsrechte auf die Bewertung des Eingriffes in urheberrechtliche Befugnisse - Einwilligung in den Eingriff in ein ausschließliches Verwertungsrecht als zum Ausschluss der Rechtswidrigkeit des Eingriffs führende Handlung - Erfordernis einer rechtsgeschäftlichen Willenserklärung für eine die Rechtswidrigkeit eines Eingriffs ausschließende Einwilligung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Abbildung von Vorschaubildern durch Internet-Suchmaschine

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (34)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Google-Bildersuche stellt regelmäßig keine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung dar

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 19a UrhG
    Google verletzt mit Ausgabe von Thumbnails (Bildervorschau) bei Bildersuche nicht fremde Urheberrechte

  • webshoprecht.de (Pressemitteilung)

    Thumbnails in der Google Bildersuche verletzen kein Urheberrecht

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Thumbnails

  • beck-blog (Pressemitteilung)

    Google gewinnt - der BGH und Suchmaschinen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Thumbnails und die rechtliche Einordnung eines Urhebervermerks (Copyright-Vermerk)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Google-Bildersuche

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Google Thumbnails zulässig

  • heise.de (Pressebericht)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch die Google-Bildsuche

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BGH billigt Bildersuche bei Google

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Google Bildersuche verletzt nicht das deutsche Urheberrecht

  • kanzlei-mww.de (Pressemitteilung)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google - Vorschaubilder

  • deutscheranwaltspiegel.de , S. 20 (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google-Thumbnails

  • juconomy-lawyer.com , S. 13 (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

  • klawtext.blogspot.de (Kurzinformation)

    Vorschaubilder, Abmahnungen und Webkataloge

  • channelpartner.de (Zusammenfassung)

    Künstlerin zieht den Kürzeren - Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Bildersuche

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Law-Vodcast: Die Google-Thumbnail-Entscheidung des BGH: Bedeutung und Reichweite für den SEO-Bereich

  • lto.de (Kurzinformation)

    Google darf bei Suchanfrage gefundene Bilder weiterhin anzeigen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Thumbnails - Google darf bei Suchanfrage gefundene Bilder weiterhin anzeigen

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Bildersuche bei Google keine Urheberrechtsverletzung

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Vorschaubilder - Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Bildersuche

  • stuttgarter-nachrichten.de (Pressemeldung, 30.04.2010)

    Bildersuche bei Google rechtens

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 30.04.2010)

    Google darf Bilder in seinen Trefferlisten zeigen

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Bilder-Suchmaschinen im Internet sind legal // Google haftet nicht für illegal ins Netz gestellte Bilder

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Google verletzt kein Urheberrecht in Bildersuche // Kein Urheberrechtsverstoß durch Google - Bildersuche

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung beim Einbinden von RSS Feeds auf Homepage?


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • internet-law.de (Information zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    BGH entscheidet über Google-Thumbnails im April

  • magnus.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 10.12.2009)

    Künstlerin klagt gegen Google wegen Thumbnails vor Bundesgerichtshof

Besprechungen u.ä. (18)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Die Thumbnail-Entscheidung des BGH im Detail

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Google Bildersuche

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Google-Bildersuche

  • mitfugundrecht.de (Kurzanmerkung)

    Wer seine Bilder bei Google nicht sehen will, muss Suchmaschinen eben aussperren

  • mitfugundrecht.de (Kurzanmerkung)

    Wer seine Bilder bei Google nicht sehen will, muss Suchmaschinen eben aussperren

  • ratgeberrecht.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahnung Facebook Link teilen - Funktion

  • retosphere.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Folgen der Google-Thumbnails-Entscheidung

  • retosphere.de (Kurzanmerkung)

    Google, Thumbnails und die Anwendung der Privilegierungen der §§ 7-10 TMG auf Unterlassungsansprüche

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Vorschaubilder bei Bildersuchmaschine - keine Urheberrechtsverletzung

  • law-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Google-Bildersuche

  • dr-bahr.com (Kurzanmerkung)

    Google-Bildersuche ist nicht urheberrechtswidrig (Volltext)

  • lampmann-behn.de (Kurzanmerkung)

    Google-Bildersuche verletzt Urheberrechte nicht

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Das Obiter Dictum des BGH in der Entscheidung "Vorschaubilder" - Zur rein technischen, automatischen und passiven Tätigkeit von Bildersuchmaschinen (RA Jörg Wimmers und RA'in Dr. Britta Heymann; IBRB 2011, 45-48)

  • carta.info (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Eine hohle Nuss? Das Leistungsschutzrecht nach dem BGH-Urteil zur Google Bildersuche

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Leistungsschutz für Presseverlage geplant: Vom Recht bleibt nur ein Schnipsel

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Vorschaubilder

  • EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Zum Eingriff in Urheberrechte durch Vorschaubilder in Internetsuchmaschine ("Vorschaubilder")


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • taylorwessing.com (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Blockiert das Urheberrecht sinnvolle Informationsdienste?

Sonstiges (10)

  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    DAV fordert Abrücken von Leistungsschutzrecht für Presseverleger

  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Stellungnahmen der Internetverbände eco und BITKOM zum Verleger-Leistungsschutzrecht

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 29.04.2010, Az.: I ZR 69/08 (Fotos als Thumbnails in Trefferliste einer Suchmaschine)" von RA Dr. Albrecht Conrad, LL.M., original erschienen in: ZUM 2010, 585 - 587.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "1, 2, 3, 4 Eckstein, keiner muss versteckt sein? - Wer sich im Internet präsentiert, muss mit Google rechnen!" von Sabine Hüttner, original erschienen in: WRP 2010, 1008 - 1016.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH v. 29.4.2010 - I ZR 69/08 (Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google-Vorschaubilder)" von Markus Rössel, original erschienen in: MMR 2010, 480 - 482.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 29.04.2010, Az.: I ZR 69/08 (Thumbnails in Bildersuchmaschinen nicht urheberrechtswidrig - "Vorschaubilder")" von RA Dr. Fabian Niemann, original erschienen in: K&R 2010, 501 - 509.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Bildersuchmaschinen, Schranken und konkludente Einwilligung im Urheberrecht" von Prof. Dr. Gerald Spindler, original erschienen in: GRUR 2010, 785 - 792.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die Nutzung von Thumbnails in der Bildersuche - Zugleich Kommentar zu BGH vom 29.04.2010, Az.: I ZR 69/08, K&R 2010, 501 ff. - Vorschaubilder" von Constantin Fahl, original erschienen in: K&R 2010, 437 - 441.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Thumbnails in Bildersuchmaschinen - Zur rechtfertigenden Einwilligung in die Nutzung von Thumbnails - zugleich eine Besprechung von BGH, Urt. v. 29.04.2010, Az.: I ZR 69/08" von RA Dr. Moritz Hüsch, LL.M., original erschienen in: CR 2010, 452 - 457.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Zur urheberrechtlichen Einordnung der Nutzung von Streamingangeboten" von Wiss. Mit. Thomas Busch, original erschienen in: GRUR 2011, 496 - 503.

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 185, 291
  • NJW 2010, 2731
  • NJW 2010, 8
  • ZIP 2010, 5
  • MDR 2010, 884
  • GRUR 2010, 628
  • MMR 2010, 475
  • MIR 2010, Dok. 078
  • BB 2010, 1161
  • K&R 2010, 501
  • ZUM 2010, 580
  • afp 2010, 265



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Wird zitiert von ... (45)  

  • BVerfG, 30.08.2010 - 1 BvR 1631/08  

    "Geräteabgabe" nach dem Urheberrechtsgesetz: Verletzung der Garantie des

    Eine neuere Entscheidung des BGH ( 29. April 2010 - I ZR 69/08 -, juris, Rn. 33 f.) deutet das entsprechende Verhalten digitaler Urheber als schlichte Einwilligung.
  • BGH, 19.10.2011 - I ZR 140/10  

    Vorschaubilder II - Google Thumbnails

    b) Eine vom Urheber oder mit seiner Zustimmung von einem Dritten erklärte Einwilligung in die Wiedergabe der Abbildung eines Werkes als Vorschaubild erstreckt sich auch auf die Wiedergabe von Abbildungen dieses Werkes, die nicht vom Urheber oder mit seiner Zustimmung von einem Dritten ins Internet eingestellt worden sind (Fortführung von BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 - Vorschaubilder I). .

    Sie hat die Fotografie damit der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich gemacht, dass sie Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich war (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 19 f. - Vorschaubilder I). .

    Das Berufungsgericht hat zutreffend angenommen, dass der Eingriff der Beklagten in das Recht des Klägers zum öffentlichen Zugänglichmachen der Fotografie nicht durch eine Schrankenbestimmung des Urheberrechtsgesetzes gerechtfertigt ist (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 21-27 - Vorschaubilder I).

    Allein durch das Einstellen der Abbildung einer urheberrechtlich geschützten Fotografie ins Internet räumt ein Berechtigter anderen Internetnutzern weder ausdrücklich noch stillschweigend ein urheberrechtliches Nutzungsrecht an der Fotografie oder einen schuldrechtlichen Anspruch auf Nutzung der Fotografie ein (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 28-32 - Vorschaubilder I). .

    Sie führt jedoch ebenso wie das dingliche Nutzungsrecht oder die schuldrechtliche Gestattung dazu, dass ein solcher Eingriff rechtmäßig ist (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 34 f. - Vorschaubilder I). .

    b) Der Senat hat in der Entscheidung "Vorschaubilder I" ausgeführt, dass ein Urheber, der eine Abbildung eines urheberrechtlich geschützten Werkes ins Internet einstellt, ohne technisch mögliche Vorkehrungen gegen ein Auffinden und Anzeigen dieser Abbildung durch Suchmaschinen zu treffen, durch schlüssiges Verhalten seine (schlichte) Einwilligung in eine Wiedergabe der Abbildung als Vorschaubild und ein dadurch bewirktes öffentliches Zugänglichmachen des abgebildeten Werkes durch eine Suchmaschine erklärt (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 36 - Vorschaubilder I).

    Eine solche schlichte Einwilligung liegt auch dann vor, wenn die Abbildung eines urheberrechtlich geschützten Werkes nicht vom Urheber des Werkes, sondern mit seiner Zustimmung von einem Dritten ins Internet eingestellt wird (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 39 - Vorschaubilder I).

    Für die Auslegung der Einwilligung kommt es auf den objektiven Erklärungsinhalt aus der Sicht des Erklärungsempfängers an (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 36 - Vorschaubilder I).

    Ein solches Verhalten ist daher auch unter dem Gesichtspunkt einer protestatio facto contraria unbeachtlich (vgl. BGHZ 185, 291 Rn. 37 - Vorschaubilder I). .

  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 152/11  

    Internet-Videorecorder II

    Die Beklagte zu 1 macht die Sendungen der Klägerin damit ihren Kunden zwar zugänglich; sie macht sie aber nicht öffentlich zugänglich, weil sie die Sendungen jeweils nur einzelnen Kunden zur Verfügung stellt und nicht in ihrer Zugriffssphäre für eine Öffentlichkeit zum Abruf bereithält (BGH, GRUR 2009, 845 Rn. 27 - Internet-Videorecorder I; vgl. ferner BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 Rn. 19 - Vorschaubilder I). .

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